- Soziale Endstation für Langzeitarbeitslose? - Michael Voigt
Wie vergesslich Menschen doch sein können. Wenn heute der Begriff Hartz IV fällt, entstehen vor dem geistigen Auge beinahe zwangsläufig Assoziationen wie Unterschicht, arbeitsscheu oder Schmarotzer. Das war nicht immer so. Vor der Einführung dieser einschneidendsten aller so genannten Hartz-Reformen empörten sich die Deutschen beinahe einhellig gegen damit verbundene Ungerechtigkeiten:
Hartz IV am Start: Ein Volk probt den Aufstand
Sommer 2004. In Deutschland gärt es. Bisher schienen die sogenannten Hartz-Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes nur gesellschaftliche Randgruppen zu betreffen. Doch nun droht in wenigen Monaten ein sozialer Einschnitt, der ausnahmslos jeden betreffen kann. Wer künftig länger als ein Jahr erwerbslos ist, erhält lediglich ein mickriges Almosen vom Staat. Unberücksichtigt bleibt dabei, wie lange der Betreffende bereits in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. So zumindest stellt sich der Regelfall dar.
Besonders in den neuen Bundesländern, wo die Einkommen niedrig und die Arbeitslosenquoten hoch sind, formiert sich Widerstand. Man besinnt sich auf die Kraft der Masse. Zehntausende gehen (nicht nur in den Großstädten) jeden Montagabend auf die Straße und bekunden ihren Unmut. Die ostdeutsche Zeitschrift Super-Illu titelt: „Der Osten brennt“. Die ARD strahlt unter ähnlichem Slogan eine Sondersendung aus. Für einen kurzen Moment scheinen die Mächtigen in Politik und Wirtschaft Angst zu bekommen. Immerhin ist es genau 15 symbolträchtige Jahre her, dass die Ostdeutschen schon einmal ein ungerechtes System stürzten, indem sie Montagsdemonstration abhielten.
Die wirklichen Gewinner dieser Proteste sind jedoch Extremisten am rechten und linken Rand des Parteienspektrums. Die NPD erlangt wenige Wochen später bei den sächsischen Landtagswahlen erstmals seit Jahrzehnten wieder Parlamentssitze. Die PDS kann ebenfalls massive Stimmengewinne verbuchen. Zudem sind die Montagsdemonstrationen Keimzelle des späteren Zusammenschlusses von PDS und WASG zur Partei Die Linke, welche heute eine bedenklich starke Position inne hat. Dennoch hält die rot-grüne Bundesregierung unbeirrt an ihrem Kurs fest. Zum Jahresbeginn 2005 wird das Schreckgespenst Hartz IV Realität. Selbst das Magazin Stern, bisher tendenziell eher neoliberal , meldet plötzlich Bedenken an: Reporter Hannes Roß macht den Test und versucht, einen Monat lang von 11,13 Euro am Tag zu leben. Er scheitert.
Hartz IV heute: Die unehrliche Debatte
Inzwischen sind die Proteste und Bedenken weitgehend verstummt. Mehr noch sogar: Die Bündnisgrünen, neben der SPD in der damaligen Regierungskoalition hauptverantwortlich für den sozialen Kahlschlag, eilen mittlerweile von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. An Hartz IV und seinen Urhebern stören sich, abgesehen von den Betroffenen, offenbar nur noch wenige. Empfänger von Arbeitslosengeld (ALG) II zu sein, kommt dennoch einer gefühlten Abwertung gleich. Dafür sorgen nicht nur die vielfältigen Druckmittel der Arbeitsagenturen. Ebenso herabwürdigend erscheint die Behauptung, ein Arbeiter habe am Monatsende weniger Geld übrig als ein Langzeitarbeitsloser. Es bleibt die Frage: Wenn dies wirklich so ist, warum wählen Arbeitnehmer dann nicht freiwillig ein Leben in Hartz IV?
Letztendlich kommt noch die Debatte um eine „Gegenleistung“ für das ALG II hinzu. Wo immer im kommerziellen, öffentlichen oder sozialen Bereich Löhne eingespart werden sollen, ertönt der Ruf nach Langzeitarbeitslosen als kostenfreie Arbeitskräfte. Dahinter steckt die Mär vom Geschenk der schuftenden Allgemeinheit an Faule und Arbeitsunwillige. Unterschlagen oder zumindest übersehen wird die Tatsache, dass Zahlungen an Langzeitarbeitslose ein gesetzlicher Anspruch der Betroffenen sind, für den diese nicht selten jahrelang eingezahlt haben.
