Kritik am Rüstungsanteil der Luftfahrtmesse ILA

Rüstungsanteil der Ila wird kritisiert - ila
Rüstungsanteil der Ila wird kritisiert - ila
Gleich mehrere Bundesländer konkurrieren mit ihren Flughäfen um die Flugzeug- und Rüstungsausstellung ILA 2012, trotz Defiziten.

Vom 8. bis 13. Juni 2010 findet die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) vorläufig zum letzten Mal auf dem Messegelände am Flughafen Berlin statt. Wegen der Baumaßnahmen für den dort entstehenden neuen Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) kann sie in den nächsten Jahren nicht mehr in Schönefeld stattfinden. Jetzt buhlen Großflughäfen in verschiedenen Bundesländern um die Austragung der folgenden ILA 2012. Der Veranstalter führte Gespräche uunter anderem mit den Flughafenbetreibern in Hannover, Köln-Bonn, Stuttgart sowie Oberpfaffenhofen/Bayern. Erfreut zeigte sich der Verband der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie von der Grundsatzerklärung, der Regierungen von Berlin und Brandenburg, die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung in der Hauptstadtregion zu halten. Doch auch dem Flughafen Leipzig/Halle werden gute Chancen eingeräumt. So rechnen Branchenkenner mit einer Entscheidung zwischen diesem und dem Mitbewerber Selchow bei Berlin. Dort müssten in den neuen Messestandort rund 60 Millionen Euro investiert werden.

ILA stets hoch subventioniert

Wieviel die Luftfahrt- und Rüstungsschau dem Steuerzahler kostet und wie viel sie einbringt, ist je nach politischem Standpunkt umstritten. Die ILA Befürworter rechnen vor, dass eine Messe dieser Größe einen Gewinn im zweistelligen Millionen Betrag für den Veranstaltungsort bedeutet, Skeptiker verweisen auf die hohen Subventionen für die ILA. Schon 1995 diskutierte der Brandenburgische Landtag über staatliche Zuschüsse in Höhe von damals rund neun Millionen Mark, die für die ILA veranschlagt werden müssten. Die damalige PDS-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisierte, dass alle vorherigen Luftfahrtausstellungen mit einem, vom jeweiligen Land zu tilgenden Defizit endeten.

Kritik an Rüstungsanteil der Messe

Ein weiterer Kritikpunkt ist die stark militärische Ausrichtung der ILA. 1996 war von einem 30-prozentigen Militäranteil die Rede. Ein Anteil, der über die Jahre hin gleich geblieben ist. Der Berliner Tagesspiegel zitiert zur diesjährigen ILA deren Sprecher, Wolfgang Rogall, mit den Worten: „Rund 30 Prozent der ausgestellten Objekte fallen unter das Thema Rüstung." Der Rest verteile sich auf die zivile Luft- und Raumfahrt. Größter Aussteller sei wieder die Bundeswehr. "Die planen einen ganz großen Auftritt", sagt Rogall. In Pressemitteilungen der ILA heißt es dazu: Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Luftwaffe und wehrtechnischen Unternehmen der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie werde auf der ILA 2010 „erstmals in einem eigenen gemeinsam konzipierten Ausstellungspavillon präsentiert.“ Vom 8. bis 13. Juni stelle die Luftwaffe gemeinsam mit den BDLI-Mitgliedsunternehmen Autoflug, EADS Defence&Security, Eurocopter, MTU und RollsRoyce diese Kooperationen Fachbesuchern und der breiten Öffentlichkeit vor. Eingebunden werde dieser Auftritt in den Ausstellungsbereich der Bundeswehr.

Linke gegen Rüstungssubventionen

In den Landtagen von Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die militärische Ausrichtung der ILA weiterhin ein wichtiger Streitpunkt. Während CDU, FDP und SPD die Messe in der bekannten Form begrüßen, kritisieren Grüne und Linke den Rüstungsschwerpunkt dieser Flugschau. Im Sächischen Landtag forderte der Abgeordnete Dr. Volker Külow, die Landesregierungen sollten keine Steuermittel für den militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle zur Verfügung stellen In den Landtagen von Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die militärische Ausrichtung der ILA weiterhin ein wichtiger Streitpunkt. Während CDU, FDP und SPD die Messe in der bekannten Form begrüßen, kritisieren Grüne und Linke den Rüstungsschwerpunkt dieser Flugschau. Dazu erklärt der Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Dr. Volker Külow: „Keine Steuermittel für militärischen Missbrauch des Flughafens Leipzig-Halle!“ Auch Matthias John, Rüstungsexperte bei amnesty international erklärte:Wir sind nicht glücklich darüber, dass die ILA immer stärker zu einer Rüstungsmesse wird."

30 Prozent der Luftfahrtindustrie sind militärisch

Doch Rüstung war stets ein wesentlicher Teil der Luft und Raumfahrt-Industrie. In der Unterrichtung durch die Bundesregierung, dem „Bericht des Koordinators für die deutsche Luft- und Raumfahrt“ vom 13. August 2009 heißt es: „Die wehrtechnische deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie hat mit circa 26 Prozent einen wesentlichen Anteil am Gesamtumsatz der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie. Sie sichert circa 20.000 hochqualifizierte Arbeitsplätze in Deutschland und erzielte im Jahr 2008 einen Umsatz von circa 5,8 Milliarden Euro.

Helmut Lorscheid ,  Foto: Yvonne Szallies

Helmut Lorscheid - Ich bin Journalist aus Überzeugung, obwohl es sicherlich Berufe gibt, in denen man deutlich mehr verdient. Ich befasse mich mit ...

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