- Portugals Nationalsymbol: Der Hahn von Barcelos - Lou Avers
Erst kürzlich äußerte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Thomas Meyer in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung seine Vermutung, dass Portugal bald den Euro-Rettungsschirm benötigen würde. Die Ratingagentur Fitch stufte das westiberische Land Ende Dezember um einen Negativpunkt ab. Die Bemühungen der Regierung zum Ausgleich der Handelsbilanz seien nicht ausreichend und zu langsam. All dies wird von den portugiesischen Politikern und Analysten mit Argusaugen beobachtet. Das Jahr 2011 wird eine entscheidende Rolle für Portugals Zukunft spielen.
Portugiesische Massnahmen zur Schuldenbekämpfung
Die derzeitige portugiesische Minderheits-Regierung des Premierministers José Socrates und der Arbeiterpartei Partido Socialista (PS) verabschiedete im Dezember 2010 mit den Stimmen der konservativen Oppositionspartei Partido Social Democrata (PSD) ein strenges Sparpaket zur Bekämpfung der Auslandsschulden. Erklärtes Ziel ist es, das Haushaltsdefizit von über 9 Prozent auf 3 Prozent zu reduzieren. Dazu soll der Öffentliche Dienst verschlankt, Sozialleistunen gekürzt und Steuern erhöht werden. Die Mehrwertsteuer beispielsweise wird in Portugal am 01. Januar 2011 von derzeit 21 auf 23 Prozent ansteigen. Die Medien verkünden der Bevölkerung bereits vorsorglich ein kritisches Jahr, in dem es gilt, den Gürtel enger zu schnallen.
Reaktionen der portugiesischen Bevölkerung auf die Finanzkrise
Bis auf einen Generalstreik im Dezember 2010 waren die Reaktionen der portugiesischen Bevölkerung auf alle Hiobs-Botschaften und Sparpakete vonseiten der Regierung noch verhalten. Das könnte sich ändern, meinen die obersten Kirchenvertreter, die sich allesamt rechtzeitig zu den Weihnachtsfeierlichkeiten zu Wort meldeten. Ein Aufbegehren der von den sozialen Kürzungen betroffenen Bevölkerungsschichten sei vorprogrammiert. Die Politiker sollten dies im Auge behalten, mahnten die katholischen Kirchenoberhäupter in ihren Weihnachtsansprachen durchweg an. Andere Stimmen beklagen die reale Bedeutung der Krise sei in den Köpfen der Portugiesinnen und Portugiesen noch nicht richtig angekommen. Sparen für schlechte Zeiten und Vorsorge sei nicht unbedingt ein portugiesisches Markenzeichen. Die Ausgaben für Weihnachtseinkäufe beispielsweise stiegen trotz entgegengesetzter Aussagen der Menschen im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent an. Das heißt, die Portugiesen gaben mehr Geld für Weihnachtsgeschenke aus, als eigentlich vorgesehen.
Deutschland als EU Spielverderber
Die Rolle Deutschlands in diesem Gefüge als größter EU-Nettozahler und derzeit wirtschaftlich stärkstes EU Land ist angekratzt. Schon das in Augen vieler Experten misslungene Krisenmanagement im Fall Griechenland und des nach Meinung der kleinen EU Mitgliedsländer deutsch-französischen Egotrips, ließ Unmut in den Reihen der Gemeinschaft laut werden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe den europäischen Geist aufgegeben und agiere arrogant und unsolidarisch, ist in den Tageszeitungen von Portugal, Spanien oder Luxemburg zu lesen. Der deutsche Aussenhandel boome auf Kosten der EU-Erweiterung und einen deutschen Aufschwung ohne Europa gäbe es nicht, so die Kommentare. Merkel habe dies nicht verstanden oder vergessen.
Chancen für Portugal
Um die Bonität in Portugal steht es sicherlich nicht zum Besten. Die Staatsfinanzierung ist das größte Problem. Doch muss auch gesagt werden, dass das kleine Land zumindest keine Bilanzen fälschte und lange Jahre als ein Musterschüler der EU galt. Es musste sich stets gegen die übermächtige spanische Konkurrenz behaupten, ohne im Grunde eine wirkliche Chance zu haben. Die Entwicklung von der vierzigjährigen Salazar-Diktatur bis heute vollzog sich praktisch von Null auf Hundert. Erst seit 35 Jahren ist Portugal eine Demokratie. Die Investitionen der Regierung unter José Socrates verlegten erstmals ihren Schwerpunkt auf die Schlüsselbereiche Bildung, erneuerbare Energien und Forschung. Dies sind jedoch zukunftsweisende Maßnahmen, die eine ganze Generation dauern können. Und das ist den Ratingagenturen zu langsam. Doch sollte die EU die Bemühungen der betroffenen Länder auch fördern und unterstützen. Ein positives Signal aus Brüssel könnte und sollte schwergewichtiger sein als spekulative Bewertungen.
Silvia Baumann - Herzlich Willkommen auf meiner Profil-Seite! Seit 18 Jahren nimmt mich meine Leidenschaft - das Reisen - voll und ganz in Anspruch. Als ...
