- Piraten-Partei-Emblem - Piraten
Das für viele Menschen überraschend günstige Abschneiden der Piraten-Partei bei Landeswahlen schlug wie eine Bombe ein. Die Linken und die Rechten, die Konservativen und die Liberalen hatten mit einem solchen Erfolg der „Neuen“ wohl gar nicht gerechnet, denn sie glaubten augenscheinlich, sich in einem politischen Naturschutzgebiet zu bewegen.
Überheblichkeit vieler Politiker
Sachliche Kritik an ihrem Verhalten taten sie meist mit einem Schulterzucken ab. Versprechungen machen, sich wählen lassen und anschließend befriedigt zurück lehnen - das galt ehemals als üblicher Ablauf und danach kam vier Jahre lang so etwas wie Narrenfreiheit.
Was sie in ihrer Selbstgefälligkeit nicht bemerkten oder einfach ignorierten, war die Unzufriedenheit der Bürger. Vor allem die ständig rückläufigen Wahlbeteiligungen bei Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen hätte eigentlich aufhorchen lassen müssen. Über den Ausgang einer der letzten Landtagswahlen titelte die „Welt“ beispielsweise am 5. September: „Nichtwähler gewinnen in Mecklenburg-Vorpommern.“ Hintergrund war, dass Wahlbeteiligung gerade über 50 Prozent lag. Der Hinweis an Parteifunktionäre, dass es hier eine schweigende Mehrheit gibt, blieb unbeachtet. Auch das Erinnern an die dreißiger Jahre, als große Unzufriedenheit herrschte und schließlich eine extreme Partei die Massen für sich begeistern konnte, blieb ohne Echo. Man war sich seiner Sache sicher.
Piraten treffen den Nerv der Deutschen
Doch nun beginnt mit einem Tag Verspätung ein erstes Heulen und Zähneklappern. Zuerst geschieht es noch leise und teilweise hinter verschlossenen Türen. So ist denn in NTV zu lesen: „Trittin bangt um Rot-Grün im Bund. Piraten verbreiten Furcht und Zweifel“. Junge, fortschrittliche Leute haben unter Ausnutzung moderner Digitaltechnik den Dreh gefunden. Das Thema „Transparenz in der Politik“ sei dabei offenbar entscheidend gewesen, ist in den Analysen nachzulesen. Da haben die Piraten heraus gefunden, dass es ganz leicht ist, über Foren Politik zu machen und Meinungen zu erfragen. Das geht alles viel schneller und unkomplizierter als bei den bisher üblichen Abläufen. Ganze 8,9 Prozent der Stimmen konnte jene Partei auf sich vereinen, die im Moment von den Bürgerlichen noch ein wenig abfällig als „Freibeuter“ bezeichnet wird.
Etablierte Parteien bleiben im Trott
Da sehen die Grünen jedoch schon mit erstaunlichem Weitblick Konkurrenz am Horizont auftauchen und setzten hinter die Frage nach einer möglichen großen Koalition gleich mehrere Fragezeichen. Doch die Lawine ist ins Rollen gekommen. Die Piraten sind keine Eintagsfliegen, denn selbst am 7. Oktober 2011 ergab die Umfrage, dass die Neuen derzeit mit 7,5 Prozent Anteil in den Bundestag einziehen würden. Jeder solle an den Entscheidungsprozessen teilhaben, sagen sie und treffen damit augenscheinlich den Nerv der Deutschen. Umdenken auf die Zukunft ist also angesagt - und zwar schnell. Man kann gespannt sein, ob der Denkzettel von Berlin wirklich an den Pinnwänden der Verantwortlichen in den Parteispitzen landet oder ob die Etablierten sich nach dem kleinen Schock wieder in den alten Trott begeben und gar nicht merken, dass sie sich selbst ihr eigenes Verfallsdatum in die Satzungen geschrieben haben.
Hans Kadereit - Seit 1974 bin ich journalistisch tätig, habe für Wochenzeitungen, aber gelegentlich auch für Tageszeitungen und das Radio ...
