Menschen, die von Harz 4 leben müssen, wissen in der Regel nicht, wie sie mit den niedrigen Bezügen und den stets wachsenden Lebenshaltungskosten über die Runden kommen sollen. Der Bezug von Alg II ist durch die Harz 4 Gesetze an strenge Regeln gebunden. Der Hilfsbedürftige muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und allen Aufforderungen der Arbeitsagentur nachkommen. Was bedeutet dies im Alltag? Welche Sanktionen drohen Harz 4 Empfängern, wenn sie sich nicht an die Vorgaben halten? Wann droht eine Kürzung von Alg II, wann kann das Arbeitsamt eine Sperre veranlassen? Zunächst einmal muss geklärt werden, was die Hartz 4 Gesetze mit der Bezeichnung „pflichtwidriges Verhalten“ meinen.

Dürfen Hartz 4 Empfänger ein Arbeitsangebot ablehnen? Was ist pflichtwidriges Verhalten?

Pflichtwidriges Verhalten liegt immer dann vor, wenn den Aufforderungen und Anweisungen der Arbeitsagentur nicht nachgekommen wird. Unterschieden wird jedoch zwischen pflichtwidrigem Verhalten und der Verletzung der Meldepflicht. Kommt der Leistungsempfänger einer Aufforderung, sich innerhalb einer Frist bei seiner zuständigen Arbeitsagentur zu melden, nicht nach, ist dies noch kein pflichtwidriges Verhalten, sondern lediglich eine Verletzung der Meldepflicht. In diesem Fall fällt die Kürzung von Alg II geringer aus.

Erscheint der Betroffene beispielsweise nicht zu einer Maßnahme wie einer Weiterbildung oder dem Bewerbungstraining oder möchte er sogar ein Arbeitsangebot ablehnen, trifft der Fall des pflichtwidrigen Verhaltens zu. Die Arbeitsagentur hat nun die Möglichkeit sofort eine Kürzung des ALG II anzuweisen.

Wann kann man ein Arbeitsangebot ablehnen? Welche Ausnahmen sehen die Hartz 4 Gesetze vor?

In bestimmten Fällen muss der Leistungsbezieher den Aufforderungen der Arbeitsagentur nicht nachkommen und kann sogar ein Arbeitsangebot ablehnen. Dazu muss allerdings ein wichtiger Grund vorliegen und dieser muss auch nachgewiesen werden. In jedem Fall ist es ratsam, sich mit der Arbeitsagentur in Verbindung zu setzen, um Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen. Als wichtiger Grund werden vom Gesetzgeber jedoch nur wenige Fälle anerkannt. Der häufigste Grund, warum Leistungsbezieher von Harz 4 ein Arbeitsangebot oder eine Maßnahme ablehnen, ist der Krankheitsfall. Kann durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden, dass die betroffene Person aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, den Forderungen der Arbeitsagentur nachzukommen, muss auch keine Sanktion befürchtet werden. Dies trifft bei körperlichen Erkrankungen zu, aber auch bei geistigen oder seelischen.

Darüber hinaus wird als wichtiger Grund anerkannt, wenn die Aufsicht eines Kindes unter drei Jahren oder die Pflege eines Familienangehörigen nicht gewährleistet werden kann. Kein wichtiger Grund ist hingegen die Ausübung einer Beschäftigung.

Wie hoch kann die Kürzung bei Alg II ausfallen?

Wie hoch die Kürzung des Alg II ausfallen darf, hängt vom Alter der bedürftigen Personen ab. Bei Hartz 4 Empfängern unter 25 Jahren darf die Arbeitsagentur wesentlich strenger vorgehen. Hier kann das Arbeitsamt eine Sperre der Hartz 4 Bezüge schon bei erstmaligem pflichtwidrigen Verhalten für einen Zeitraum von drei Monaten aussprechen. Die Leistungen für Unterkunft und Heizung, die direkt an den Vermieter gezahlt werden, werden jedoch zunächst beibehalten. Sollte es zu einem wiederholten Regelverstoß kommen, können auch diese Leistungen gestrichen werden. Dem Jugendlichen droht im schlimmsten Falle der Verlust der Wohnung.

Ist der Betroffene älter als 25 Jahre, darf das Arbeitslosengeld 2 bei erstmaligem Regelverstoß um 30 % für eine Dauer von drei Monaten gekürzt werden. Handelt es sich nur um einen Verstoß gegen die Meldepflicht, beträgt die Kürzung des Alg II lediglich 10 %.

Sollte es innerhalb von zwölf Monaten zu einer weiteren Pflichtverletzung kommen, kann der Träger das Arbeitslosengeld sogar um 60 % kürzen und im Falle eines dritten Verstoßes sogar komplett streichen.

Quelle: SGB-II-Merkblatt-Alg-II, Arbeitsagentur

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