Die Kommunalwahlen sind entschieden, in Nordhorn könnte es zur Neuauflage eines rot-grünen Bündnisses kommen. Gewinner der Wahlen sind die Grünen, die nicht mehr mit zwei, sondern fünf Mandaten im neuen Rat vertreten sein werden. Aber auch die SPD legte leicht zu und wird wieder stärkste Fraktion. Insofern ergibt sich rechnerisch eine rot-grüne Mehrheit. Während der SPD-Vorsitzende Harald Krebs noch am Wahlabend den GN gegenüber von einer naheliegenden rot-grünen Option sprach, äußerte sich der Vorsitzende der Nordhorner Bündnisgrünen, Bernhard Meyering, deutlich zurückhaltender. Zwar sah auch er die rot-grüne Option, doch man wolle um die Inhalte einer Mehrheitspolitik hart verhandeln.
Haltungen zur Nordumgehung
Insbesondere ein Thema wird bei den Verhandlungen im Mittelpunkt stehen: Die Zukunft der schon lange geplanten Nordumgehung. Während die SPD wie auch fast alle anderen Parteien im Rat Nordhorns schon immer für den Bau waren, machten die Grünen die Ablehnung zu einem ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen. Sie halten, wie auch die Vertreter der Bürgerinitiative "Stoppt die Nordumgehung", das Straßenbauprojekt für überflüssig. Ihrer Ansicht nach seien die Verkehrsberechnungen für die Nordumgehung völlig veraltet. Sie kritisieren, dass aktuellere Zahlen aus dem Jahre 2006 überhaupt nicht mit in die Beurteilung der Sinnhaftigkeit der Straße eingeflossen seien. Dort, so Christian Beike, neu gewählter Mandatsträger der Grünen und gleichzeitig Mitglied der BI gegen die Nordumgehung, werde eindeutig nachgewiesen, dass die Prognosen hinsichtlich des Verkehrsaufkommens aus dem Jahre 1995 völlig unrealistisch seien. Anders dagegen beurteilte dies im Wahlkampf der SPD-Bürgermeisterkandidat Thomas Berling, inzwischen mit denkbar knappem Stimmenvorsprung zum neuen Bürgermeister Nordhorns gewählt. Er hält die mit der Nordumgehung verfolgten Ziele weiterhin für richtig und sieht keinen Anlass, die bislang erhobenen Zahlen in Frage zu stellen.
Neuauflage des rot-grünes Bündnisses trotz unterschiedlicher Haltung zur Nordumgehung?
In vergangenen Vereinbarungen zwischen der SPD und den Nordhorner Grünen wurde die Nordumgehung immer ausgeklammert. Da der mögliche Bau in ferner Zukunft lag, wurde schlicht ein Dissens in der Frage des Straßenbauprojektes festgestellt, in der Hoffnung, das Thema würde so schnell nicht auf die Tagesordnung kommen. Dennoch scheiterte das rot-grüne Bündnis bereits in zwei früheren Ratsperioden vorzeitig, allerdings lagen die Gründe dafür nicht in der Nordumgehung. Inzwischen ist zu dem Straßenbauprojekt ein konkreter Planfeststellungsbeschluss ergangen. Die BI hat Klage dagegen eingereicht. Sie hofft weiterhin, die Umgehung zu verhindern. Dabei setzt sie auch auf die Grünen, denn nicht umsonst hat die Partei vor allem in dem Stadtteil einen erheblichen Stimmenzuwachs zu verzeichnen, der von der Nordumgehung besonders betroffen ist. Darin liegt jedoch auch ein Dilemma für die grünen Kommunalpolitiker. Immerhin ist eine rot-grüne Mehrheit anders als in der letzten Ratsperiode möglich. Es könnten also manche politischen Wünsche wahr werden, von denen die die Öko-Partei bislang nur träumen durfte.
Ist Bundesverkehrsminister Ramsauer heimlicher Sympathisant der Nordhorner Grünen?
Nun gibt es auch auf bundespolitischer Ebene Signale gegen die Nordumgehung. Auf diesen Gedanken könnte kommen, wer Ramsauers Rede vom 09.09.2011 im Bundestag gehört hat. Dort kündete er an, zahlreiche Straßenbauvorhaben aus seinem aktuellen Fünfjahresplan streichen zu wollen. Auf Anfrage von Spiegel Online erklärte das Ministerium, zwar könnten sich Inhalte des neuen Plans noch ändern, generell gelte jedoch im Bereich der Verkehrsinfrastruktur für die kommenden Jahre: "Erhalt und Modernisierung geht vor Neubau." Dies sehen nicht nur die Nordumgehungsgegner als einen Schuss vor den Bug der Befürworter des Straßenbauprojektes.
Mathias Meyer-Langenhoff - Ich wurde 1958 im westfälischen Dingden geboren und studierte in Bonn und Münster Diplompädagogik. Danach war ich in ...
