Kenia

Kann die Gewalt gestoppt werden?

Kenia, bislang ein Hort des Friedens in Afrika, versinkt seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Chaos - kann Kofi Annan nachhaltig vermitteln?

Seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1963 bis etwa Mitte der 80er Jahre war Kenia politisch und wirtschaftlich stabil. Unter Daniel Arap Moi, Staatspräsident von 1978 bis 2002, nahmen Korruption und Ineffizienz jedoch zu. 2002 wurde Arap Moi vom heute 76 Jahre alten Mwai Kibaki als Vorsitzenden eines breiten Oppositionsbündnisses, dem auch der heute 62 Jahre alte Raila Odinga angehörte, als Staatspräsident abgelöst. Doch die einstigen Verbündeten entzweiten sich.

Bei den Wahlen im Dezember 2007 wollte Kibaki eine zweite Amtszeit für sich und seine Partei der Nationalen Einheit erringen, sein Kontrahent Odinga die Orange Demokratiebewegung an die Macht bringen. Beide lagen laut Umfragen nur wenige Prozentpunkte auseinander, Odinga sahen die Meisten vorne.

Die Wahlen - gefälscht?

Herausforderer Odinga wurde in seinem Wahllokal zunächst abgewiesen, da sein Name nicht im Wählerverzeichnis stehe. Dies beklagten auch andere Anhänger der ODM. Der Wahlleiter der EU, Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Situation als chaotisch und rief dazu auf, die Wahllokale zwei Stunden länger geöffnet zu halten. Im Westen Kenias hatten Odinga-Anhänger drei Polizisten erschlagen, denen sie geplante Wahlfälschungen vorwarfen.

Jedenfalls wurde trotz gravierender Zweifel Kibaki kurz nach den Wahlen zum Präsidenten ausgerufen und sofort vereidigt. Der Wahlleiter, Samuel Kibuitu, erklärte später unter Druck, er sei sich nicht sicher, wer die meisten Stimmen bekommen habe. Unter Druck der Regierung habe er das fragwürdige Ergebnis im Fernsehen verkündet.

Ursachen der Gewalt

Die Wut über die offensichtliche Wahlfälschung dürfte noch andere Ursachen haben: Zwar schaffte es die Regierung nach Arap Moi, mit einer Liberalisierung der Wirtschaftordnung, mit Korruptionsbekämpfung und Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit, die Krise zu überwinden. Jedoch wurden in den letzten Jahren auch Korruptionsvorwürfe gegenüber Kibaki laut.

Zudem kommt der Aufschwung bei dem überwiegenden Teil der Bevölkerung nicht an. Die Zahl der Kenianer, die in absoluter Armut leben müssen, ist seit den letzten drei Jahren unter Anderem aufgrund der verheerenden Dürre und der darauf folgenden Überschwemmungen noch gestiegen. So haben sich die Brotpreise in den letzten Jahren verdoppelt, die Preise für Milch sind explodiert, ebenso für andere Grundnahrungsmittel. Dem gegenüber sind die Einkommen nicht gestiegen, oder sogar gesunken.

Auswirkungen der Gewalt

Opfer der Gewalt sind zumeist Kikuyu, die demselben Stamm angehören wie der Präsident. Auf der anderen Seite beklagen Luo aus Odingas Volksgruppe Repressalien der staatlichen Sicherheitsorgane. Bislang wurden etwa 300 Menschen getötet, etliche Häuser wurden niedergebrannt. Die UN beklagt eine zunehmende Zahl von Vergewaltigungen. Etwa 250.000 Menschen sind auf der Flucht. Die Börse ist abgestürzt, die Sicherheitslage katastrophal, es herrscht Mangel allerorten. Allgemein wird Kenia als Stabilitätsanker in der Region gesehen. So ist die zusätzliche Sorge, dass diese Krise negative Auswirkungen auf ganz Ostafrika haben könnte.

Tatsächlich Einigung beider Seiten?

Durch Vermittlung des ehemaligen UNO-Generalsekretärs Kofi Annanhaben sich beide Seiten angeblich auf einen Maßnahmenkatalog geeinigt, der den Konflikt beenden soll. Dazu gehören ein sofortiger Stopp der Gewalt, Respektierung der Menschenrechte, eine Lösung der humanitären Krise, sowie Durchsetzung von Presse- und Meinungsfreiheit. Wer letztendlich Präsident wird oder bleibt, ist noch offen.

Julia Strelow, Stephan Wallocha

Julia Strelow - Autorin der Bücher: "Ratgeber Nachhilfe - Informationen, Adressen, Berichte" sowie "Jetzt sind wir dran?! - Frauen in der ...

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