Für mehr Bürgerbeteiligung und gegen Populismus

vlnr Hartleb, Schulze, Wielenga - M. Conlan
vlnr Hartleb, Schulze, Wielenga - M. Conlan
Friso Wielenga und Florian Hartleb sind die Herausgeber des Buches "Populismus in der modernen Demokratie. Die Niederlande und Deutschland im Vergleich".

Die nordrheinwestfälische Ministerin für Innovation, Wisenschaft und Forschung Svenja Schulze bekam das erste Exemplar des neuen Bandes über Populismus in der modernen Demokratie in Münster überreicht.

Populismus und politische Bildung

Es begann mit einem Projekt, um landeskundliche Inhalte über die gegenwärtigen Niederlande für den Sprachunterricht in deutschen Schulen zu erarbeiten. Daraus wurde nun ein Buch zu einem Teilbereich: Populismus. Zehn Wissenschaftler, niederländische und deutsche Politik- und Populismusexperten, haben in verschiedenen Kapiteln das Thema beleuchtet. Dieses Buch untersucht nicht nur die Entwicklung des Populismus in den Niederlanden, sondern vergleicht die dortige Entwicklung mit der politischen Gegenwart in Deutschland. Wichtig ist auch die Fragestellung der letzten beiden Kapitel des Buches, nämlich nach der populistischen Herausforderung im schulischen Unterricht und in der politischen Bildung.

Chance für den Populismus

Der Band beginnt mit der begrifflichen Erklärung: Was sind die historischen Grundlagen, wie verhält sich Populismus und Demokratie und vergleicht Links- und Rechtspopulisten. Der Herausgeber Professor Wielenga, Leiter des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster, wies darauf hin, dass nirgendwo in Europa die Untreue der Wähler so groß ist wie in den Niederlanden: 70 % der Niederländer zappen sich durch die Parteienlandschaft und geben pro Wahl einer anderen Partei ihre Stimme. Das bedeutet das Aus für die großen Parteien. Der Trend ist in Deutschland ähnlich, wenn auch nicht so deutlich. Immerhin wird in Nordrhein-Westfalen das Land mit einer Minderheitenregierung geführt. Eine instabile politische Lage ist der beste Nährboden für Populismus. Polarisierende Parteien und charismatische Persönlichkeiten treten populistisch auf, indem sie auf "die da oben" wettern, Tabus aufgreifen und mit Parolen, die dem Bürger angeblich "aufs Maul schauen", auf Stimmenfang gehen. Diese scheinbaren Heilsbringer moralisch zu verteufeln, bringt keine Lösung weg vom Populismus zur besser funktionierenden Demokratie.

Bürgerbeteiligung und Demokratie

Die nordrheinwestfälische Wissenschaftsministerin appellierte für mehr Bürgerbeteiligung, ohne jedoch auszuführen, wie das auszusehen hat: ob als Volksbegehren oder Stärkung von Volksentscheiden. Nur alle vier oder fünf Jahre eine Wählerstimme abzugeben, reicht den meisten Bürgern eben nicht mehr. Sie wollen mehr Mitspracherecht bei Belangen, die sie persönlich und in ihrem unmittelbaren Umfeld betreffen. Das zeigen Bewegungen wie Stuttgart 21 und der Begriff "Wutbürger", der es fast zum Unwort des Jahres geschafft hätte. Ein mündiger Bürger, der in politische Diskussionen und Entscheidungen mit einbezogen wird, ist für populistische Parolen nicht anfällig. Sie wünscht dem Buch eine große Leserschaft und eine wissenschaftliche Diskussion sowie politische Impulse, die sich aus der Lektüre ergeben mögen.

Das Buch umfasst 220 Seiten und ist im Waxmann-Verlag erschienen. Es kostet 24,90 €.

Maria Conlan, M. Conlan

Maria Conlan - Das halbe Jahrhundert hat sie voll. Da ergibt sich so mancher Stoff, um darüber zu schreiben und der Wunsch, sich auch mit zu ...

rss