
- Zieht bald ein Neuer in das Schloss Bellevue ein? - Rainer Sturm / pixelio.de
Was mit einer Affäre begann, ist zu einer Machtprobe zwischen dem Bundespräsidenten Christian Wulff und den Medien gewachsen. So jedenfalls betitelte „Die Zeit“ am 12.01.12 ihre neue Veröffentlichung zu dem aktuellen Thema: „Eine Machtprobe“. Es stehen sich gegenüber auf der einen Seite der Präsident, der selbst über seinen Rücktritt entscheide; auf der anderen Seite die Medien, die auch selbst entscheiden, wen und wie sie kritisieren.
Machtverhältnisse zwischen Wulff und Medien
Wie gestalten sich die Machtverhältnisse in diesem Falle? Die Rolle des Bundespräsidenten erfüllen vor allem die repräsentativen Aufgaben, obwohl er in Ausnahmefällen den Bundestag auflösen und den Gesetzgebungsnotstand ausrufen kann. Was zählt, sind seine Worte. In jährlichen „Berliner Reden“ mischen sich die Bundespräsidenten in die gesellschaftlichen Debatten ein und versuchen unparteiisch die Richtung vorzugeben. Der Präsident hat somit zwar viel zu sagen, aber kaum etwas zu entscheiden. In dieser Hinsicht scheint also seine Position schwächer als die eines Ministerpräsidenten zu sein. Hat Wulff diesen Umstand unterschätzt?
Die Medien müssen sich wirtschaftlich auf dem gänzlich veränderten Markt der Informationen behaupten. Die Konkurrenz wächst in den Zeiten des Internets mit jedem Tag. Eigentlich kann jeder Nutzer die Fakten und Meinungen verbreiten. Da wollen die Medien – egal ob seriös oder nicht - mit Knall-Themen punkten und jagen nach Affären. Während ihre Bedeutung zu schwinden scheint, zeigen sie verstärkt ihre Muskeln. Und dass nur sie sich den Zugang zu den geschützten Quellen verschaffen und die Mächtigen in die Knien zwingen können.
Wissen, Kontrolle und verrutschte Medien
Frei und unabhängig, den Mächtigen auf den Fersen, präsentieren Medien, die Wirklichkeit wie sie ist: Klingt diese Aussage doch unglaubwürdig? In der markwirtschaftlichen Realität wollen sich die Medien vor allem gut verkaufen. Sie verkaufen Informationen. Und wer die Informationen hat, der hat die Macht. "Denn auch das Wissen selbst ist Macht" behauptete vor Jahrhunderten der englische Philosoph Francis Bacon. Die Wulff-Affäre zeigt spektakulär, wie das Bewusstsein über eigene Kraft zum Machtspiel verkommt: Der Springer-Konzern treibt mit Andeutungen den Präsidenten in die Enge und hält gleichzeitig das Publikum bei der Stange. Das ist auch eine Art der Kotrolle, aber in ganz anderem Sinne, als von Rene Marcic, einem Salzburger Staatsrechtslehrer und Rechtsphilosoph gemeint: Er sieht die Rolle der Medien als „vierte Gewalt im Staat und damit als Kontroller von Legislative, Exekutive und Judikative“. In dieser Definition gibt es keinen Raum für die Machtspielchen, die sich die Medien zurzeit leisten. „Es ist etwas verrutscht in der journalistischen Arbeit – konstatiert Marc Brost in dem oben erwähntem Artikel „Eine Machtprobe“ - der Maßstab nämlich, welches Thema groß ist und welches klein; welches wichtig ist und welches nicht. Dazu gehört auch die Frage, wann aus einer Recherche eine Kampagne wird“.
Stühlchen am Tisch der Mächtigen und Funktion der Medien
Die Funktion der Kontrolle, die aus der gesellschaftlichen Sicht als wichtigste einzustufen ist, wird von Medien im Allgemeinen nur halbherzig wahrgenommen. Wie Hans Leyendecker in der „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, es gebe „eine Menge Journalisten, die selbst im Kinderstühlchen am Tisch der Mächtigen Platz nehmen würden“. Es fällt manchen schwer, sich dem verführerischen Charme der Macht zu widersetzen. Und außerdem, wer lediglich beobachten darf, wenn die anderen gestalten und die Weichen stellen, der kommt vielleicht in Versuchung, selbst mitzumischen. Wohin wird aber die Verwechslung der Rollen führen?
Bildnachweis: Rainer Sturm / pixelio.de
