- Humor á la Opposition - Marius Zima
Die Auseinandersetzung innerhalb der verfassten Studierendenschaft an der Universität Duisburg-Essen scheinen kein Ende zu nehmen. Während die ersten Seminare bereits nächste Woche weihnachtsbedingt ausfallen, ist die letzte Urne noch immer nicht in den Besitz des Wahlausschusses zurückgekehrt und die Fronten sind verhärteter denn je.
Juristische Deutungen und kommunikative Nebelkerzen
Inzwischen ist jedoch auch die überregionale Presse an dem Thema interessiert. Spiegel Online bescheinigte den Studierendenvertreterinnen und Vertretern, dass sie unter russischen Verhältnissen lebten und bezog dies vor allem auf AStA-Referenten Jan Bauer, welcher am 25.11.2011, also am letzten Tag der Wahl, eine Urne entwendet hatte.
Bauer gab im gleichen Spiegel Artikel ebenfalls alle Vorwürfe zu, die dem AStA des weiteren gemacht wurden. Unter anderem auch jenen, dass der AStA gezielt Server heruntergefahren habe, um den Fortgang der Wahl zu verhindern. Bauer fühlte sich offenbar dazu berechtigt, obwohl das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in seinem Urteil vom 22.11.2011 klar schrieb, dass „dem Erlass einer einstweiligen Anordnung das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache“ entgegenstehe.
Die Unschuld eines Vorsitzenden
Der AStA-Vorsitzende Jens Eißmann äußerste sich zu den Vorkommnissen rund um die Wahl am Donnerstag, dem 16.11.2011, gegenüber der WAZ und warf dort der Hochschulleitung vor, dass diese seine Bemühungen, die Wahl vorzeitig und gegen richterlichen Beschluss zu beenden, nicht unterstützt zu haben. Eißmann verwies des weiteren darauf, dass er meine, dass das „was als Kleinkrieg begann, zu einer furchtbaren Schlammschlacht angewachsen [ist], und die Gefahr besteht, dass hier der Berufseinstieg von vielen Leuten kaputt gemacht wird.“ Damit rekurriert Eißmann wahrscheinlich auf das laufende Verfahren wegen Korruption, Untreue und Betrug, in welchem die Staatsanwaltschaft Essen gegen verschiedene ehemalige und aktive AStA-Referentinnen und Referenten ermittelt. Darunter befinden sich mutmaßlich auch zwei Referenten, welche maßgeblich an den Manipulationen der Wahl durch den AStA beteiligt waren. Zu den entstandenen Gerichtskosten äußert sich Eißmann auch in diesem Interview nicht. Die LinkeListe.SDS publizierte in einer Pressemitteilung, „dass diese die Summe von 20.000 € bereits überschritten haben“.
Ins neue Jahr mit dem alten Personal
Da eine Auszählung zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht stattfinden konnte, wird der alte AStA, welcher inzwischen seit 17 Monaten im Amt ist – eine normale Wahlperiode beträgt 12 Monate – auch in das Jahr 2012 gehen und somit eine Wahlperiode 2010/2011/2012 beginnen. Ein absolutes Novum.
Auch werden die juristischen Auseinandersetzungen vorerst nicht enden. So gab die Grüne Hochschulgruppe (GHG) auf ihrer Homepage bekannt, dass diese Jan Bauer und Cengiz Demirbas wegen der Entfernung der Urne aus dem Wahllokal angezeigt hätten. Auch soll der Finanzreferent des AStA, Borislav Schön, inzwischen juristisch gegen die Zusammensetzung des Wahlausschusses vorgehen. Warum er das noch nicht getan hatte, als der Wahlausschuss vor einigen Monaten gegründet wurde, ist ein weiteres Mysterium, das zu ergründen sein wird.
Daniel Lucas - Daniel Lucas ist Student der Germanistik und Philosophie an der Universität Duisburg-Essen. Seine publizistische Tätigkeit umfasst im ...
