- Staatswappen - Quirinale
In den Tagen des Sinkflugs des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi erschien in italienischen Zeitungen eine Karikatur, sie zeigte die Landkarte Europas. Fein säuberlich waren die einzelnen Staaten aufgezeichnet, und überall standen die Namen: Germania, Francia, Austria, Svizzera…und so weiter. Nur über dem Aufriss der Apennin-Halbinsel stand kein Ländername, sondern mit scheinbar trotzigem, eher sarkastischem Unterton ein Satz, aber in ein einziges Wort gefasst: „NonSiamoLaGrecia“ – „Wir sind nicht Griechenland“. Was aber kaum einer glauben mochte. Beide Länder, von der Euro-Krise schwer erschüttert, machen sich auf, mit EU-Veteranen an der Spitze neue Fahrt aufzunehmen. Am heiligen Sonntag, dem 13. November 2011, rang sich die verkrustete italienische Kaste in Rom dazu durch, den 68 Jahre alten früheren EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti auf den Schild zu heben mit dem Ziel, ihn zum Chef einer Übergangsregierung zu wählen. Er soll Italien in die „dritte Republik“ führen.
Die Zeit der „stabilen Instabilität“
In Italien nennen sie diese jetzt anbrechende Zeit die „dritte Republik“ innerhalb der unterschiedlichen Phasen politischer Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die erste, das war jene unter der Führung der Christdemokraten, in wechselnder Zusammenarbeit mit den Kräften des so genannten „Verfassungsbogens“, also jenen, die im Geiste des Antifaschismus die italienische Verfassung ausgearbeitet hatten. Historiker nannten diese Zeitspanne, die bis an den Beginn der 1990er Jahre reichte, die Republik der „stabilen Instabilität“. Die Regierungen gaben sich die Klinke in die Hand – es waren rund 50 – aber ihre Mitglieder waren Teil einer steten Rochade derselben Persönlichkeiten. Alcide de Gasperi und Giulio Andreotti waren siebenmal Regierungschef, und der von den Roten Brigaden ermordete Aldo Moro brachte es auf fünf dieser Ämter. Diese „erste Republik“ versank im Sumpf der Korruption, woran nicht nur die Christdemokraten, sondern auch die Sozialisten des Bettino Craxi ihr gerütteltes Teil Schuld trugen.
Dann kam der Medienzar Silvio Berlusconi
Die folgende „zweite Republik“ entstand nach dem Zusammenbruch der ehemals etablierten Parteien zuvorderst auf Betreiben eines Medienzars, der beschlossen hatte, Politiker zu werden. Das war Silvio Berlusconi. Zwar gab es beispielsweise zwischen 1992 und 2011 zwischenzeitlich und teilweise kurzzeitig moderate Ministerpräsidenten – Giuliano Amato, den späteren Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi, den Sozialisten Massimo D’Alema und den kompetenten Romano Prodi, aber insgesamt beherrschte nunmehr ein neuer Machtmensch die Szene. Vier Amtszeiten – mal kürzer, mal länger -, war er im Amt. Aber aus den Fehlern und Versäumnissen der "ersten Republik" hatte Berlusconi nichts gelernt.
Die neuen italienischen Probleme sind die alten
Das lässt sich bestens ablesen aus einer Einschätzung des Historikers und Italien-Kenners Rudolf Lill, der in seiner 1987 (!) erschienenen „Geschichte Italiens in der Neuzeit“ über den Übergang zur „zweiten Republik“ pointiert schreibt: „Alte und neue Probleme lasten auf dem Land, so weiterhin die Fragilität der politischen Mehrheiten, die schwerfällige Verwaltung und die meist zu langsame, manchmal politisierte Justiz, das Nord-Süd-Gefälle, dazu Camorra und Mafia, Inflation und Staatsverschuldung, welche die kaum mehr vorstellbare Höhe von einer Million Milliarden Lire erreicht…Der bürokratisierte Wohlfahrtsstaat ist nicht mehr zu bezahlen“. Diese Analyse ist 25 Jahre alt; ihr Inhalt harrt zum Ende des Jahres 2011 noch immer darauf, bewältigt zu werden. Das heißt, Mario Monti hat anzupacken, was zum Ende der ersten italienischen Republik liegengeblieben ist.
Bossi und Lega Nord lehnen Monti ab
Monti, derzeit Präsident der Mailänder Universität Bocconi, weiß darum. Er hatte bislang kein politisches Amt inne. Im Jahr 2004 bat ihn Berlusconi, Finanzminister zu werden. Er lehnte ab. Schon 1994 war er EU-Kommissar für den Binnenmarkt geworden, später, als Wettbewerbskommissar, legte er sich mit ökonomischen Riesen wie Microsoft oder General Electric an. Am Tag seiner Berufung riss er nur knapp an, was den Italienern in seiner Regierungszeit – die womöglich bis 2013 reichen könnte - bevorsteht: Verlängerung der Ruhestandsgrenze, Rentenkürzungen, Wiedereinführung der von Berlusconi als Wahlgeschenk gestrichenen Grundsteuer für das erste selbstgenutzte Haus, Privatisierung von Staatseigentum, Verschlankung des Staatsapparates, Reform der Justiz. Für ihn stellt sich nur eine Frage: Wie lange nämlich die Mehrheit der Parteien in Parlament und Senat - dessen Mitglied er jetzt ist - mit ihm an einem Strang ziehen. Denn er hat nicht nur Freunde: In Berlusconis Partei PDL gibt es Vorbehalte, weil nicht wenige Mandatsträger um ihre Pfründe fürchten, und Koalitionspartner Umberto Bossi mit seiner Lega Nord lehnt ihn ab.
Ergänzende Informationen: La Repubblica (in italienischer Sprache)
Rudolf Lill: Geschichte Italiens in der Neuzeit, Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 1988
Klaus J. Schwehn - Daß ich Journalist geworden bin, verdanke ich dem Umstand, daß mir meine Eltern kein Studium finanzieren konnten. (Ich ...
