- Organisationsaufbau der Arabischen Liga in Kairo - C.v.Gerstenberg
Die dramatische Entwicklung und die sich rapide zuspitzenden politischen Unruhen und Proteste in Ägypten und anderen Ländern fokussieren den Blick der Weltöffentlichkeit derzeit stark auf die arabischen Staaten. Diese sind seit 1945 zu einem großen Teil in der Arabischen Liga organisiert. Über die Hintergründe und Zielsetzungen dieses losen Staatenbundes lesen Sie im folgenden Artikel.
Gründung und Entwicklung der Arabischen Liga seit 1945
Die Arabische Liga wurde am 22. März 1945 als internationale Organisation in Kairo (Ägypten) gegründet, wo sich auch ihr Sitz befindet. Sie besteht derzeit aus 22 afrikanischen und asiatischen Staaten, zu denen neben Ägypten Algerien, Bachrein, Dschibuti, Irak, Jemen, Jordanien, Katar, die Komoren, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Mauretanien, das Sultanat von Oman, Qatar, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Syrien, Tunesien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die palästinensische Autonomie-Behörde gehören. Brasilien, Eritrea, Venezuela und Indien haben einen Beobachterstatus inne. Generalsekretär der Arabischen Liga ist der frühere ägyptische Außenminister Amr Mussa, der dieses Amt bereits seit dem 16. Mai 2001 ausübt und jeweils für eine fünfjährige Amtsperiode gewählt wurde.
Zu den politischen Zielsetzungen der Arabischen Liga
Hauptziel der Arabischen Liga ist die Förderung der Beziehungen ihrer Mitglieder auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet auf der Basis der Unabhängigkeit und Souveränität der einzelnen Staaten. Die Beziehungen der Mitgliedsstaaten sollen gestärkt und ihre Politik aufeinander abgestimmt werden. 1950, also fünf Jahre nach ihrer Gründung, schloss die Arabische Liga zudem einen Vertrag über Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Zu den Organen der Arabischen Liga zählt der halbjährlich tagende Liga-Rat. Dieser setzt sich aus den Vertretern der Mitgliedstaaten, der ständigen Kommission und dem Generalsekretariat zusammen. Seit dem Jahr 2000 finden alljährlich Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten statt, auf denen aktuelle Probleme erörtert werden. Seit dem 27. Dezember 2005 gibt es in Damaskus (Syrien) ein provisorisches Parlament, das aus 88 Delegierten der 22 Mitgliedsstaaten besteht. Es hat allerdings lediglich beratende Funktion.
Nach unbestätigten Angaben verfügt der Arabische Rat über ein jährliches Budget von fünfzig Millionen US-Dollar, das aus den Beiträgen der 22 Mitgliedsstaaten aufgebracht wird. Die Organisation verfügt über knapp fünfhundert Beschäftigte. Zu den ökonomisch stärksten Staaten der Arabischen Liga gehören Saudi-Arabien, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Ägypten und Marokko.
Die Arabische Liga und die aktuelle politische Situation in Äygpten
Beim arabischen Wirtschaftsgipfel am 20. Januar 2011 in Scharm el Scheich, der stark unter dem Eindruck der politischen Unruhen in Tunesien stand, warnte der langjährige Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, vor weiteren Unruhen in den arabischen Staaten. Er führte diese ursächlich auf die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage in den arabischen Staaten, insbesondere auf die anhaltende Rezession, zurück, die den Ruf nach politischen Veränderungen immer lauter werden lasse.
Im übrigen ist die Haltung der Arabischen Liga zu den politischen Unruhen in Ägypten und anderen arabischen Staaten durch eine weitgehend neutrale Position charakterisiert. Man darf nicht vergessen, dass es keine geschlossene "arabische Welt" gibt und es sich bei in den in der Arabischen Liga organisierten Mitgliedsstaaten um keine homogene Gruppe handelt, wie auch die sehr unterschiedliche Wirtschaftskraft der einzelnen Länder belegt.
Quellen: Tagesschau.de, Bundeszentrale für politische Bildung
Dr. Claudia von Gerstenberg - | Dr. phil. | mit den Schwerpunkten Essen & Trinken: bedeutet für mich Genuss, Lebensfreude und Sinnlichkeit. Deshalb bin ich ...
