- Der armer Poet hatte damals keine KSK - Carl Spitzweg
Verkaufen sich Kunst und Kultur ausgerechnet jetzt besser als früher? Oder haben besonders viele freischaffende Künstler und Publizisten im Lotto gewonnen? Das Durchschnittseinkommen der 162.734 Selbstständigen, die am 1.Januar 2009 über die Künstlersozialkasse (KSK) versichert waren, hat sich seit Januar 2007 deutlich erhöht von 11.094 € auf 13.103 €.
Mehr Stichproben durch Künstlersozialkasse
Als wichtigste Ursache für die wundersame Einkommensvermehrung betrachtet die KSK die seit Herbst 2007 verschärften Kontrollen der Einkommensprognosen. Die Bundesregierung hatte die KSK damals verpflichtet, künftig jährlich 5 Prozent der Versicherten auf die Höhe ihres tatsächlichen Einkommens zu kontrollieren - und mit vier Jahre zurückreichenden Stichproben. Zahlreiche Versicherte gerieten daraufhin offenbar ins Schwitzen und hoben ihre Einkommensprognosen an.
Künstlersozialversicherung soll Altersarmut vermeiden
Das Künstlersozialversicherungsgesetz wurde 1983 verabschiedet, es dient dem „sozialen Schutz in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung“ und soll freischaffende Künstler und Publizisten davor bewahren, im Alter unter die Armutsgrenze zu fallen. Wer haupt- und freiberuflich in den Bereichen Wort, Bildende Kunst, Musik oder Darstellende Kunst tätig ist, wird von der KSK pflichtversichert. Der Staat gibt dafür jedem Versicherten einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent, also eine Art Arbeitgeberanteil, den er sich von Verlagen, Museen und anderen anderen künstlerischen Auftraggebern als Abgabe zurückholt.
Einkommen schätzen
Absolut einmalig im Vergleich zu anderen Berufsgruppen ist das Verfahren der Einkommensschätzung: Die Versicherten werden aufgefordert, ihr Jahreseinkommen (nach Abzug etwaiger Betriebskosten) vorher zu schätzen und können dies im Verlauf des Jahres so oft revidieren, wie sich ihre Situation ändert, abgerechnet wird immer am Anfang des Folgemonats.
Einkommensprognose: Mindestens 3.900 €
Experten vermuten, dass nur wenige der Versicherten ihr reales Einkommen bei der Schätzung zu Grunde legen. Manche Mitglieder neigen zu Unterversicherung, um Geld zu sparen oder weil sie den „sicheren Renten“ der BfA misstrauen: Sie versichern sich gerade mal knapp über der Mindestgrenze von 3.900 € Jahreseinkommen (325 € monatlich) und geben das Geld lieber für private Altersvorsorge aus, wenn überhaupt. Vorteil: Die Krankenkassenbeiträge bleiben dadurch ebenfalls niedrig. Nachteil: Die staatliche Rentenerwartung ist niedrig, und riskante Vermögensanlagen können verlorengehen, je nach Leichtsinn des Künstlers. Auch können diese im Schuldenfall gepfändet werden, dies kommt bei unsicherer "Geschäftslage" durchaus vor.
Einkommensprognose: Maximal 64.800 €
Andere Versicherte liegen unter der Mindestgrenze, wollen aber ihren Versicherungsschutz nicht verlieren und geben deshalb ein Einkommen über 3.900 € an. Manche wiederum gehen ins andere Extrem und deklarieren ein Einkommen an, das über der gesetzlich festgelegten Beitragsbemessungsgrenze für die Rentenversicherung liegt (64.800 € im Jahr 2009, in den neuen Bundesländern 54.600 €). Die Folge: Sie zahlen zwar hohe Beiträge (derzeit knapp unter 900 € monatlich), bekommen aber auch einen hohen staatlichen Zuschuss und erwerben höhere Rentenansprüche.
KSK droht mit Ärger und Bußgeld
Um solche Tricksereien in die eine oder andere Richtung zu vermindern, verlangte die Bundesregierung mehr Kontrollen. Der Ratgeber „mediafon“ für Selbstständige in der Gewerkschaft ver.di erhob deshalb warnend den Zeigefinger: „Wer nicht mehr nachweisen kann, dass er selbstständig künstlerisch oder publizistisch tätig ist, sollte sich auf erheblichen Ärger gefasst machen. Wer bewusst falsche Angaben gemacht hat, etwa um sich höhere Zuschüsse zur privaten Krankenversicherung zu erschleichen, kann sogar zu einem Bußgeld verdonnert werden.“
KSK-Mitgliedern drohen keine Nachzahlungen
Zu massiver Verunsicherung bei freien Journalisten, Musikern, Bühnenbildnern, Regisseuren, nicht angestellten Schauspielern und anderen Selbstständigen führten aber schwarz malende Medienberichte, zum Beispiel in der Zeitschrift Finanztest: „Stellt sich heraus, dass die KSK-Mitglieder höhere Einkommen erzielt haben als vorher geschätzt, müssen sie Beiträge nachzahlen.“ Die Aufregung war groß, hält teilweise bis heute an, ist aber unbegründet: Die KSK passt die Einkommensschätzung und damit die Beiträge auf Grund der Kontrolle nur für die Zukunft den Zahlen des Einkommensteuerbescheides an. Es gibt keine Rechtsgrundlage für eine rückwirkende Anpassung und Nachzahlungen.
Wie es funktioniert: Beispielrechnung
Dieses Verfahren müsste auch Nicht-Juristen einleuchten: Es kann nicht zweierlei Recht geben, wie das folgende Beispiel zeigt. Ein Künstler, der im Dezember 2008 unerwartet eine größere Skulptur verkauft und dafür eine hohe Summe bekommt, sagen wir 10.000 €, kann dieses Einkommen (nach Abzug der Betriebskosten) zwar im selben Monat an die KSK nachmelden und damit theoretisch sein angegebenes Jahreseinkommen erhöhen, rückwirkend ändert sich für das abgelaufene Jahr aber wenig in seiner „Bilanz“. Äußerstenfalls wurde für Dezember die Renten-Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt (das waren 5.300 € bzw. 4.500 € in den neuen Bundesländern) und dafür im Januar ein Beitrag abgebucht. Kam die Meldung aber zu spät für die KSK-Buchhaltung, passierte gar nichts außer einer Aufforderung, die Prognose für 2009 zu überdenken und evtl. zu ändern.
Service-Link für KSK-Mitglieder, die unsicher sind und eine Risikoabschätzung vornehmen wollen, um zu testen, ob sie „auffällig“ sind und mit einer Kontrolle rechnen müssen.
Andrea Reidt - Die Freie Journalistin Andrea Reidt sammelte vielfältige Erfahrungen in ihrem Beruf. Am allerliebsten schreibt sie ...
