- Die SPD im Tanz - spw Verlag
Intime Kenner sozialdemokratischer Befindlichkeiten waren schon nervös geworden: Ein ganzes Jahr lang, nach dem Desaster bei den Bundestagswahlen vom Herbst 2009, nach dem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen, war nichts von Querelen, Anfeindungen, Fraktionsbildungen innerhalb der Bundestagsfraktion, zwischen den Landesverbänden zu hören, zu sehen, zu spüren. Dann kam die „erlösende“ Attacke nach alt gewohnter Art, und sie kam aus bekannter Ecke: Der Seeheimer Kreis, ein bereits 36 Jahre alter Zirkel konservativer Sozialdemokraten, hat am 25. November 2010 zugeschlagen. Mit einem Positionspapier, das sogleich in die Öffentlichkeit getragen wurde, und das einen zentralen Vorwurf beinhaltet. Er steht im Vorspruch: „Die SPD steckt in einer schweren Identitätskrise, ihr fehlt ein gemeinsames Projekt, hinter dem alle Ebenen vom Bund über die Länder und Kommunen und die Partei geschlossen stehen, in dem Menschen das Markenzeichen SPD erkennen“.
Annemarie Renger war auch dabei
Der Seeheimer Kreis – wer ist das? In dieser Gruppierung sind seit der Gründung im Jahr 1974 – als Gegenstück zu der sich fast gleichzeitig begründeten „Parlamentarischen Linken“ die „rechten“ und „konservativen“ Sozialdemokraten in der SPD-Bundestagsfraktion vereinigt. Vorläufer waren schon in früheren Bonner Parlamentsjahren die „Kanalarbeiter“ unter Führung des niedersächsischen Urgesteins Egon Franke, und auch der „Metzger-Kreis“, benannt nach dem Darmstädter Oberbürgermeister und Bundestagsabgeordneten Günther Metzger – dem Schwiegervater jener Dagmar Metzger, die in 2008 den Weg der Sozialdemokratin Andrea Ypsilanti auf den Sessel des hessischen Ministerpräsidenten mit gestoppt hatte. Zu diesem Zirkel zählte zuvor auch die frühere Bundestagspräsidentin Annemarie Renger. Die Seeheimer also verstehen sich als „pragmatisch“, auch als „wirtschaftsliberal“, sie wollen die SPD in eine „politische Mitte“ führen. Die Seeheimer waren im Richtungsstreit der SPD in den 1980er Jahren scharfe Gegner eines Bündnisses mit den Grünen. Diese Gegnerschaft wiederholt sich jetzt im Verhältnis zur Partei „Die Linke“.
Erhard Eppler als Kronzeugen genannt
Man hätte meinen können, das Führungspersonal der Sozialdemokraten zum Ausgang des Jahres 2010 – Siegmar Gabriel oder Frank Walter Steinmeier, weniger natürlich Andrea Nahles – wäre in seiner Mehrheit in Struktur und politischer Ausrichtung diesen Seeheimern nahe. Dies scheint nicht der Fall zu sein. In ihrer sechsseitigen Philippika an die Adresse der SPD-Führung macht die Parteigruppierung unter der Federführung ihres Vorsitzenden Garrelt Duin, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion im Bundestag, nachgerade tabula rasa. Und scheut sich nicht, in ihrer Parteikritik alt gediente SPD-Linke zum Zeugen zu nehmen nach dem Motto: Wenn es der Sache dient… Duin zitiert nämlich in seinem Papier ausgerechnet Erhard Eppler aus dem Jahr 1981: „Die SPD ist im strengen Wortsinn außer sich, außerhalb dessen, was sie von ihrer Tradition, ihren geistigen und moralischen Grundlagen her anstreben muss. Ein Teil der Partei rebelliert, ein anderer ist gelähmt, ein weiterer vielleicht schon tot…“.
SPD und „bürgerliche Mittelschicht“
Was die Seeheimer heute vermissen an der SPD, das ist der Zugang zur gesellschaftlichen Mittelschicht, zur „bürgerlichen Mitte“. Sie wollen im Sozialen „ein Mehr an privater Vorsorge“, „größere Flexibilität bei Renteneintritt und Lebensarbeitszeit“, sie verlangen mehr „moderne Industriepolitik“, sie wollen insgesamt, sagen Spötter im Dunstkreis des Willy-Brandt-Hauses, zumindest die CDU-Sozialausschüsse „rechts überholen“. Damit werde eine Spannung aufgebaut mit dem derzeitigen Vorsitzenden Gabriel im Fadenkreuz. Das Papier soll im vergangenen Oktober bei einem Treffen führender Seeheimer in München erarbeitet worden sein; am 25. November 2010 wurde es der geneigten Öffentlichkeit unterbreitet, und im Januar 2011 soll es als Diskussionsgrundlage in eine Klausurtagung der SPD-Führung eingebracht werden. Bei Schritt zwei und drei in der Behandlung des Papiers, sagen Kritiker, habe es „offenbar bewusst“ eine falsche Reihenfolge gegeben.
Klaus J. Schwehn - Daß ich Journalist geworden bin, verdanke ich dem Umstand, daß mir meine Eltern kein Studium finanzieren konnten. (Ich ...
