- Bundesregierung hat Infos zu Terror in Deutschland - Nina Wöttgen
Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wurden seitens der Bundespolizei die Sicherheitsmaßnahmen insbesondere an den großen Flughäfen und Bahnhöfen drastisch erhöht. Diese Maßnahmen der Bundespolizei gelten für ganz Deutschland. Zwar liegen der Bundesregierungen Informationen über Objekte, die sich möglicherweise im Fokus von islamistischen Terroristen befinden vor, doch derzeit gebe es keinerlei Rückschlüsse auf konkrete Ziele von etwaigen Terroranschlägen
Hinweise aus den USA über geplanten Terroranschlag Ende November 2010 in Deutschland
Der Berliner "Tagesspiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass den deutschen Regierungsbehörden konkrete Hinweise aus dem us-amerikanischem Raum vorliegen, wonach eine kleine Gruppe von Al Qaida-Aktivisten in Deutschland und Großbritannien Anschläge plane und ausüben wolle. Nach den US-Informationen sollen diese zwei bis vier Terroristen am 22. November 2010 in Deutschland eintreffen, heißt es aus Sicherheitskreisen. Nun ist es durchaus zu befürchten, dass Plätze mit großen Menschenansammlungen, zum Beispiel die kommenden Weihnachtsmärkte, zu Zielen möglicher Terroranschläge durchAl Qaida werden. Die deutsche Hauptstadt Berlin wurde zuletzt als ein mögliches Terrorziel genannt. Als Drahtzieher dieser geplanten Terroranschläge in Deutschland wird der Pakistani Mohammed Ilyas Kashmiri genannt, der als eine der führenden Figuren der weltweiten Terrororganisation Al Qaida.
Nach Aussage des Bundesinnenministers Thomas de Maizière habe sich die Gefährdungslage nunmehr erhöht und auch Deutschland habe mittlerweile eigene Erkenntnisse für mögliche Terroranschläge in der Bundesrepublik gewinnen können. Man habe relevante Hinweise erhalten und die Lage hat sich verändert, so de Maizíere gegenüber der Presse. Die Frage nach konkreten Hinweisen auf Terroranschläge in der Bundesrepublik Deutschland beantwortete der Bundesinnenminister auf einer Pressekonferenz mit "Ja" und sprach weiter von "konkreten Ermittlungsansätzen sowie konkreten Spuren".
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geht mit Informationen zu möglichen Terroranschlägen bewusst an die Öffentlichkeit
Thomas de Maizière erklärte auf der Pressekonferenz, dass sich die Bundesregierung bewusst dazu entschieden habe, mit diesen sicherheitsrelevanten Informationen an die deutsche Öffentlichkeit zu gehen, um den Bürgern der Bundesrepublik das Vorgehen seitens der Regierung zu erläutern. Ab dem 17. November 2010 werden die Bürgerinnen und Bürger auf den Straßen eine verstärkte Polizeipräsenz in allen Bundesländern wahrnehmen können, wofür es nach Meinung des Bundesinnenministers Erklärungen gegenüber der Bevölkerung bedarf. Alle Maßnahmen, auch die, welche die Bürger nicht bewusst wahrnehmen werden, gelten bis auf weiteres und dienen allein der Vorbeugung und der Abschreckung.
Im Weiteren rief Thomas de Maizière die deutsche Bevölkerung zu erhöhter Aufmerksamkeit und Wachsamkeit auf. Herrenlose Taschen oder ein auffälliges Verhalten von irgendwelchen Personen sollten unverzüglich der Polizei oder anderen verantwortlichen Behörden gemeldet werden. Dazu räumte de Maizière ein, dass es an den Grenzen zum sogenannten Schengen-Raum zu Personenkontrollen kommen könne, um genauestens zu überwachen, wer in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wird.
De Maizière auf der Bundespressekonferenz: „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. Die Hinweise sind zwar konkret, aber sie sind kein Anlass und sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total verändern. Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern." Terror-Experte Rolf Tophoven auf dem Onlineportal der Bild: „Die Hinweise der Nachrichtendienste haben sich verdichtet: Ein Anschlag in Deutschland kann erstmals nicht mehr ausgeschlossen werden! Auf einer Skala von 1 (keine Gefahr) bis 10 (akute Anschlagsgefahr) liegen wir inzwischen bei der Stufe 8. Gefährlich für unsere Sicherheit sind vor allem Kleingruppen und Einzeltäter, die nicht auf dem Radar der Sicherheitsbehörden gelandet sind und hier völlig unentdeckt operieren können.“ Es wird seitens der Bundesregierung jedoch eindringlich vor einer Panikmache in der deutschen Bevölkerung gewarnt.
Stephan Schulz - Stephan Schulz schreibt seit Jahren erfolgreich für diverse Printmedien (unter anderem die Fachzeitschrift "Computer" und die ...
