Aktuelle Fragestunde: Zu Guttenberg im Bundestag sanft attackiert

Fragestunde im Bundestag: Guttenberg kam gut weg - www.zuguttenberg.de
Fragestunde im Bundestag: Guttenberg kam gut weg - www.zuguttenberg.de
Der Bundestag war halb besetzt, als Wolfgang Thierse „Ring frei" gab zur Befragung des Verteidigungsministers. Zu Guttenberg parierte souverän die Angriffe.

Fragestunde im Bundestag. Am 23. Februar war auf Antrag der Opposition das Thema „Guttenberg“ aufgenommen worden. Der Minister selbst, statt wie es üblich ist, ein parlamentarischer Staatssekretär, stand Rede und Antwort und schlug sich souverän. Mit ruhigem, konziliantem Ton gab er seine Antworten. Er wikrte, als ob er sich dieses Mal dem Ernst der Situation bewusst sei. Die ihm unterstellten Fehler in Zusammenhang bewertete er zum Teil als „hoch relevant“, andere hingegen sah er eher als Lappalien, wobei er dieses Wort nicht verwendete, sondern auf noch ausstehende Untersuchungen verwies. Der Ablauf im Einzelnen.

Gegen 13.40 Uhr betritt Guttenberg den Plenarsaal des Bundestags

Grauer Anzug, hellblaue Krawatte – zu Guttenberg kommt in gedeckten, dezenten Tönen. Zunächst aber beherrscht das Thema Libyen die Fragestunde des Bundestags. Um zehn nach zwei eröffnet Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) die Fragerunde zum Thema Guttenberg. Als Guttenberg zum ersten Mal spricht, wird sein Name auf dem Bildschirm eingeblendet. Bevor man richtig gewahr wird, was da steht, verschwindet die Anzeige, um wenige Sekunden darauf korrigiert wieder am Bildschirm aufzutauchen: Anfangs war noch der Doktortitel vor seinem Namen zu sehen, dann hat die Regie wohl den Befehl erteilt: „Rausnehmen!“ Jetzt ist Freiherr zu Guttenberg auch in der Präsentation des Bundestags kein Doktor mehr.

Erstaunlich ist, wie wenig ambitioniert die Fragesteller auftreten. Recht zahm erscheint, was da an Fragen schriftlich eingereicht worden ist und jetzt von den Abgeordneten sukzessive mündlich gestellt wird. Die erste Frage, was die „vorübergehende“ Niederlegung seines Titels bedeute, ist nachgerade harmlos, trotzdem erscheint zu Guttenberg für einen Moment pampig, um dann nachdenklich anzufügen: Es sei „ein schlechtes Signal, das ich gesendet habe und eines, das ich nicht aufrechterhalten konnte. Ich habe mich aufrichtig dafür entschuldigt und wiederhole dass auch hier nochmal vor dem Hohen Haus.“

Trittin greift zu Guttenberg an

Geradzu wohlig spricht Jürgen Trittin von den Grünen Guttenberg mit „Dr. Guttenberg“ an. Doch wirkt das, gemessen an der Harmlosigkeit der Frage, die Trittin eingefallen ist, überheblich: Was zu Guttenberg im Gespräch mit Frau, wie Trittin betont: Dr. Angela Merkel, der Bundeskanzlerin angekündigt habe – den vorläufigen oder den endgültigen Verzicht auf seinen Titel? Zu Guttenberg antwortet, erst die Einsichtnahme seiner Dissertation übers Wochenende habe ihm gezeigt, die Fehler seien gravierend. Aus diesem Grund habe er eine Neubewertung am Montag in Kelkheim auf der CDU-Veranstaltung verkündet. Zu Guttenberg flicht in seine Antwort eine Definition des Begriffs „Plagiat“ ein: Ein Plagiat sei nur dann ein Plagiat, wenn es „bewusst und in Täuschungsabsicht“ angefertigt worden sei; die versehentliche, unwissentliche Nichtnennung beziehungsweise Nichtkennzeichnung eines Zitats gehöre nicht dazu. Unverständlich, warum Trittin oder ein anderer darauf nicht reagiert. Trittin grinst nur.

Zu Guttenberg und der wissenschaftliche Dienst des Bundestags

Ja, sagt zu Guttenberg, er habe den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags benutzt – aber nur in seiner Funktion als Abgeordneter. Die Zulieferungen des wissenschaftlichen Dienstes habe er schon vor Beginn seiner Doktorarbeit angefordert. Als der SPD-Abgeordneten Rainer Arnold ihn fragt, ob er „noch eine Vorbild-Funktion erfüllen“ könne, erhält er eine typische Guttenberg-Antwort: „Eine Vorbildwirkung muss man jeden Tag aufs Neue erarbeiten.“ Guttenberg legt hier den ersten Samen zu einer Umstilisierung: Sehr geschickt uminterpretiert er sein Versagen in ein in Zukunft als Vorbild zu verstehendes Missgeschick. Er habe seinen Dotkortitel zurückgegeben, er stelle sich den Fragen, er habe nichts zu verbergen. Dazu passt die durchgängig ruhige Art des Ministers. Ein im Grunde rhetorisches Glanzstück, was er vorführt.

Vielleicht deshalb wird die Grünen-Abgeordnete Krista Sager deutlich: „Wenn Sie glauben, dass Sie die Menschen für dumm verkaufen können, die Sie im Volk so sehr bewundern – glauben Sie, dass Sie das bei den Menschen in der akademischen Welt auch können?“ Guttenbergs ruhige Antwort: „Nein.“ Und er fügt hinzu: „Ich habe die Fehler ohne Täuschungsabsicht gemacht.“ Thomas Oppermann von der SPD will zu Guttenberg auf einer klaren Aussage festnageln und stellt eine Frage, die der Minister mit ja oder nein beantworten kann, wie Oppermann einleitend sagt. Die Antwort zu Guttenbergs ist klar: „Ich habe diese Doktorarbeit persönlich geschrieben.“

Resümee der aktuellen Fragestunde des Bundestags zur Causa Guttenberg

Diese Fragen waren zahm, die Antworten des Ministers hingegen souverän. Die Opposition hat es ihm leicht gemacht, aber bedenkt man den Druck, dem zu Guttenberg in den letzten Tagen ausgesetzt war, muss man seiner Haltung Respekt zollen: Souverän war er, aufrichtig schien er. Diese Runde in der Sache „Ist die Dissertation von zu Guttenberg ein Plagiat?“ ging eindeutig an den Verteidiger. Die Opposition wirkte nur matt.

Johannes Flörsch, Johannes Flörsch

Johannes Flörsch - Johannes Flörsch (Jahrgang 1956): Nach einer Bankkaufmannslehre, nach dem Studium der klassischen Gitarre am Konservatorium ...

rss