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Das Erscheinungsbild des 1970er Jahre-Betonklotzes passt irgendwie zu dem, was sich in beziehungsweise vor dem Gebäude in der Oldenburger Kaiserstraße abspielt. Eine schier endlos lange Schlange reiht sich vor dem Eingang auf, durchdrungen von unzähligen Sprachen, quengelnden Kindern und dem Bellen angeleinter Hunde. Schauplatz Tafel.
Lebensmittel für Bedürftige
Gegründet im Jahre 1993, existieren deutschlandweit mittlerweile über 800 solche lokalen Tafeln. 40.000 ehrenamtliche HelferInnen versorgen tagtäglich eine Million Bedürftige mit gespendeten Lebensmitteln - das entspricht etwa einem Siebtel aller Empfänger von staatlichen Transferleistungen. Tendenz steigend, wie der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutsche Tafel, Gerd Häuser, bereits im vergangenen Jahr in einem Interview mit Spiegel Online prognostizierte. Auffällig ist, dass es heutzutage keineswegs nur noch Obdachlose sind, die mit kostenlosen Lebensmitteln versorgt werden müssen. In der täglichen Schlange vor den Tafeln sammeln sich Hartz IV-Empfänger, zahllose ältere Menschen, deren Rente zum alltäglichen Leben nicht ausreicht, sowie immer mehr Kinder und Jugendliche, die fast ein Viertel aller bedürftigen Personen ausmachen.
Nur wenige hundert Meter entfernt spielen sich ähnliche Szenen ab. Wieder eine lange Schlange aus Familien, Senioren, Punks und Migranten. Der Verschenkmarkt öffnet in wenigen Minuten seine Pforten. Hier gibt es unzählige Dinge für den täglichen Bedarf - kostenlos, versteht sich. Bücher und Kleidung, Geschirr und Töpfe, manchmal auch einen alten Fernseher. Der Zulauf ist riesig. Im Jahr verzeichnet der Verschenkmarkt in Oldenburg mehr als 20.000 Kontakte. Würde es sich um ein junges StartUp-Unternehmen handeln, müsste man von einer Erfolgsgeschichte sprechen. Der "Erfolg" des Verschenkmarktes jedoch muss letzlich als Geschichte des Scheiterns betrachtet werden.
Komatöser Sozialstaat
Das Sozialstaatsprinzip gehört laut Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes zur Grundlage der bundesdeutschen Verfassungsordnung. Es ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert und genießt nach Artikel 79, Absatz 3 den Schutz der so genannten Ewigkeitsgarantie. Per definitionem ist es das Streben des Sozialstaates, in seinem Handeln soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu erzielen, um die Teilnahme aller an der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung zu gewährleisten.
Ein Blick auf die heutige Gesellschaft zeigt, dass der Sozialstaat seit einigen Jahren in einem komatösen Tiefschlaf gefangen ist. Zwar wird sein schleichendes Ableben von den verantwortlichen Politikern noch immer in aller Regelmäßigkeit geleugnet. Fakt ist aber, dass die soziale Gerechtigkeit zunehmend von der Schere zwischen arm und reich zerschnitten wird. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kam jüngst zu dem Ergebnis, dass in Deutschland mehr als elf Millionen Menschen in Armut leben oder von dieser bedroht sind.
Soziale Sicherheit existiert für viele nicht mehr, wie oben erwähnte Szenen veranschaulichen. Denn, nüchtern betrachtet: in einem funktionierenden Sozialstaat wären Einrichtungen wie Tafeln oder Verschenkmärkte, die nicht vom Staat finanziert werden, schlicht und ergreifend überflüssig.
Zauberwort "Umverteilung"
Es sollte unbestritten sein, dass in Deutschland genügend Geld für alle Bürger vorhanden ist. Im vergangenen Jahr ist in der Bundesrepublik (trotz der viel beschworenen Wirtschaftskrise) ein Bruttonationaleinkommen von 2.528,6 Milliarden Euro erzielt worden (Quelle: Statistisches Bundesamt). Das ergibt ein verfügbares Einkommen von mehr als 2.100 Milliarden Euro. Genug für alle sollte man meinen. Nicht der Mangel ist das Problem, sondern die Verteilung. So verfügt das reichste Prozent der Bundesbürger aktuellen Studien zufolge über fast ein Viertel des gesamten Vermögens, während die unteren 70 Prozent nicht einmal auf einen Anteil von einem Zehntel des Vermögens kommen.
Das Zauberwort lautet Umverteilung. Von oben nach unten, versteht sich. Vermögens-, Erbschafts- oder Börsenumsatzsteuer - Instrumente gäbe es genügend. Allein der politische Wille scheint bislang nicht in ausreichendem Maße vorhanden zu sein. Exemplarisch ist die Diskussion nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV, als einige Politiker eine Senkung der Regelsätze anregten und Guido Westerwelle medienwirksam vor "anstrengungslosem Wohlstand" warnte.
Wie weit derlei Äußerungen von der Wirklichkeit entfernt sind, zeigt eine Szene im Oldenburger Verschenkemarkt: Als eine Frau mit ihren beiden Kindern den Markt mit einem vollständigen Geschirrset (Tassen, Teller und Besteck) verlassen möchte, wird sie von einer Mitarbeiterin zur Rede gestellt: "Entschuldigen Sie bitte, aber das geht doch so nicht!" Maximal drei Teile sind erlaubt, schließlich soll für die restlichen Besucher auch noch etwas übrig bleiben. Spätrömische Dekadenz, fürwahr!
Carsten Thoben - Ich habe im vergangenen Jahr mein Studium mit einem Diplom in Sozialwissenschaften beendet, darf jetzt also den schönen Titel "Dipl. ...
