- Kein Durchkommen für Flüchtlinge nach Europa - Lorscheid
Jahrestage gibt es viele. Auch im Juni. Für Südafrika ist der 16. Juni der Jahrestag, an dem sie an den Aufstand der Schüler in Soweto, der Schwarzen Vorstadt von Johannesburg gedenken. Hunderte Kinder wurden am 16. Juni 1976 Opfer mörderischer Polizeigewalt. Der 17. Juni war bis zum Anschluß der DDR in der Bundesrepublik der "Tag der Deutschern Einheit." Gedacht wurde damit dem Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in Ost-Berlin. Über beide Jahrestage wurde zumindst in diesem Jahre - aufgrund der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika - auch in Deutschland berichtet.
20. Juni Internationaler Weltflüchtlingstag
Der 20. Juni - als Internationaler “Weltflüchtlingstag" dürfte weit weniger bekannt sein. Dabei wird er immer wichtiger - denn die Zahl der Kriegs- und Armuts- und zunehmend auch Umweltflüchtlinge steigt ständig an. In Deutschland und in den anderen Binnenländern der EU gibt es nur deshalb weniger Flüchtlinge, weil sie diese mittels Frontex an den Außengrenzen der Gemeinschaft abwehren. Teilweise geschieht dies bereits auf dem offenen Meer - oft mit Todesfolge für die Betroffenen.
Weltweit 43,3 Millionen Flüchtlinge
Die UN-Vollversammlung hat den Weltflüchtlingstag ausgerufen, um der Menschen auf der Flucht zu gedenken. Auch aktuell fliehen wieder Menschen aus ihrer Heimat. In und um Kirgisistan entwickelt sich erneut ein humanitäres Drama. Der Hohe Flüchtlingskommissar der UNO (UNHCR), António Guterres, der Mitte Juni 2010 die Bundesrepublik besuchte, mahnt „die Augen nicht vor den 43,3 Millionen Menschen zu verschließen, die auf der Flucht sind und Schutz suchen“. UNHCR begeht diesen Tag mit zahlreichen Aktivitäten rund um den Erdball. Das Motto des Weltflüchtlingstages 2010 heißt 'Home' und steht sowohl für 'Heimat' als auch für 'Zuhause'. Die meisten Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Asylsuchende und auch Staatenlose haben alles verloren und können aufgrund von Verfolgung oder Gewalt nur sehr selten wieder in ihr 'Zuhause' zurückkehren.
Tausende Flüchtlinge in Südarika
In Deutschland, Österreich und der Schweiz beteiligen sich zahlreiche Menschenrechts-, Asyl- und Flüchtlingshilfe-Organisationen an diesem Tag an zahlreichen Aktivitäten in ihren Städten und Gemeinden, „um 43,3 Millionen Menschen zu zeigen, dass wir sie nicht vergessen“, so der UNHCR. Der Hohe Kommissar erinnert auch daran, dass es in anderen, ärmeren Regionen wesentlich mehr Flüchtlinge gibt, als etwa in der EU: "Und so steht Südafrika in diesem Jahr nicht nur im Fokus der Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch im Mittelpunkt wegen der höchsten Zahl Asylsuchender weltweit. 222.000 Anträge in einem Land – das sind bald soviele wie in Westeuropa insgesamt.“ Zahlreiche Organisationen luden auch in diesem Jahr zu Informationsveranstaltungen zu speziellen Themen im Zusammenhang mit Flüchtilngen ein. So erinnerten die Reporter ohne Grenzen an die zahlreichen verfolgten Journalisten.
SPD fordert Ansiedlungsprogramm für Flüchtlinge
Im Bundestag griff der SPD-Abgeordnete Christoph Strässer eine Anregung des UNHCR auf, der darauf hingewiesen hatte, dass immer weniger Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren können, weil die gewaltsame Situation anhält und ihnen weiterhin Gefahr droht. "Angesichts dieser Perspektive werden Neuansiedlungsprogramme, wie sie der UNHCR seit langem empfiehlt, um so wichtiger." Danach würde ein Staat jährlich einer bestimmten Zahl von Flüchtlingen und ihren Familien eine gesicherte Zukunftsperspektive bieten. "Deutschland hat mit der Aufnahme von 2.500 schutzbedürftigen Irakerinnen und Irakern gute Erfahrungen gemacht und sollte ein solches Neuansiedlungsprogramm institutionalisieren", erklärte Strässer. Der Abgeordnete kritisierte ferner die Abwehrpolitik gegenüber Flüchtlingen und die Flüchtlingslager in Libyen. Die SPD hielt, so Strässer,die enge Zusammenarbeit zwischen Italien und Libyen bei der Abwehr von Flüchtlingen auf dem Weg nach Europa, "von Anbeginn an (für) kritikwürdig". Libyen erkenne die Genfer Flüchtlingskonvention nicht an und hatte vor Monaten den UNHCR aus dem Land gewiesen. Die Abschottungspolitik Italiens wird allerdings von der Frontex unterstützt - und die wurde mit Einverständnis der SPD gegründet und finanziert.
Harsche Kritk der Linken an der deutschen Abschottungspolitik
Für die Fraktion Die Linke erklärte deren innenpolitische Sprecherin Ulle Jelpke: "Deutschland ist eine treibende Kraft beim Versuch der Europäischen Union, Flüchtlinge außen vor zu halten. Während Repräsentanten der EU das große Wort vom ,Europa des Asyls' im Munde führen, sterben an den Außengrenzen der Union jährlich Tausende bei dem Versuch, politischer Verfolgung, Krieg und Bürgerkriegen zu entkommen." Die Abschottungstätigkeit der sogenannten EU-Grenzschutzagentur Frontex zwinge Flüchtlinge zu weiten und gefährlichen Umwegen. Europa schiebe die Verantwortung für die Flüchtlinge an Staaten jenseits seiner Außengrenzen ab.
Helmut Lorscheid - Ich bin Journalist aus Überzeugung, obwohl es sicherlich Berufe gibt, in denen man deutlich mehr verdient. Ich befasse mich mit ...
