Die Partei Die Linke entstand am 16. Juni 2007 aus dem Zusammenschluss der "Linkspartei PDS" mit der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG). Noch im selben Jahr erzielte sie bei der Bremer Bürgerschaftswahl 8,4 Prozent. Im 16. Deutschen Bundestag ist die Linke mit 53 Abgeordneten vertreten, darunter 25 Frauen. Ausserdem ist sie in einer Koalition mit der SPD an der Landesregierung in Berlin beteiligt. In den neuen Bundesländern ist Die Linke vertreten, seit Januar 2008 auch in Hessen und Niedersachsen.
Programmatische Ausrichtung
Bisher hat Die Linke noch kein Parteiprogramm verabschiedet, dies ist für 2008 geplant. Es existiert jedoch ein Programmatisches Gründungskonzept, das einige wichtige Eckpunkte und Grundpositionen ihrer Politik enthält. Vereinfacht gesagt, möchte Die Linke eine neue Gerechtigkeit im Land, Reichtum müsse gerechter verteilt werden. Konkret fordert sie zum Beispiel einen Mindestlohn von acht Euro, eine Anhebung des Hartz-IV-Betrages auf 420 Euro, die Einführung einer bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung und so weiter.
Reaktionen der anderen etablierten Parteien
Entweder wird Die Linke als "Haufen von Kommunisten und Ewiggestrigen" nicht ernst genommen oder in zunehmendem Maße als extremistisch bezeichnet. So geschehen in der politischen Aschermittwoch-Rede vom FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle, der links- und rechtsextremistisch in einem Atemzug nannte.
In der SPD befürchtet man, Stimmen abgegraben zu bekommen - was auch so ist -, hat man doch so manche Gemeinsamkeit. Unverständlich ist bisher vor allem, warum die SPD-Vorsitzende von Hessen, Andrea Ypsilanti trotz des extrem knappen Wahlergebnisses ein Zusammengehen mit der Linken von sich weist. Gerade Ypsilanti war und ist eine der schärfsten Gegnerinnen von Hartz IV, und die Linkspartei ist ja gerade aus dem Protest gegen Hartz IV entstanden. Ausserdem: Wie erklärt die SPD, dass sie mit der Linskpartei zwar im Osten, jedoch nicht im Westen koaliert?
Bisher scheint der einzige Politiker mit einem gewissen Realitässinn der ehemalige Umweltminister und Grünen-Politiker Jürgen Trittin zu sein. Er erkannte, dass sich mit dem Einzug der Linken in mehrere Landtage der alten Bundesländer ein Fünf-Parteien-System etablieren zu scheint. Daher sollten es die Grünen mit den Linken "halten wie mit allen anderen Parteien auch", und nach Wahlen bei Notwendigkeit abklopfen, ob es gemeinsame Inhalte gibt.
Was sagt der Wähler?
Die Wähler haben - und werden wahrscheinlich auch in Hamburg und Bayern - ein klares Votum abgegeben: Sie möchten Die Linke etablieren. Nicht ganz überraschend ist, dass es vor allem die sozial Schwachen waren, die ihr Kreuz bei der Linken gemacht haben. 26 Prozent der Arbeitslosen waren es in Niedersachsen, immerhin noch 15 Prozent in Hessen. Dies kostete vor allem die SPD - traditionsgemäß die Partei "des kleinen Mannes" Stimmen. 31.000 Stimmen verloren die Sozialdemokraten in Hessen, in Niedersachen waren es sogar 76.000. Andererseits zeigen Umfragen der ARD auch, dass es den Wählern darum ging, den etablierten Parteien einmal einen Denkzettel zu verpassen.Rund 80 Prozent meinten, die Linke löse zwar keine Probleme, nenne sie jedoch wengistens beim Namen.
Julia Strelow - Autorin der Bücher: "Ratgeber Nachhilfe - Informationen, Adressen, Berichte" sowie "Jetzt sind wir dran?! - Frauen in der ...
