- Der Rahmen für alle Bürger - Daniel Gast/pixelio.de
Integration ist dank Sarrazin in aller Munde. Nach Jahrzehnten der Vernachlässigungen wird sie in den Medien und in der Gesellschaft tagaus, tagein tüchtig dekliniert und aufgewertet: Sie sei doch wichtig – jetzt und in der Zukunft für die Entwicklung des Landes. In der Gesellschaft herrscht unterdessen mehrheitlich Angst vor den Nichtintegrierten und Nichtintegrierbaren, was der Fall Sarrazin spektakulär verdeutlicht. Die Politik streitet weiter über unterschiedliche Auffassungen und Vorschläge.
Integrieren – Ja? Nein? Wie?
Soll man die eingewanderten und hier lebenden Menschen in die Gesellschaft integrieren? Die Antwort auf diese Frage fällt heute der politischen Klasse aller Couleur ausgesprochen leicht: natürlich „Ja“. Darüber gibt es keine Kontroversen mehr. Bei der Frage „Wie?“ scheiden sich jedoch die Geister. Die Konservativen haben noch nicht ihre Lieblingsidee – die sogenannte Leitkultur – vergessen, wie Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages und Mitglied der CDU, der immer noch darauf beharrt. Demnach müsse sich der oder die Zugereiste nicht nur mit der deutschen Kultur auskennen sondern sie auch als eigene annehmen.
Die Gegner dieses Konzepts weisen irritiert daraufhin, dass derartige Forderungen zwangsläufig zur Ausbürgerung großer Zahl von Einheimischen führen würden, wenn solch eine Prüfung alle Bürger bestehen sollten. Im Ausland stößt diese Debatte auf Unverständnis: In keinem der deutschsprachigen Länder gebraucht man den Begriff der Leitkultur.
Zehn Gebote, 19 Grundrechte
Statt der höchst fragwürdigen und schwer einzugrenzen Leitkultur beschränken sich einige auf die überschaubaren Grundrechte des Grundgesetzes oder die Zehn Gebote: „Was aufs gleiche hinauskommt“, wie Siegmar Gabriel einmal formulierte. Von der unantastbaren Würde des Menschen und Gleichheit vor dem Gesetz, über das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit und freie Wahl des Arbeitsplatzes oder Ausbildungsstätte, bis zu der Freiheit der Meinungsäußerung markieren die ersten 19 Artikel einen Rahmen, in dem sich jede Bürgerin und jeder Bürger dieses Landes finden kann und muss, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Dieser kleinste gemeinsame Nenner bietet enorme Freiräume, die oft noch ungenutzt bleiben.
So bestimmt der Artikel 3 im 2. Absatz, dass die Männer und Frauen gleichberechtigt sind: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin“. Die Anerkennung der Gleichstellung steht ganz oben auf der Liste der Forderungen, die den Migranten zu recht gestellt werden. Gleichwohl haben die Autochthonen (Einheimischen; Anmerkung der Redaktion) selbst gravierende Probleme auf diesem Gebiet. Die Chancen der Frau auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft sind keineswegs dem Manne gleich. Frauen verdienen um ein Viertel weniger für die gleiche Arbeit und sind vom Aufstieg in die Vorstände und Aufsichtsräte meist ausgeschlossen. In der Politik sieht in dieser Hinsicht nicht wesentlich besser aus: Eine Bundeskanzlerin macht noch keinen Frühling. So kehren einige Wünsche, die Migranten verinnerlich sollen, dem Bumerang ähnlich als ungelöste Probleme an ihre Verfasser zurück.
Parallelgesellschaften – dafür oder dagegen?
Theoretisch spricht sich die Politik dagegen aus. Es fällt schwer, jemanden zu finden, der die Parallelgesellschaften gut heißt. Jene Gruppen scheinen sich doch den demokratisch gewählten Volksvertretern zu entziehen und schaffen eigene Gesetze und Regeln. Dies sei gefährlich für den Zusammenhalt und auf Dauer halte das keine Gesellschaft aus, mahnen die Kritiker. Gleichzeitig zementieren die Politiker oft die Grenzen zwischen den Migranten und den Deutschen selbst. So werden die Gespräche meist zwischen zwei Lagern – den Einheimischen und den Fremden – geführt, die an die Verhandlungen von zwei unabhängigen Staaten erinnern. Wie soll aus der strengen Teilung auf „wir und ihr“ eine Einheit entstehen?
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Grazyna Gintner - Ich habe als Journalistin in Polen gearbeitet. Seit Jahren lebe ich in Deutschland. Neulich brachte ich unter dem Pseudonym Lydia Sanojar ...
