Die deutschen Staatsschulden sind im Jahre 2009 auf ein Rekordhoch gestiegen. Sie beliefen sich auf 1,76 Billionen Euro. Das ist eine unvorstellbar hohe Zahl. Pro Einwohner wären das über 20.000 Euro. Diesen Schuldenberg wieder abzubauen, stellt die Bundesregierung vor eine sehr schwierige Aufgabe. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen. Es müssen langfristige Strategien erarbeitet werden.
Woher kommen diese hohen Schulden?
Es gibt mehrere Gründe und Ereignisse, die zu einer solch hohen Verschuldung geführt haben. Einer dieser Gründe ist die nachlassende Konjunktur. Die wirtschaftlichen Gewinne sind in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich rückläufig. Das führte zu Mindereinnahmen bei den Steuern. Gleichzeitig wuchs aber auch die Anzahl der Arbeitslosen. Dadurch entstanden dem Staat weitere Unkosten. Die Ausgaben im sozialen Bereich sind ohnehin schon der größte Kostenfaktor im Staatshaushalt.
Ein weiterer Punkt sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Deutschland hat in vielen Ländern der Erde Soldaten im Einsatz. Diese Einsätze dienen zwar zur Bekämpfung von Terrorismus und zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Ländern, die durch Kriege zerstört sind, aber sie kosten natürlich auch sehr viel Geld.
Das größte Loch in die Haushaltskasse haben aber die Stützungsmaßnahmen für die Banken infolge der Finanzkrise gerissen. Die Finanzkrise, die bereits im Jahre 2008 ihren Ursprung hatte, traf im Jahre 2009 die gesamte Weltwirtschaft und alle internationalen Finanzmärkte. Über die Subventionierung der Banken gab es ja bekanntlich sehr viele Debatten. Doch jeder, der sich etwas in der Finanzwelt auskennt weiß, dass die Stützungsmaßnahmen für die Banken in dieser Situation das kleinere Übel waren. Wäre auf die Subventionierung verzichtet worden, dann gäbe es schon zahlreiche Banken nicht mehr und viele Bürger hätten ihr Geld verloren.
Es muss ein Ausweg aus dieser Misere gefunden werden
Eine Patentlösung gibt es für solche Fälle nicht. Trotzdem ist es unumgänglich einen Ausweg zu finden. Die Bundesbank hat die Regierung schon angemahnt, sich nicht allzu viel Zeit beim Suchen einer Lösung dieses Problems zu lassen. Ansonsten drohen Zinserhöhungen. Das wäre in dieser Situation aber fatal. Dadurch würde nämlich auch noch die Kaufkraft der Bürger sinken. Eine Steuererhöhung ist auch nicht ideal. Die einzige Möglichkeit besteht in der Stützung der Wirtschaft. Das würde zwar kurzfristig zu noch höheren Schulden führen, aber langfristig gesehen, ist das die einzige Möglichkeit, den Staatshaushalt zu konsolidieren. Eine stärkere Wirtschaft bedeutet nämlich auch, dass die Arbeitslosenzahlen sinken und die Kaufkraft steigt. Dadurch bekäme der Staat auch wieder mehr Steuereinnahmen. Allerdings würden sich solche Maßnahmen erst in einem größeren Zeitraum bemerkbar machen. Einen kurzfristigen Ausweg gibt es nicht.
Martin Lembke - Mein Name ist Martin Lembke. Ich bin 1960 geboren. Nachdem ich die Schulzeit beendet hatte, habe ich eine Ausbildung zum ...
