Die Leiterin der Fernsehstation ist ziemlich zugeknöpft. Von Werbung würde sich der Sender finanzieren, zusätzliche gebe es noch staatliche Zuweisungen. "Genug", antwortet sie auf die Frage, wie viel Geld denn der Staat zur Verfügung stellt. Und auf die Frage, wie hoch der Anteil der Werbung sei, will sie schon gar nicht mehr antworten. Auch die Frage nach den Eigentümern der privaten Sendeanstalt geht ins Leere. Zweiter Versuch; diesmal geht es um die Inhalte: Welches Selbstverständnis habe der Sender, welche Themenschwerpunkte, über was werde berichtet, wollen die Journalistenkollegen aus dem Westen wissen. "Informativ und unterhaltsam" sei das Programm, lautet die knappe Antwort. Die Leiterin sei doch erst sei einem guten Viertel Jahr in dieser Position, und in den kommenden Monaten werde noch einiges umgekrempelt, da könne sie jetzt keine umfangreichen Auskünfte geben. In welche Richtung denn das Programm geändert werde? Das werde man dann sehen, wenn alles umgestaltet sei.
Dass in Kommunikationsbetrieben die Vermittlung von Information im eigenen und über das eigene Unternehmen schon mal eher spärlich von statten geht, ist auch von westlichen Medien bekannt. Doch in Kasachstan sind Fernsehen, Radio und Zeitungen selbst davon weit entfernt - so jedenfalls der Eindruck der journalistischen Besucher aus dem fernen Deutschland.
Keine Auskunft
Auf alle Fragen bei der privaten Fernsehstation kommen nur unverfänglich Antworten oder ein schlichtes „Nein, keine Auskunft". Ende des Gesprächs. Nun wird die Technik besichtigt - alles eine Spur preiswerter als bei den staatlichen Sendern, die Büroausstattung, die Kameras, die Schnittssysteme. Kein Wunder: So richtig funktionieren Handel und Wirtschaft in dem riesigen Land nur bei der Erdöl- und Erdgas-Industrie - und die ist fest in staatlicher Hand. Potente Werbekunden suchen also auch die Medien vergebens, die sich als private Wirtschaftseinrichtungen verstehen. Der Staat hat das Geld, und damit auch die staatlichen Medien. Die Frage nach deren Eigentümern wird übrigens auch nicht gerne gehört. Die Antwort gibt das deutsche Auswärtige Amt: „Die Pressefreiheit ist dadurch eingeschränkt, dass alle wichtigen Medien im Eigentum von Interessensgruppen stehen, die dem System verbunden sind."
Und über allem wacht der seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion regierende Präsident Nursultan Nazarbajev. Sein Bild ist allgegenwärtig: So ziemlich keine Zeitungsausgabe, in der er nicht händeschüttelnd mit in- oder ausländischen Politikern abgebildet wird oder in einem Portaitfoto selbstbewußt in die Kamera blickt. Die Bauernpartei stellt ihn dafür sogar in ihrer Zeitung mannshoch in ein Getreidefeld.
Allen hängen am Tropf des Staates
Sicher scheint: Irgendwie hängen so ziemlich alle Medien mehr oder weniger am Tropf des Staates. Denn der hat das Geld, erzielt seine überwiegenden Einnahmen mit dem Export fossiler Brennstoffe. Und der Handel mit Öl und Gas finanziert die protzigen postsozialistischen Regierungsbauten in der neuen Hauptstadt Astana, aber auch die staatlichen und staatsnahen Medien. Und die anderen werden ebenfalls an der kurzen Leine gehalten.
Staatliche Aufträge
Ein Mittel dazu sind die staatliche Aufträge. Das Prinzip erklärt eine Mitarbeiterin im für Medien zuständigen Ministerium: Der Staat schreibe die Berichterstattung über zahlreiche Ereignisse, zum Beispiel Staatsbesuche oder Angelegenheiten des Parlamentes, und über Informationskampagnen aus, reihum erhielten die Medien den Zuschlag und damit Geld. Auf diese Weise sei das Überleben von etlichen hundert Zeitungs- und Zeitschriftentitel sowie audiovisueller Medien gesichert, argumentiert die Ministeriumssprecherin. Leicht vorstellbar ist allerdings auch, dass bei der nächsten Ausschreibung die eine oder andere kritische Redaktion nicht mehr mit Aufträgen und damit mit Geld bedacht wird.
Die zweite Art der Gängelung: Medien müssen registriert werden und sich dabei eine Kategorie aussuchen: „Unterhaltsam" oder „informativ" zum Beispiel. Bedient eine Redaktion dann eine andere Kategorie, oder kommt eine Behörde zu diesem Schluß, gibt es Ärger. So wurde im September 2007 die Zeitung Sos zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie zwar als „informativ" registriert ist, aber nach Auffassung der Stadtverwaltung von Almaty „gesellschaftspoltitisch" berichte.
Klaus Martin Höfer - Freier Rundfunk-, Print- und Online-Journalist. Ich beschäftige mich mit Hochschul-, Bildungs-, Wissenschafts- und ...
