- Klare Worte gegen Kinderarmut - Katja Dörner
Eines ist sicher. Kinder haben seit der letzten Bundestagswahl eine neue Lobbyistin im Bundestag. Denn Katja Dörner ist Mitglied der Kinderkommission des Bundestages, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik der Grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen, und Jugend. Den umschrieb der ehemalige SPD-Kanzler Schröder schon mal als „Frauen, Familie und Gedöns“. Katja Dörner reagiert auf diesen Vorhalt blitzschnell „Makasprüche, O-Ton Schröder“ zischt es aus ihrem Mund. Das freundliche Lächeln verschwindet für einen Moment aus ihrem Gesicht. Ja die Sprüche kennt sie. Sie sieht ihren Ausschuss, ihr Politikfeld oft unterschätzt. „Ich finde, in unserem Ausschuss werden gesellschaftlich wichtige Fragen behandelt. Wir befassen uns mit prinzipiellen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens.“
Hochachtung für die Ministerin von der Leyen
Eines müsse man der ins Arbeitsministerium gewechselten ehemaligen Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen lassen, durch sie habe das Familienministerium eine deutliche Aufwertung erfahren. Manchmal redet die gerade 34 Jahre alt gewordene, neue Abgeordnete wie die Alten. Man merkt - Parlamentsarbeit ist für sie nichts wirklich Neue. Mehrere Jahre als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Landtag NRW – das prägt. Vergleich zwischen Landtag und Bundestag? „Der Bundestag ist schneller, alles ist viel verplanter als im Landtag.“ Katja Dörner hat einen vollen Terminkalender. In den sitzungsfreien Wochen bereist sie derzeit die sechszehn Bundesländer, ihr Thema sind die Kinderrechte. Sie will sich und ihre politischen Ziele den Grünen Fachgremien vorstellen, mit der Basis diskutieren.
Klare Sprache im Bundestag
In ihrer ersten Rede im Bundestag ging es um die seit Jahren überfällige Wegfall der immer noch bestehenden Vorbehaltserkärung zur UNO-Kinderrechtskonvention. Der zufolge haben Flüchtlingskinder kaum Rechte in Deutschland. Der Wegfall dieser Diskriminierung steht nun sogar im Koalitionsvertrag der CDU/CSU-FDP-Regierung. Katja Dörner forderte in ihrer Rede die Regierungsparteien dazu auf, der Ankündigung nun auch Taten folgen zu lassen, „damit endlich der Zustand beendet wird, Kinder, die traumatisiert und alleine in Deutschland Schutz und Zuflucht suchen, in Sammellager zu verfrachten und 16-jährige in ihren Asylverfahren wie Erwachsene zu behandeln. Ihnen wird der Zugang zu medizinischer und psychologischer Behandlung verwehrt.. In manchen Bundesländern sind sie noch nicht einmal schulpflichtig. Ich finde, das ist ein Skandal in unserem Land....“ Ja, Katja Dörner spricht eine deutliche Sprache.
Gegen Kinderarmut
So fand sie auch klare Worte zum Familienreport 2010. Denn, so Katja Dörner, es wachsen "immer mehr Kinder bei Alleinerziehenden auf." In der ehemaligen Hauptstadt Bonn leben fast 8.500 Alleinerziehende (13 Prozent der Familien) und somit wächst jedes siebte Kind in Bonn in einer Einelternfamilie auf. Im Bundesdurchschnitt ist es jedes sechste Kind. Gleichzeitig trägt diese Familienform auch das größte Armutsrisiko und birgt damit auch für die Zukunft dieser Kinder eine große Belastungsprobe. Neben den Eltern gibt es eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung für ein gesundes Aufwachsen von Kindern. Wer hier sparen will - bei den Bildungsausgaben oder bei den Familienleistungen - riskiert die Zukunft einer ganzen Generation. Drängende Investitionen in Kitas und Schulen müssen endlich getätigt werden.
Rechtsanspruch auf Kitaplätze
Nicht nur der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz muss von Sparmaßnahmen ausgenommen bleiben, die Qualität der Plätze muss steigen und ein Ganztagsangebot verfügbar sein. Dörner: "Alleinerziehende brauchen nicht nur warme Worte. Sie brauchen mehr Unterstützung im Alltag und bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und wir brauchen eine gerechte Familienförderung durch eine bedingungslose Kindergrundsicherung." Mit der von den Grünen vorgeschlagenen Kindergrundsicherung würde das alte System der Familienförderung endlich sozial gerecht umgebaut und vom Kopf auf die Füße gestellt.. Davon profitieren Geringverdienerfamilien und Alleinerziehende und der Armutskreislauf kann endlich durchbrochen werden.
Stellt sich die Frage, warum die SPD/Grüne-Regierungskoalition diese Reform nicht durchgeführt hat. Es erstaunt den Betrachter immer wieder, dass so viele gute Vorschläge bei den Parteien erst dann kommen, wenn sie gerade in der Opposition sind. Man erinnere - unter Rot-Grün wurden jene Hedge-Fonds und andere unverantwortliche Börsenspielchen in Deutschland erlaubt, deren wildes Treiben nun alle Steuerzahler ausbaden dürfen. Und in der Sozialpolitik gab es "Hartz-Vier-Gesetze". Aber damals war Katja Dörner noch nicht im Bundestag...
Helmut Lorscheid - Ich bin Journalist aus Überzeugung, obwohl es sicherlich Berufe gibt, in denen man deutlich mehr verdient. Ich befasse mich mit ...
