- In Prag residiert der Präsident - Hannelore-Dittmar Ilgen
Die nächste Wahl des tschechischen Oberhauptes findet zwar erst in circa fünfzehn Monaten statt, dennoch wirft sie bereits ihre Schatten voraus. Noch ist völlig unklar, welche Kandidaten sich für dieses Amt bewerben werden. Nur eines kann als gesichert gelten: Der bisherige Präsident Vaclav Klaus kann gemäß der tschechischen Konstitution nach seiner zweiten Amtsperiode nicht mehr antreten. Außenminister Karel zu Schwarzenberg und der Vizepräsident des Senats - P Emysl Sobotka (ODS) – sind bisher die prominentesten Bewerber für das Präsidentenamt.
Hinter Karel zu Schwarzenberg stand bisher immer ein großes Fragezeichen, ob jener Spitzenpolitiker von der konservativen Partei TOP 09 für das Amt des Präsidenten kandidieren würde. Er machte dies in der Vergangenheit stets davon abhängig, ob er zum Zeitpunkt der Wahl noch geistig fit ist und ob der Präsident vom Volk direkt gewählt wird.
Der Wahlmechanismus zur Präsidentenwahl in Tschechien
Der bisherige Modus sieht bisher so aus, dass das Abgeordnetenhaus und der Senat in einer gemeinsamen Sitzung den Präsidenten wählen. Dessen Legislaturperiode währt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist lediglich einmal möglich. Dies ist auch der Grund, weshalb der Amtsinhaber Vaclav Klaus nicht mehr antreten darf. Die Regierung unter Premier Petr Necas (ODS) stellte im Juni jedoch einen mit der Sozialdemokratischen Opposition ausgehandelten Gesetzesentwurf vor, wonach das Staatsoberhaupt der Tschechischen Republik direkt vom Volk gewählt wird.
Direkte oder indirekte Wahl des Staatsoberhauptes?
Mitte September diesen Jahres brachte die Regierung diese Novelle in das Abgeordnetenhaus ein. Die Kammer billigte es in erster Lesung, allerdings folgen noch zwei Abstimmungsdebatten. Der Koalition aus ODS, Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) und TOP 09 fehlen lediglich zwei Stimmen im Abgeordnetenhaus. Den Senat kontrollieren jedoch die Sozialdemokraten (CSSD). Beide Seiten waren sich (wie schon erwähnt) einig, die Verfassung zu verändern. Der Justizminister Pospíšil bemängelte allerdings, dass die Sozialdemokraten nun Dinge fordern, die mit der Direktwahl des Präsidenten eigentlich nichts zu tun hätten. Dabei ginge es insbesondere um die Kompetenzen des Staatsoberhauptes, so der Minister.
Karel zu Schwarzenberg bisher der populärste Kandidat
Es steht also noch in den Sternen, ob im Jahr 2013 der höchste Mann (oder die höchste Frau) im Staate vom Volk direkt oder weiterhin indirekt gewählt wird. Eine Direktwahl war für Karel zu Schwarzenberg jedoch die Prämisse, dass er antreten würde. Dies scheint nun nicht mehr zu gelten. Vertreter der Partei TOP 09 erklärten, dass die Delegierten des Parteitages, welcher dieses Wochenende stattfindet, Karel zu Schwarzenberg zum Kandidaten für das Präsidentenamt erklären werden. Schwarzenberg soll erklärt haben, dass er dem wohl nicht ausweichen könne, meldete die österreichische Tageszeitung „Der Standard“. Derzeit wäre Karel zu Schwarzenberg der prominenteste Kandidat und besitzt bisher die größten Chancen, gewählt zu werden. Allerdings findet der Wahlakt erst im Februar 2013 statt, sodass noch weitere Kandidaten folgen werden. Es ist daher noch zu früh, eine Prognose abzugeben.
Bildnachweis: Hannelore-Dittmar Ilgen / pixelio.de
Thomas Köcher - Ich war Student der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und studiere dort Kulturwissenschaften auf Bachelor-Niveau. Vom ...
