- Der Wahlkampf in den USA ist eröffnet - s.media/Pixelio
Update 1: Äußerst knapp gingen die Vorwahlen in Iowa am 3. Januar 2012 aus: Favorit Mitt Romney erhielt 30.015 Stimmen, der sehr konservative Rick Santorum 30.007 Stimmen. Beide erhielten 24,5 Prozent der Stimmen. 22 Prozent erhielt Ron Paul, Newt Gingrich 13 Prozent , Rick Perry zehn Prozent, Michele Bachmann fünf Prozent und Ron Huntsman - er hatte in Iowa keinen Wahlkampf betrieben - ein Prozent. Die nächsten Vorwahlen finden am 10. Januar in New Hampshire statt.
Update 2: Bei den Vorwahlen in New Hampshire am 10. Januar 2012 siegte Mitt Romney mit 39 Prozent und 14 Prozentpunkten Vorsprung vor seinem schärfsten Konkurrenten Ron Paul. Die nächsten Vorwahlen stehen am 21. Januar im konservativen South Carolina an.
Am ersten Dienstag der ersten vollen Woche im November, am 6. November 2012, findet die Wahl des nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist das höchste Organ der ausführenden Staatsgewalt auf Bundesebene. Er ist zugleich Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Sein Amtssitz ist das Weiße Haus in Washington, D.C. Ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird nach der Verfassung der USA alle vier Jahre neu gewählt und darf höchstens einmal wiedergewählt werden.
Wahlmänner wählen den Präsidenten
Das Volk wählt den Präsidenten nicht direkt. Die Wahl von Präsident und Vizepräsident „im Paket“ geschieht durch Wahlmänner. Die Zahl der Wahlmänner richtet sich nach der Größe und Einwohnerzahl des jeweiligen Bundeslandes und ist identisch mit der Zahl der Senatoren und der Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Zum Beispiel hat Alaska nach aktuellem Stand drei Wahlmänner (zwei Senatoren und einen Repräsentanten), Kalifornien dagegen 55 (zwei Senatoren und 53 Repräsentanten).
Die Vorwahlen
Wie immer beginnen die Vorwahlen in Iowa. Dort wurde der Tag der beginnenden Vorwahlen zur Wahl des 57. Präsidenten der USA auf Dienstag, den 3. Januar 2012, festgelegt. Dann folgt bereits eine Woche später, am 10. Januar, die Vorwahl in New Hampshire. Das sind kleine Bundesstaaten, die aber penibel darauf achten, dass sie jeweils die ersten Staaten der Vorwahlen sind. Spannend wird es erstmals am 31. Januar, wenn in dem großen Bundesstaat Florida gewählt wird. „Super Tuesday“ ist 2012 der 6. März, wenn in den Bundesstaaten Alaska, Georgia, Idaho, Massachusetts, North Dakota, Ohio, Oklahoma, Tennessee, Vermont und Virginia Vorwahlen stattfinden. Mit den Wahlen in Kalifornien am 5. Juni dürfte die Entscheidung wohl gefallen sein. Die letzten Vorwahlen führt Utah am 26. Juni 2012 durch.
Die insgesamt 538 Wahlmänner wählen dann bei den Nominierungsparteitagen nach dem 4. Juli, dem Nationalfeiertag der US-Amerikaner, den Kandidaten ihrer Partei.
Vorwahlen als „Caucuses“ oder als „Primaries“
Die insgesamt 51 Vorwahlen in den Regionen werden in verschiedenen Verfahren durchgeführt: Iowa, Nevada, Maine, Colorado, Washington, Alaska, Idaho, North Dakota, Wyoming, Kansa, Virgin Islands, Hawaii und Minnesota wählen nach dem „Caucus“, die übrigen als primary, und Missouri „halb und halb“.
Der Caucus ist in etwa das, was Deutschland von deutschen Parteitagen kennen. Es versammeln sich Parteimitglieder und stimmen über die Kandidaten nach Diskussion ab.
Bei den Primaries ist ein ausgesuchter Personenkreis stimmberechtigt. Wer stimmberechtigt ist, ist höchst unterschiedlich geregelt: Es gibt „open primaries“ (Jeder darf abstimmen), „semi open primaries“ (Jeder darf abstimmen, aber nur bei einer der beiden Parteien), „semi closed primaries“ (Wählen dürfen nur Parteimitglieder und Parteilose) und „closed primaries“ nur für Mitglieder und Sympathiesanten der Partei.
Dann gilt „The Winner takes it all“ und der Präsidentschaftskandidat, der die einfache Mehrheit der Stimmen in einem Bundesstaat erringen kann, bekommt alle Stimmen des Wahlmännerkollegiums. Entscheidend sind neben den großen Staaten mit vielen Wahlmännern besonders die „Swing-Staaten“, in denen keine der beiden Parteien von vornherein mit einer Mehrheit rechnen können
Iowa kann ein Sprungbrett sein
In Iowa beginnt der Wahlkampf der Kandidaten aus dem Lager der Republikaner. Ab den Vorwahlen läuft die Entscheidung, wer Herausforderer des amerikanischen Demokraten und Präsidenten Barack Obama wird.. Im Rennen sind unter anderen als Favorit Mitt Romney, der frühere Gouverneur von Massachusetts, Ron Paul, Newt Gingrich, Michele Bachmann von der Tea-Party-Bewegung, Rick Perry, Jon Huntsman und Rick Santorum. Aber die Themen wie Abtreibung, strenger Glaube, Schwulen-Ehe oder illegale Einwanderung, die in Iowa höchst wichtig erscheinen, interessieren oft das übrige Amerika kaum. Iowa ist landwirtschaftlich geprägt, hat drei Millionen Einwohner und die Vielfache Zahl an Kühen. Jeder fünfte in den USA geerntete Maiskolben kommt aus Iowa. Die Wege zum Wähler sind weit in Iowa. Wer in Iowa gewinnt, kann einen kleinen Pluspunkt verbuchen. Wer verliert, setzt auf andere Vorwahlen, falls ihm nicht schon in Iowa das Geld ausgegangen ist. Iowa erlangte allerdings 1976 Weltruhm, als ein politisch unbedeutender Erdnussfarmer und Gouverneur in Iowa antrat, dort gewann und dann Präsident wurde. Seit Jimmy Carters Erfolg gilt Iowa auch als Sprungbrett in das Weiße Haus. Auch Barack Obama gewann die Vorwahlen in Iowa deutlich gegen Hillary Clinton.
Und was macht Obama?
Es sind noch elf Monate bis zur Wahl, und in dieser Zeit kann noch viel passieren. Er hat noch Zeit, seine äußerst schlechten augenblicklichen Umfragewerte von 38 Prozent zu verbessern. Oder muss er sich in die Reihe der „One-Termer“ einreihen, in die Reihe derjenigen, die eine zweite Amtszeit nicht geschafft hatten oder in der Vergangenheit in weiser Voraussicht zu einer zweiten Amtszeit gar nicht erst kandidierten?
Quellen: Hamburger Abendblatt, zeit-online, Handelsblatt, Stern, Our Campaigns, The green papers.com
Dieter Helmut - Dieter Helmut ist Jurist im Ruhestand und schreibt seit Dezember 2010 für suite101. Seine Themenschwerpunkte sind aktuelle ...
