Einmal mehr hat der iranische Präsident Ahmadinedschad untermauert, dass an dem Atomprogramm seines Landes nicht zu rütteln sei. Nach einer in der Schweiz durchgeführten Konferenz zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates, Deutschland, einem US-Diplomaten und Iran hat Ahmadinedschad erneut darauf hingewiesen, dass sein Land ein Recht auf die Anreicherung von Uran habe. Die Gespräche in Genf beurteilte der iranische Präsident zwar als Schritt in die richtige Richtung, verdeutlichte aber in seiner Rede vor dem iranischen Fernsehen, dass er keinen Zentimeter von seiner bisherigen Strategie abweichen werde.
Atomstrom oder Atomwaffen?
Zankapfel, des schon seit einigen Jahren schwelenden Konfliktes zwischen Iran und den westlichen Industriestaaten ist das Atomprogramm des Iran. Laut eigener Aussage dient dieses Programm lediglich der friedlichen Erzeugung von Atomstrom. Kritiker sind jedoch der Meinung, dass Iran insgeheim an einer Atombombe baue. Als Konsequenz auf die erneute Beharrlichkeit des iranischen Präsidenten könnten jetzt erstmals harte Sanktionen durch England und die USA drohen. Damit würde sich der Konflikt zuspitzen – eine Eskalation nicht ausgeschlossen.
Chronik eines Konfliktes
Iran ist eines der erdölreichsten Länder der Erde. Doch bereits vor über 40 Jahren besann sich die iranische Regierung darauf, nicht allein vom Erdöl abhängig sein zu wollen. So erwarb das Land am Persischen Golf im Jahre 1959 seinen ersten Forschungsreaktor von den USA. Die Entwicklung eigener Atommeiler wurde jedoch durch den jahrelangen Krieg mit dem Irak unterbrochen. Erst in den neunziger Jahren wurde das Programm wieder aufgenommen. Neben dem Forschungsreaktor in Buschehr wurde in Isfahan ein zweiter Reaktor gebaut. Da Iran bereits im Jahr 1968 den Atomwaffensperrvertrag unterschrieb, blieb das iranische Atomprogramm jahrelang unbehelligt und weitab des öffentlichen Interesses.
Erst 2002 spitzte sich die Situation zu, als bekannt wurde, dass Iran Atomanlagen unterhalte, die der IAEA (International Atomic Energy Agency) nicht bekannt waren. Zwar unterzeichnete ein Unterhändler Irans 2003 ein Zusatzprotokoll über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, dieses wurde jedoch nie ratifiziert. Der Konflikt um das iranische Atomprogramm wurde jedoch erst vollends verschärft, als 2005 der neue Präsident Mahmut Ahmadinedschad ins Amt kam. Seitdem wurden immer wieder Kontrollen der IAEA behindert und eigentlich stillgelegte Reaktoren wieder in Betrieb genommen. Irans Präsident will sich nicht an den Atomwaffensperrvertrag halten, da er „scheinheilig“ sei. Denn schließlich haben Pakistan, Indien und Israel diesen Vertrag nie unterzeichnet, obwohl sie auch Atomwaffen besitzen.
Hoffnung im Konflikt kam Ende 2005 auf, als Ahmadinedschad ein Gesetz billigte, das der internationalen Gemeinschaft jederzeit die Aussetzung des Atomprogramms sowie unangekündigte Kontrollen erlaubt. Jedoch wurde auch dieses Gesetz wiederholt untergraben. Im Streit um die iranischen Atomanlagen könnte es im nächsten Jahr zu einer wichtigen Entscheidung kommen. Bei den nächsten Wahlen zur Präsidentschaft wird sich zeigen, ob der radikale Kurs des Ahmadinedschad weitergeführt wird, oder doch ein gemäßigter Kandidat die Wahlen gewinnen wird. Nicht ändern werden sich jedoch die Positionen der involvierten Staaten.
USA, Israel und die EU
Die US-Regierung ist der Ansicht, dass Iran ausreichend mit Erdöl versorgt sei, und daher ein Atomprogramm unnötig sei. Viel wichtiger scheint aber die Tatsache, dass Ahmadinedschad wiederholt die Vernichtung Israels angekündigt hat. Und die USA als Schutzpatron Israels sehen sich natürlich in der Pflicht. Spekuliert wird immer wieder über Pläne der USA, im Iran einzumarschieren. Um dies zu legitimieren, benötigten die Vereinigten Staaten ähnlich wie beim Einmarsch im Irak handfeste Gründe. Der angebliche Besitz von Atomwaffen würde den Amerikanern dabei natürlich in die Hände spielen. Ein Indiz, welches für diese Gründe spricht, ist das erst kürzlich mit dem Irak vereinbarte Abkommen. Dieses sichert den USA eine dauerhafte militärische Basis im Irak zu.
Im Gegensatz zu den USA möchte die EU, allen voran Deutschland die Krise auf diplomatischem Wege lösen. Deutschland hat ein vitales, wirtschaftliches Interesse an einer guten Beziehung zu Iran und möchte daher um jeden Preis eine Eskalation verhindern. Seit einiger Zeit ist neben der EU auch die UNO in den Konflikt aktiv eingeschritten. Der Sicherheitsrat der Weltgemeinschaft versucht seitdem durch Resolutionen die Richtung des Streites zu lenken. Wie auch immer die Streitigkeiten um Irans Urangewinnung ausgehen, fest steht wohl, dass im nächsten Jahr der erste Atommeiler ans Netz gehen wird.
