- Piratenpartei legt in Berlin zu. - piratenpartei
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird es in Berlin zu einer rot-grünen Regierung kommen. Darauf deuteten bereits die Wahlprognosen hin, die vom Info-Meinungsinstitut im Auftrag des Berliner Rundfunks und des Berliner Kuriers wenige Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus ermittelt wurden. Als Senkrechtstarter präsentiert sich die Piratenpartei, die noch eine Woche zuvor bei 6,5 Prozent lag und auf 9 Prozent geklettert war. Die ersten Hochrechnungen am Wahlsonntag deckten sich weitgehend mit den jüngsten Prognosen, wenngleich die SPD die 30-Prozentmarke nicht erreichte und bei knapp 29 Prozent lag. Die CDU legte auf rund 23 Prozent zu. Die Grünen erreichten rund 18 Prozent, und die Linke lag bei 11 Prozent. Für eine Sensation sorgte in der Tat die Piratenpartei, deren Wahlergebnis (8,9 Prozent) sich identisch mit den Umfragen zeigte.
Abwärtstrend bei den Grünen, die Piratenpartei legt zu
Renate Künast hatte sich große Hoffnungen gemacht, als erste Grünen-Politikerin das Regierungsamt in Berlin zu übernehmen. Im Herbst vergangenen Jahres hatte sie noch die besten Aussichten. Doch die Zustimmung der Berliner für die wortgewandte Künast und die Grünen schwand in den letzten Wochen. Ursache dafür ist nicht nur der abgeebbte Medienrummel um den Atom-Gau in Fukushima, sondern auch Renate Künasts Äußerung zu einer möglichen Koalition mit der CDU. Das hatte sie mittlerweile wieder zurück genommen, aber der Stachel des Grauens sitzt noch tief bei vielen Sympathisanten der Grünen, die ein Bündnis mit der CDU ablehnen. Die Piratenpartei hat davon profitiert, gerade bei den Protestwählern. Sie hangelte sich zwei Tage vor der Wahl auf 9 Prozent, während die Grünen von 20 Prozent auf 18 Prozent absackten. Am Wahlsonntag hat sich dieses Bild bestätigt.
Rot-grüne Mehrheit in Berlin möglich
Die SPD lag bei der Info-Wahlprognose bei 31 Prozent, die CDU hatte sich mit 22 Prozent deutlich vor die Bündnis-Grünen gesetzt. Die Linke kam auf 12 Prozent, während die FDP gerade mal 2 Prozentpunkte erreichte und in Berlin keine Rolle mehr spielen wird. Mit dem vorläufigen, amtlichen Endergebnis (SPD, 28,3 Prozent, CDU 23, 4 Prozent, Grüne 17,6 Prozent, Linke 11,7 Prozent, Piraten 8,9 Prozent und FDP 1,8 Prozent) ist Klaus Wowereit in seinem Amt als regierender Bürgermeister von Berlin bestätigt und kann eine rot-grüne Koalition bilden, wenn auch die Mehrheit knapp ist. Eine weitere Option wäre eine große Koalition. Eine Wiederholung der Rot-Rot-Regierung ist nach diesem Wahlergebnis ausgeschlossen.
Das Faible der Berliner Wähler für die Piratenpartei
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hat sich mit dem Berliner Phänomen der Piratenpartei befasst und ist in der Analyse zu dem Schluss gekommen, dass gerade junge Männer mit guter Bildung und Hang zur IT-Technik und digitaler Kommunikation ein Faible für die Piratenpartei entwickeln. Das Potenzial in der Bundeshauptstadt sei hier groß, meint „Der Spiegel". Weiterhin sei die Piratenpartei in Berlin gut organisiert und gebe ein authentisches Bild mit basisdemokratischer Ausrichtung ab. In Berlin hatte die Piratenpartei schon bei der Bundestagswahl im Jahr 2009 starke Zustimmung erfahren und lag damals bei 3,4 Prozent, während das Ergebnis bundesweit 2,0 Prozentpunkte ergab.
Berlin-Wahl hat bundespolitische Ausstrahlung
Bei der schwarz-gelben Regierung hatte die Wahlprognose schon wenig Freude ausgelöst. In der Koalition schwelt der Streit. Die jüngsten Äußerungen von FDP-Chef Philipp Rösler zum Rettungsschirm für Griechenland haben Kanzlerin Angela Merkel und führende CDU-Politiker erzürnt. Bei den Wählern kam Röslers negative Haltung zur Rettung des bankrotten EU-Mitglieds Griechenland jedoch gut an. Die FDP verspürt im Bundestrend einen leichten Aufwind. Laut infratest dimap liegt sie am 16. September 2011 bei 5 Prozent und kann sich um einen Punkt verbessern. Die schlappen 1,8 Prozent in Berlin sind allerdings eine herbe Enttäuschung für die Liberalen. Weiterhin stärkste Partei im Bund bleibt die CDU/CSU mit 33 Prozent, dicht gefolgt von der SPD, die bei 30 Prozent liegt. Die Grünen haben auch bundesweit an Zustimmung verloren und sinken von 20 auf 19 Prozent. Die Linke liegt unverändert bei 7 Prozent.
Quellen: spiegel online, welt online, focus online,stuttgarter zeitung, wahlrecht.de.
Ruth Weitz - Ruth Weitz, freie Journalistin, Obernburg am Main. Presse- und PR-Arbeit. Foto-Aufnahmen. Ich habe Schreiben zu meiner Profession ...
