Nach noch nicht einmal zehn Jahren Bestehen hat sich in dem jungen Staat Kirgistan seit der Jahrtausendwende eine sich ausbreitende Unzufriedenheit mit dem herrschenden System breitgemacht. Hauptsächlicher Grund dafür war „wachsende Korruption, Klientelismus, Machtmissbrauch, die Verarmung breiter Kreise der Bevölkerung bei sichtbarme Reichtum der Führung“. In eben dieser Führung machten sich nach den Stürzen der Regierungen Georgiens und der Ukraine als Reaktion auf von den Machthabern gefälschten Wahlen Sorgen um den eigenen Machterhalt breit.
Die "Tulpenrevolution" - 2000 bis 2005
Wenn man nun indes erwartete, die kirgisische Führung würde nun besonders großen Wert auf eine korrekte Durchführung der Wahlen legen, sah man sich getäuscht. Die Wahlen im Frühjahr 2005 waren durch gekaufte Stimmen, einem unfairen Wahlkampf und weiteren Maßnahmen der Einflussnahme beinahe noch unkorrekter als die beiden vorherigen. Den regimekritischen Stimmen gelang es aber auch nicht, eine organisierte Opposition zu stellen oder sich mittels Protesten und Demonstrationen nachhaltig Gehör zu verschaffen. Nach dem zweiten Gang zur Urne war schließlich klar, dass keinerlei oppositionelle Kandidaten ins Parlament ziehen würden - das Maß schien voll zu sein. Demonstrationen von Anhängern der Wahlverlierer, einhergehend mit Straßenblockaden im Süden untermalten die Forderung nach Neuwahlen eindrucksvoll. An dieser Stelle sei kurz die Herkunft des Begriffs der so genannten "Tulpenrevolution" zu klären, der der Revolution schon zu Beginn der Ereignisse von russischen Medien gegeben wurde: die Gebirgstulpe ist das Symbol der Opposition. Die wichtigsten südlichen Landesteile waren nach einigen Tagen in der Hand der unzufriedenen Bevölkerung. Am 24. März stürmte eine Menschenmasse den Sitz des Präsidenten in Bischkek; man stieß dabei tatsächlich auf keinerlei Widerstand: der Präsident war bereits an einen unbekannten Ort geflüchtet. In der Folge der Erstürmung des Präsidentensitzes kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen.
Die Menschen waren nicht von der Opposition zur Demonstration aufgerufen gewesen, weshalb sich die Opposition – sowieso untereinander nicht über den weiteren Kurs einig – von den Ereignissen überrumpelt sah. Man machte das Beste aus der Situation und stellte mit Kurmanbek Bakiev seinen prominentesten Vertreter als Übergangspräsidenten auf, was vom Parlament bestätigt wurde und Kirgistan somit eine führungslose Episode ersparte. Tatsächlich schaffte man es sogar, Askar Akaev am 4. April 2005 zum offiziellen Rücktritt zu bewegen, und da auch das Parlament stabil war, war nun der Weg für Neuwahlen frei. Diese wurden dann schließlich nach einem Wahlkampf von über einem Jahr durchgeführt und am 10. Juli 2006 wurde Kurmanbek Bakiev mit 89% der Stimmen gewählt.
Nun sei vielleicht anzunehmen gewesen, dass sich in der Folge die Zustände im Land ändern würden und die zahlreich vorhandenen Missstände korrigiert würden. Das Gegenteil war indes der Fall. Viele der unzumutbaren Zustände unter der Präsidentschaft von Askar Akaev waren nach wie vor vorhanden, bzw. traten jetzt erst richtig zu Tage. Beispielsweise ist die gerechtere Machtaufteilung zwischen Parlament und Präsident auch unter Kurmanbek Bakiev – etwas, das er im Vorfeld stets auf seine Agenda geschrieben hatte – im Prinzip Makulatur. Die vielgescholtene Korruption in Kirgistan, ein Problem welches sicherlich nur langfristig gelöst werden kann, scheint mittlerweile nach einigen Lippenbekenntnissen zu Beginn Bakievs Amtszeit nicht mehr von großer Bedeutung zu sein. Insgesamt waren die Zustände in Kirgistan in der Zeit nach der sogenannten ‚Tulpenrevolution‘ nicht gerade als stabil zu bezeichnen, der Begriff ‚anarchisch‘ wäre an dieser Stelle weit passender. Mitglieder des Parlamentes wurden ermordet, Unzufriedenheit und Desillusionierung in der Bevölkerung nahmen zu. Die Bevölkerung nutzte mehr und mehr das Mittel der Selbsthilfe, da staatliche Maßnahmen schlicht ausblieben. So besetzte man zu Hauf Verwaltungsgebäude, etwa mit dem Ziel bestimmte Personalentscheidungen durchzusetzen. Auch wurde die wichtigste Kohlemine des Landes besetzt.
Ein Blick nach vorne - 2005 bis Juni 2010
Stellt man die Frage nach dem Status Quo der Demokratie in Kirgistan, so kommt man im Vergleich zu den frühen 90er Jahren zu einem ernüchternden Fazit. Wie Beate Eschment es ausdrückt: „… folglich lässt sich die Entwicklung der letzten 15 Jahre auch nicht als Transformation im westlichen politikwissenschaftlichen Sinne von Demokratisierung einordnen. Allenfalls befindet es sich inmitten eines Transformationsprozesses auf verschlungenen Wegen, der vielleicht einmal zur Demokratisierung führen könnte…“ Sie führt Kirgistan unter der Bezeichnung eines gescheiterten Staates auf, eines failed state“, und die sogenannte ‚Tulpenrevolution‘ bezeichnet sie als einen Umsturz, „eine Art Staatskollaps“.
Dieser sehr negativen Einschätzung scheinen die Ereignisse des April 2010 zunächst Recht zu geben: bei Demonstrationen gegen Bakiev starben mindestens 75 Menschen, die Regierung verhängte zeitweise Ausgangssperren sowie den Notstand. Die Konsequenz war am 7. April 2010 der Sturz der Regierung und die Errichtung einer Übergangsregierung unter Rosa Otunbajewa. Bakiev trat wenige Tage später offiziell zurück und die Übergangsregierung arbeitete eine Verfassung nach deutschem Vorbild aus, die am 27. Juni angenommen wurde. Damit ist Kirgistan die erste parlamentarische Republik Zentralasiens. Da jedoch ebenfalls im Juni erneute und noch stärkere Unruhen aufflammten, bleibt die friedliche Zukunft Krigistans als Demokratie weiter unsicher und für das Land eine enorme Herausforderung.
Dieser Artikel befasst sich mit der jüngsten Geschichte Kirgistans, einem Land in Zentralasien. Für weitere Informationen:
- Kirgistan - von der Steinzeit bis zum Ende der UdSSR 1991
- Kirgistan - der schwere Weg in die Unabhängigkeit nach 1991
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