Die Pressefreiheit – Schreiben gegen Willkür und Gewalt

Mit dem "Internationalen Tag der Pressefreiheit" wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf die Wichtigkeit der freien Berichterstattung aufmerksam gemacht.

Der "Internationale Tag der Pressefreiheit" wurde von der UNESCO initiiert. Die UN-Generalversammlung erklärte am 20. Dezember 1993 den 3. Mai, beginnend 1994 zum jährlichen Welttag der Pressefreiheit.

Pressefreiheit ist keine Selbstverständlichkeit

Hintergrund der Entstehung des Welttages der Pressefreiheit ist die Deklaration von Windhuk (Namibia). Diese Erklärung wurde am 3. Mai 1991 auf einem UN/UNESCO Seminar zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse verabschiedet. Zentrale Aussage der Deklaration: Freie, pluralistische und unabhängige Medien sind ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften. Der "Internationale Tag der Pressefreiheit" zeigt verstärkt auf, dass Gewalt nicht nur in autoritären Staaten das probate Mittel ist, gegen unliebsame Journalisten vorzugehen. Weltweit ist die Pressefreiheit zunehmend von Einschränkungen betroffen.

Studie von "Freedom House"

In der aktuellen Studie der US-amerikanischen Organisation "Freedom House" mit der unfreiesten Presse steht Eritrea, gefolgt von Libyen, Burma und Nordkorea. Aber besonders gefährlich ist die Tätigkeit für Journalisten in Russland. "Russland ist und bleibt unverändert eines der am meisten eingeschränkten und gefährlichsten Medienumfelder der Welt", so die Studienautoren. Insgesamt registrierte "Freedom House" im abgelaufenen Jahr vermehrte Behinderungen in der Medienarbeit in den Regionen des Nahen Ostens und in Nordafrika, in Afrika südlich der Sahara. In Lateinamerika verschlechterte sich die Situation vor allem in Mexiko und Honduras. Verbessert habe sich die Situation für Journalisten in Indien und Indonesien.

24 getötete Journalisten bereits 2010

In den ersten Monaten des Jahres 2010 wurden weltweit bereits 24 regimekritische Journalisten ermordet. Zum diesjährigen "Internationalen Tag der Pressefreiheit" zieht ROG (Reporter ohne Grenzen) eine kritische Bilanz. "Immer noch verdienen aus unserer Sicht vierzig Politiker, Regierungsvertreter, paramilitärische und terroristische Organisationen, kriminelle Netzwerke und Führer radikal-religiöser Gruppen den Titel 'Feinde der Pressefreiheit'. Sie verfolgen kritische und unabhängige Journalisten, greifen dabei auf Mittel wie willkürliche Verhaftungen zurück und wenden Gewalt an", so ROG.

Projekt "Legal Leaks"

Am heutigen Tag der Pressefreiheit 2010 hat die neue OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, ein Handbuch für Journalisten über den Zugang zu Regierungs- und Behördeninformation vorgestellt. Ziel des Handbuchs und des Projekts "Legal Leaks", in dessen Rahmes es erstellt wurde, ist es, die Bedeutung der Informationsfreiheitsrechte stärker in das Bewusstsein von Journalisten, Politikern und Öffentlichkeit zu rücken. Das auf mehrere Jahre angelegte "Legal Leaks" Projekt intergriert Trainings-, Beratungs- und Lobbyelemente. "Legal Leaks" soll sich als langfristiges europäisches Netzwerk etablieren, in dessen Rahmen sich Journalisten beraten lassen können. Lokal und investigativ arbeitende Journalisten genauso wie Blogger sollen es als Anlaufstation kennenlernen und nutzen. Das Recht auf Informationsfreiheit ist wesentlicher Bestandteil des in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Grundrechts auf Meinungsfreiheit. Es ist in diesem Jahr Schwerpunktthema des "Internationalen Tags der Pressefreiheit".

Peter Lachnit , Peter Lachnit

Peter Lachnit - Geboren 1959 in Klosterneuburg (Niederösterreich). Seit 1981 journalistisch tätig. Studium der katholischen Theologie ...

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