Ideologische Nutznießer
Doch auch die Argumentation der Gegenseite ist hochgradig unehrlich. Besonders im linken Spektrum herrscht eine sozialromantische Polemik, die verkennt, dass es unter den Langzeitarbeitslosen zweifelsohne auch Betrüger und Arbeitsunwillige gibt. Diese fühlen sich natürlich in ihrem Verhalten bestätigt, wenn beispielsweise Gewerkschafter Teile der Hartz-Reformen mit Hitlers Reichsarbeitsdienst vergleichen. Noch erfolgreicher agiert seit Jahren Die Linke mit ihrem Slogan: „Hartz IV ist Armut per Gesetz!“ Das klingt logisch, ist eingängig und offenbart seine Falschheit erst bei genauer Betrachtung: Tatsächlich wird niemand per Gesetz von wirtschaftlicher Eigeninitiative abgehalten. ALG II soll schließlich nur denen helfen, die momentan wirklich keine andere Möglichkeit der Einkommenssicherung haben.
Fakt ist: Der ursprüngliche Plan, die Sozialkassen durch das ALG II zu entlasten, scheint dank zahlreicher Gerichtsurteile gründlich fehlgeschlagen zu sein. Das Thema Hartz IV ist daher für Befürworter und Gegner gleichermaßen ein heißes Eisen, welches sie allerdings immer wieder zu schmieden versuchen. Denn abseits aller falschen Argumente und Übertreibungen sollte stets bedacht werden: Es geht beim Thema Hartz IV nicht um Menschen, sondern vor allem um ideologischen Gewinn. Wählerstimmen, Mitgliederzuwachs, Lobbyismus.
Wie der schleichende Wandel geschehen konnte
Der Stimmungswechsel in der Bevölkerung ist beachtlich: Aus totaler Ablehnung einer sozialen Ungerechtigkeit wurde die Stigmatisierung der Betroffenen. Bundestagsdebatten allein hätten dies vermutlich nie bewirkt. Bereits lange vor und erst recht nach Einführung des ALG II wurde der ideologische Nährboden medial aufbereitet. Fernsehbeiträge erbrachten mit versteckter Kamera immer wieder den „Beweis“, wie Langzeitarbeitslose die Arbeitsagenturen betrügen, während BILD die nationale Entrüstung über den angeblichen Sozialschmarotzer „Florida-Rolf“ schürte.
Doch manchmal wurde es für die heimlichen Meinungsmacher auch richtig peinlich: So stellte sich heraus, dass die arbeitgeberfreundliche Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Sendezeit und Dialoge in der Vorabendserie „Marienhof“ gekauft hatte, um ihre neoliberalen Ansichten dem (oftmals jugendlichen) Fernsehpublikum nahe zu bringen. Auch heute lassen sich im alltäglichen Fernsehprogramm (gewollte oder unabsichtliche) Botschaften entdecken, beispielsweise in der beliebten Serie „Danni Lowinski“. Die Hauptfiguren sind allesamt jung, unternehmerisch eingestellt, haben ein geringes Einkommen, aber dafür viel Spaß und große Pläne. Mit harter Arbeit für wenig Geld zum Erfolg? In der am 30. 05. 2011 ausgestrahlten Folge wiederum stößt Danni Lowinski auf die anscheinend typische Unterschicht: Eine Langzeitarbeitslose, die den ganzen Tag rauchend auf der Sofa sitzt und ihre Tochter vernachlässigt. Natürlich muss Danni Lowinski sogleich eine entsprechende Strafpredigt vom Stapel lassen... Botschaft verstanden, liebes Fernsehpublikum?
Weitere Quellen:
- Deutsche Geschichte in Dokumenten und Bildern
- Magazin Stern, Ausgabe 10 / 2005 vom 03. 03. 2005
- Hubertus Knabe, „Honeckers Erben“, Verlag Propyläen, Berlin, 2009
Michael Voigt - Hallo, lieber Leser! Vielen Dank für Dein Interesse an mir und natürlich an meinen Texten!!! Sicherlich möchtest Du nun ...
