- Silvio Berlusconi - Cäsar genannt - Der Spiegel
Das Ganze wirkte zunächst wie eine Art Schmierenkomödie, ist aber jetzt zu einer politischen Krise größeren Ausmaßes in Italien geworden. Die Justiz – soweit sie nicht selbst involviert ist – ermittelt gegen eine neue Geheimloge, die P3 genannt wird. Sie setzt sich offensichtlich zusammen aus führenden Politikern im Dunstkreis von Regierungschef Silvio Berlusconi, Richtern oberster Gerichte und führenden Polizeibeamten, gestützt von Geschäftsleuten. Ziel der Loge: Ein schützendes Netz um den Ministerpräsidenten zu spannen – ohne ihn selber zu integrieren – aber zu seinen Gunsten. Und zugleich, so selbstlos ist keiner, um gute Geschäfte zu machen. Korruption nennen es die Staatsanwälte in Mailand; ihr Vorwurf heißt insgesamt, die Loge P3 stehe im dringenden Verdacht, politische Beschlüsse, Prozesse und gar eine Wahl beeinflusst zu haben.
Vergleiche mit der Regierungszeit von Andreotti
Somit ist die Loge P3 ein Spiegelbild jener Loge P (Propaganda) 2, die in den 1980er Jahren in Italien ihre Fäden spann, auch um den damaligen christdemokratischen Ministerpräsidenten Giulio Andreotti herum, ohne dass er direkt einbezogen worden war. „Er kontrolliert alles, aber er steht abseits“, hieß es seinerzeit. Die Loge P2 – und mit ihr die christdemokratische Partei (DC) - flog Anfang der 1980er Jahre auf und stürzte die DC in den Abgrund. Dank der beherzten Untersuchungen Mailänder Staatsanwälte mit dem Staatsanwalt Antonio Di Pietro an der Spitze, der das geflügelte Wort von den „mani puliti“ (saubere Hände) geprägt und zum Markenzeichen für juristische Unabhängigkeit gemacht hatte. Di Pietro sitzt heute im römischen Parlament als Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei IDV – Italien der Werte (Italia delle valori).
Geheime Treffs in einer noblen Hotelbar
Im Fall der jungen Loge P3 werden der nationale Koordinator der Berlusconi-Partei PdL, ein inzwischen vom Amt zurückgetretener Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und ein hochwohllöblicher Senator der PdL beschuldigt, das Netzwerk entscheidend befördert zu haben. Die großen Zeitungen des Landes, ob „Corriere della Sera“ oder „La Repubblica“, breiten Details genüsslich aus. Als vertraulichen Ort zur Geheimbündelei haben sie die Bar des noblen Hotel Eden in der römischen Via Ludovisi ausgemacht. Mutmaßliche Schmiergeldzahlungen beim Bau eines Windkraftwerkes auf Sardinien, die Bestechung hoher Beamter im staatlichen Auftragswesen, der Versuch der Beeinflussung von Verfassungsrichtern im Streit um das Immunitätsgesetz – das dem Regierungschef Straffreiheit gewährte; es sind gewichtige Vorwürfe, die von den Staatsanwaltschaften untersucht werden.
Hoher Berufungsrichter aus Mailand abgezogen
Bisheriger Höhepunkt der ganzen Angelegenheit war indessen am 16. Juli 2010 die Entscheidung des obersten italienischen Richterrates (CSM), den Chef des Mailänder Berufungsgerichts, Alfonso Marra, aus diesem Amt in der lombardischen Hauptstadt zu entlassen. Vor diesem Berufungsgericht werden zwei Korruptionsprozesse gegen Berlusconi verhandelt. Und es besteht der dringende Verdacht, dass einflussreiche Logenbrüder ihren Einfluß benutzt haben könnten, um diesen Richter aus gutem Grund an die Spitze des Berufungsgerichtes zu hieven. Entsprechend hat der Richterrat CSM jetzt auch die Abberufung von Marra begründet: Er sei im Amte nicht unvoreingenommen.
Umberto Bossi skeptisch über die Zukunft der Regierung
Von all diesen Machenschaften um ihn herum weiß Berlusconi natürlich nichts. P3, sagte er dieser Tage, sei wohl nicht viel mehr als die „Spielerei einiger Pensionäre“. Unter den Mitgliedern der Loge P3 indessen, heißt es in Rom, werde er mit dem Decknamen „Cesare“ (Cäsar) bedacht. Die parlamentarische Opposition hat ihn aufgefordert, im Abgeordnetenhaus Stellung zu beziehen. Und sein Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord sagt sibyllinisch, „Wir haben eine Regierung – wer weiß, wie lange noch“.
Klaus J. Schwehn - Daß ich Journalist geworden bin, verdanke ich dem Umstand, daß mir meine Eltern kein Studium finanzieren konnten. (Ich ...
