- Schloss Bellevue - Johanna Plaul
Die Rücktrittserkärung
Um 11 Uhr tritt Christian Wulff im Schloss Bellevue vor die Hauptstadtpresse und gibt eine kurze, prägnante Erklärung ab:
„Unser Land (…) braucht einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt diesen und anderen nationalen sowie den gewaltigen internationalen Herausforderungen widmen kann; einen Präsidenten, der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen und damit meine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt sind. Aus diesem Grund wird es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist.“
Mit diesen Worten endet die kürzeste Amtszeit des jüngsten Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Christian Wulff, der zehnte Bundespräsident seit 1949, versuchte sich 598 Tage lang in der Rolle des ersten Mannes im Staate.
Der Auslöser: Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover auf Aufhebung der Immunität
Gestern Abend twitterte Christian Wulff: „Die Stärke eines Rechtsstaates misst sich an der Standfestigkeit seiner Fundamente. Dazu zählt auch die Unschuldsvermutung.“ - Eine Reaktion auf den Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover am Donnerstag Abend, die Immunität des Bundespräsidenten aufzuheben. Ein in der Geschichte der Bundesrepublik bis dato einmaliger Vorgang.
Hätte sich Wulff dem Druck nicht gebeugt, hätte der Bundestag darüber abstimmen müssen, ob der Bundespräsident strafrechtlich verfolgt werden darf. Nach Artikel 46 Absatz 2 Grundgesetz gilt nämlich, dass ein Abgeordneter „wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen (…) werden“ darf.
Diese neue Qualität war dann wohl doch zu viel für den Juristen Wulff. Die Affäre um Filmfinanzier David Groenewold, der Wulff 2008 auf das Oktoberfest inclusive Übernachtung im Bayerischen Hof eingeladen, vermutlich zwei Sylt- Urlaube spendiert hatte, ließen nun substantiell den Verdacht der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung in einem öffentlichen Amt aufkommen. Christian Wulff hatte auch für diese Vorgänge einige Erklärungen in petto: etwa, dass er seinen Urlaub in einem 5- Sterne- Hotel auf Sylt beim Auschecken in bar bezahlt habe, und die Tatsache, dass das Land Niedersachsen dem Filmunternehmer in eben jener Zeit eine Landesbürgschaft über vier Millionen Euro gewährte, nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Person stünde. Der Jurist Wulff versuchte sich in Winkelzügen, wie er es bereits in der Kreditaffäre um sein Klinkerhaus in Großburgwedel tat, das von der Familie Geerkens vorfinanziert wurde.
Nun aber war das Maß voll und die Justiz konnte nicht umhin, die Verbindungen zwischen Wulff und Groenewold einer juristischen Überprüfung zu unterziehen. Wulff stolperte wieder einmal über eine seiner Leidenschaften: den Film. Gerne hat er sich in seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident und auch Bundespräsident auf dem schillernden Filmparkett bewegt, fasziniert vom Glamourfaktor, den er selbst irgendwann mit seiner zweiten Ehefrau Bettina den Klatschspalten diverser Magazine bescherte.
Und jährlich grüßt das Murmeltier
Es ist ein Déja- vu, das Deutschland erlebt: Nicht ganz vor einem Jahr, am 1. März 2011, erklärte der damals allseits beliebte Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg seinen Rücktritt. Die Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit ließ ein weiteres Aussitzen nicht zu. Zu groß die öffentliche und mediale Erzürnung, auch wenn sich Kanzlerin Merkel damals hinter ihren Verteidigungsminister stellte und großmütig erklärte, dass sie schließlich keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt habe.
Und heute? Verhält sich die Kanzlerin in ähnlicher Manier, wenn auch etwas zurückhaltender.
Mit überschwänglichen Loyalitätsbekundungen hielt sie sich auf den Höhepunkten der Wulff- Affäre zurück und erklärte knapp, dass offene Fragen beantwortet würden.
Jetzt, da Wulff geht, wird Merkel etwas melancholischer. „Mit größtem Respekt“ und „tiefem Bedauern“ habe sie die Entscheidung Wulffs zur Kenntnis genommen, der sich in seiner Amtszeit äußerst verdient gemacht habe. Denn er habe sich für ein „modernes und offenes Deutschland“ eingesetzt und unterstrichen, dass die Vielfalt essenziell für dieses Land sei.
Dass der von ihr forcierte Kandidat fürs Bundespräsidentenamt sinkende Umfragewerte hatte, die Forderung nach Rücktritt aus Oppositionskreisen, von führenden Politikwissenschaftlern und im Volk immer lauter wurde, die Kontrolle der vierten Gewalt- der Medien- die der dritten- der Judikative- erzwang- all das prallt an der Kanzlerin ab. Nein, sie betont vielmehr im Plural die großartige Leistung der Wulffs: er und seine Frau Bettina hätten Deutschland im In- und Ausland würdig vertreten.
Viele Dinge in Zusammenhang mit Christian Wulff sind einzigartig. So auch die Reaktion Merkels, die namentlich Bettina Wulff in ihre Dankesrede miteinbezieht und ihr den Status eines Co- Bundespräsidenten zuerkennt. Davon hätten frühere Bundespräsidentengattinnen nur träumen können.
Die Zeit nach Wulff
Der Aufsteiger aus Niedersachsen ist gegangen (worden). Zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren muss nun die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen, voraussichtlicher Termin: der 18. März.
Artikel 54 des Grundgesetzes und das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung regelt das Procedere. Im Fall eines vorzeitigen Abtritts des Bundespräsidenten hat die Bundesversammlung- bestehend aus Mitgliedern des Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landesvertretungen gewählt werden- spätestens 30 Tage danach zusammenzutreten und über die Nachfolge zu beraten.
Mögliche Kandidaten, die im politischen Berlin derzeit offen oder hinter verschlossenen Türen gehandelt werden: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Verteidigungsminister Thomas de Maiziére, der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer, Bundestagspräsident Norbert Lammert und der ehemalige Gegenkandidat Wulffs bei der Wahl 2010, Bürgerrechtler Joachim Gauck.
Bundeskanzlerin Merkel hat bereits angekündigt, in Einvernehmen mit der Opposition einen Nachfolger für Wulff zu suchen. Anders als Wulff hat Merkel aus ihren Fehlern gelernt und offenbar wahrgenommen, dass die maximale Ausschöpfung ihrer Richtlinienkompetenz bis hin zur Bestimmung eines Kandidaten für das Bundespräsidentenamt „suboptimal“ sein dürfte.
Die bundespolitische Landschaft muss sich wieder einmal mit sich selbst befassen. Die Unstetigkeit ist offenbar die einzige Stetigkeit der seit dem 27. September 2009 amtierenden schwarz-gelben Regierung.
Johanna Plaul - null
