- EU-Flagge am Parlamentsgebäude in Zagreb - Indiawest
Knapp siebeneinhalb Jahre nachdem Kroatien im Juni 2004 den Status eines offiziellen EU-Beitrittskandidaten erhielt, unterzeichneten Staatspräsident Ivo Josipovic, die noch amtierende Ministerpräsidentin Jadranka Kosor sowie die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten am 9. Dezember 2011 in Brüssel den Beitrittsvertrag Kroatiens zur Europäischen Union. Damit kann Kroatien zum 1. Juli 2013 das 28. EU-Vollmitglied werden. Der belgische EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hieß die Kroaten "herzlich willkommen in der Europäischen Familie" und sprach von einem "Tag der Freude für Europa und Kroatien".
Staatspräsident Ivo Josipovic erklärte, man sei Zeuge eines historischen Aktes, welcher in seiner Wichtigkeit für die Kroaten mit der damaligen Entscheidung für die Unabhängigkeit des Landes Seite an Seite stehe. Nach 20 Jahren kehre Kroatien nun dorthin zurück, wo es hingehöre. Leider habe der Weg dorthin auch Krieg und Todesopfer beinhaltet. Kroatien sei der erste neue EU-Mitgliedsstaat, welcher das Erbe des Krieges zu verarbeiten habe. Der Erfolg Kroatiens dabei sei auch ein Erfolg Europas, so Josipovic.
Kosor: Kroatien kehrt nach Hause zurück, in die Gemeinschaft der europäischen Völker
Die nach ihrer Wahlniederlage vom 4. Dezember 2011 scheidende, noch amtierende Ministerpräsidentin Jadranka Kosor sprach von einem historischen Tag für Kroatien und die EU. Kroatien habe im Sommer dieses Jahres den 20. Jahrestag seiner Unabhängigkeit begangen. Kroatien sei damals Opfer einer Aggression, daher denke sie heute mit Stolz an alle, die ihr Leben für die Freiheit Kroatiens gegeben hätten. Der Beitritt zur EU sei die Krönung der internationalen Anerkennung. Er sei aber auch der Beweis dafür, dass sich die vorgenommenen Reformen tatsächlich ausgezahlt hätten. Die Beitrittsverhandlungen seien schwierig und anspruchsvoll gewesen. Bei ihrem Amtsantritt, so Kosor, seien die Verhandlungen blockiert gewesen, alles schien aussichtslos. Kroatien sei ein Beispiel dafür, dass sich Anstrengung und harte Arbeit auszahlten. "Kroatien kehrt heute nach Hause zurück, kehrt zurück in die Gemeinschaft der europäischen Völker. Mein Herz ist voller Freude. Ich grüße mit Liebe meine kroatische Heimat, von Vukovar bis Dubrovnik. Es lebe das einige und ewige Kroatien, das 28. Mitglied der EU, es lebe die erweiterte europäische Union!", so Kosor.
Buzek: Sie haben Unglaubliches geleistet! / Barroso: Kroatien heute ein anderes Land als vor zehn Jahren
EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek sagte, er glaube, dieses laute "Ja!" werde sich auch in der anstehenden Volksabstimmung in Kroatien zum EU-Beitritt wiederfinden. "Sie haben zehn Jahre gebraucht, dies zu erreichen, aber Sie haben Unglaubliches geleistet! Am Ende sprinteten Sie, und zum 1. Juli 2013 werden Sie ins Ziel einlaufen.", so Buzek. Er freue sich, im EU-Parlament bald kroatisch als 24. offizielle Sprache zu hören. Kroatien sei ein Vorbild, man müsse nun den Anderen ein Signal senden, dass die Tür zur EU offen bleibe.
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärte, heute erkenne man die Bemühungen Kroatiens an. Dies sei ein Fest für das kroatische Volk. Kroatien sei heute ein anderes Land als jenes, das vor einem Jahrzehnt die EU-Mitgliedschaft beantragt habe. Es sei der beste Beweis für die transformative Kraft der Politik der EU und ein starkes Zeichen in Richtung der Nachbarn Kroatiens, dass es sich lohne, auf diesem Weg zu bleiben, so Barroso.
Weitere Überwachung des Reformprozesses bis zum Beitrittsdatum
Anfang 2012 steht in Kroatien die Volksabstimmung über den EU-Beitrittsvertrag an. Eine mehrheitliche Zustimmung zum EU-Beitritt gilt als wahrscheinlich, aber nicht als sicher. In den vergangenen Monaten ist die EU-Skepsis in Kroatien gewachsen, nicht zuletzt nach den im April 2011 ergangenen Urteilen des ICTY in Den Haag gegen die früheren Generäle Gotovina und Markac. Auch in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten muss der Vertrag noch ratifiziert werden, was bis zum 1. Juli 2013 geschehen soll. Mit der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages erhält Kroatien einen Beobachterstatus in der EU-Kommission und im Rat der EU. Bis zum Beitritt wird der Reformprozess im Lande - z.B. im Justizwesen, beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie bei der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der kroatischen Wirtschaft - jedoch weiter beobachtet und überwacht. Eine derartige Möglichkeit wurde als Konsequenz aus den als zu schnell bewerteten Beitritten Rumäniens und Bulgariens geschaffen. Sollte Zagreb in seinem Reformeifer nachlassen, können die 27 EU-Staaten Sanktionen verhängen, etwa Gelder aus den EU-Strukturfonds zurückhalten. Der Beitritt kann damit jedoch nicht mehr verhindert werden.
Quellen:
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nachrichtenmagazin hrsvijet.net
Alexander Rüstau - Diplom-Staatswissenschaftler und Diplom-Finanzwirt als freier Autor tätig seit 2007, für Suite101 seit April ...
