Griechenland hat einen Nachfolger für Papandreou

Drachmen - Schwehn
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Nach zähen Verhandlungen einigen sich die Parteien auf Papademos. Ein Termin für Neuwahlen steht noch nicht fest.

Nach tagelangem Tauziehen, das im übrigen Europa mit äußerstem Unverständnis registriert worden ist, hat Griechenland nunmehr eine Art Notregierung. Loukas Papademos, früher Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), fand am 10. November 2011 das Placet der verfeindeten griechischen Parteien. Er wird diese Regierung führen, in der Nachfolge des zurückgetretenen Premiers Georgios Papandreou. Mehrere quälende Beratungsrunden hatten die regierenden Sozialisten und die oppositionellen Konservativen gebraucht, um sich auf den Ex-Banker zu einigen. Er hatte darauf bestanden, die volle Kontrolle über die neue Regierung zu erhalten und nicht ein „ferngesteuerter“ Ministerpräsident der beiden großen Parteien des Landes zu sein.

Gouverneur der Bank von Griechenland

Das alles erscheint als nicht sicher. Denn die Parteien im Land, die jetzt zähneknirschend an einem, Strang ziehen – zuvorderst auf äußeren Druck hin – bleiben zutiefst verfeindet. Aber nach der Vereidigung des neuen Premiers und seines Kabinetts am 11. November gab es im Lande doch ein leichtes Aufatmen. Papademos, hieß es, sei eine starke Persönlichkeit, die das Ruder in schlingernder See in Händen halten könne. Und – was besonders für ihn eingenommen hatte -, er ist ein Spezialist für Finanzfragen. Der heute 64jährige hat an der Columbia-Universität in New York und der Athener Universität studiert. Über acht Jahre hinweg, von 1994 bis 2002, war er Gouverneur der Bank von Griechenland, anschließend Vizepräsident der Europäischen Zentralbank. Dass er seit 2010 zu den Finanzberatern seines Amtsvorgängers Georgios Papandreou gehört hatte, machte ihn anfangs allerdings in den Augen mancher Politiker der oppositionellen Konservativen leicht suspekt.

Furcht vor „Intervention aus dem Ausland“

Aber vor allem das linke politische Spektrum in Athen hat mit der Entscheidung, eine Übergangsregierung auf derzeit unbestimmte Dauer zu bilden, einige Probleme. Die Kommunisten, das linke Wahlbündnis Syriza und auch etliche Abgeordnete der regierenden PASOK setzen sich weiterhin für sofortige Neuwahlen ein. Sie begründen dies mit dem Vorwurf, die Verfassung sei verletzt worden, denn die Übergangsregierung sei nicht vom Volk gewählt. Und immer wieder wurde und wird die Befürchtung laut, angesichts des aus Brüssel kommenden Drucks komme eine gravierende „Intervention aus dem Ausland“ auf Athen zu.

Bisher kein Termin für Neuwahlen

Dagegen hatte der scheidende Regierungschef Papandreou die Einigung der zerstrittenen Parteien und die Bildung einer Übergangsregierung als historisches Übereinkommen bezeichnet. Ein Datum für Neuwahlen blieb indessen weiter offen. In den Koalitionsverhandlungen war zunächst der 19. Februar 2012 ins Auge gefasst worden.

Der scheidende Ministerpräsident Papandreou war seit Oktober 2009 im Amt gewesen. Immer wieder hatten Parteifreunde bezweifelt, dass er die politische Statur habe, schwere Krisen zu bewältigen. Er sei ein Politiker gewesen, der bei einem Großteil seiner Karriere bemüht war, zuvorderst den Erwartungen der Familie und der alten Garde der Sozialisten gerecht zu werden.

Ergänzende Informationen: Griechenland.net -- Ad Hoc News

Klaus J. Schwehn, Klaus J. Schwehn

Klaus J. Schwehn - Daß ich Journalist geworden bin, verdanke ich dem Umstand, daß mir meine Eltern kein Studium finanzieren konnten. (Ich ...

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