- Piraten nicht auf hoher See aber im Parlament - peter bachstein
Da wurden tatsächlich gerade Leute ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, die zumindest erst einmal den parlamentarischen Kleidercode nachdrücklich knacken müssen. Kein Schlips, kein Armani-Zwirn, dafür Latzhosen, T-Shirts und Turnschuhe. Anständig frisiert sind auch nicht alle, sogar Vollbärte wie aus der Bykerszene sind vertreten und einer rennt mit einem Kopftuch herum wie ein echter Filmpirat. Eine bislang unangepasste Truppe also, die das auf den ersten Blick auch eindeutig zu signalisieren scheint. Bei Älteren mögen Erinnerungen wach werden an das Jahr 1981.
Alternative Liste im Berliner Abgeordnetenhaus
Damals waren aus Sicht der etablierten Parteien die schlimmsten Befürchtungen eingetreten. die "grünroten Chaoten" von der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz waren mit 7.2 Prozent der Stimmen ins Westberliner Abgeordnetenhaus gewählt worden und tauchten dort in Jeans und Turnschuhen auf. Das war ein Knaller damals, der die gesamte Parteienlandschaft nicht nur im kleinen aber feinen Westberlin, sondern auch im jenseits der DDR liegenden Bundesgebiet wie ein politisches Erdbeben durchrüttelte. Natürlich gab es in Westdeutschland ein paar versprengte Grüne, aber die Alternativen aus Berlin schienen ein anderes Kaliber zu sein. Sie hatten ein richtiges revolutionäres Image und bemühten sich in den ersten Jahren keineswegs darum, dasselbe los zu werden.
Nun mögen Newcomer in der Parteienlandschaft immer mit dem revolutionären Image behängt werden - von den etablierten Parteien, weil die sich vor der neuen Konkurrentin fürchten, von den Wählern, weil die mit dem bestehenden Politikangebot unzufrieden sind und grundlegende Erneuerungen wollen. So gesehen kann das revolutionäre Image beim Laufenlernen einer neuen Partei durchaus hilfreich sein.
Doch besonders revolutionär klangen die politischen Forderungen der Alternativen, wie etwa kommunales Wahlrecht für Ausländer oder Nulltarif in öffentlichen Verkehrsmitteln, selbst vor dem Hintergrund der damaligen Verhältnisse nicht. Auch das Eintreten für die Hausbesetzer hat nicht zur Revolution, sondern zur friedlichen Kanalisierung und Integration dieser Bewegung geführt, sodass diese jetzt auch ihr dreißigjähriges Jubiläum feiern kann. Sogar der von etablierten Politikern einst misstrauisch beäugte ökologische Stadtumbau gehört heute zu den Politikfeldern jeder Partei, ohne dass dadurch die bürgerlich-demokratische Gesellschaft ins Wanken geraten ist. Selbst die vom Spiegel seinerzeit als nationalrevolutionär eingestufte Forderung der Alternativen nach deutscher Wiedervereinigung ist nur sieben Jahre später zu einer materiellen Wirklichkeit geworden, die heute von allen Parteien gefeiert wird. Und das unangepasste Outfit der ehemaligen Alternativen, die inhaltlich längst wertkonservativ-grün geworden sind, ist zumindest teilweise dem Armani-Zwirn gewichen. So konnte Spiegel Online nach den aktuellen Berliner Wahlen mit Bezug auf die Piraten am 19. 9. auch etwas süffisant titeln: "Die Revolution frisst die Grünen":
Die Piraten - Erben der Alternativen?
Ganz so einfach ist es nicht, auch wenn sich die Bilder zu ähneln scheinen. Da sind wieder diese so unangepasst wirkenden Typen mit Latzhose, Bart und Turnschuhen. Auch sind sie aus Sicht der etablierten Parteien, zu denen inzwischen auch die Berliner Grünen gehören, keine ernst zu nehmenden Koalitionspartner. Berlins SPD-Boss Müller arbeitet auch mit den von 1981 bekannten Klischees wie "Protestpartei" und "inhaltsleere Partei", wie es bei t-online news heißt. Ähnlichkeiten auch bei Mitgliedern und Wählern, die, wie damals bei der Alternativen Liste, überwiegend zur jüngeren Generation gehören. Auch bei den politischen Inhalten kann man sich durchaus an die Liste erinnert fühlen. Da gibt es diese basisdemokratischen Forderungen und Elemente, wie etwa öffentliche Vorstandstreffen, die jeder besuchen kann. Das Aufbrechen verkrusteter Strukturen, von den Alternativen einst vorgesehen, wollen die Piraten erneut probieren. So stehen die Punkte Demokratie, sowie Transparenz an erster Stelle im Berliner Wahlprogramm, nicht etwa freies Internet. Ja, das klingt durchaus nach frischer außerparlamentarischer Opposition, deren Speerspitze nun im Berliner Abgeordnetenhaus gelandet ist.
Doch während die Alternativen von 1981 zwar auch ein Ausfluss der Außerparlamentarischen Opposition gewesen sind, waren sie aufgrund ihrer langjährigen K-Gruppen-Erfahrung echte Politprofis, die höchstens ein bisschen naiv taten, weil das so gut ankam. Politprofis dieser Art haben die Piraten bislang nicht. Das sind keine ehemaligen Maoisten, die eine politische Metamorphose durchmachten, um im neuen Gewand an die Töpfe der politischen Macht zu treten. Die Piraten scheinen echte Politneulinge zu sein, die gerade mal aufgebrochen sind, um ins politische Terrain einzudringen, beseelt von der Überzeugung, dass politischer Fortschritt auch heute noch möglich ist.
Außerdem gibt es auch noch die Ursprungsmythen und da ist überhaupt keine Ähnlichkeit mehr vorhanden. Die Alternative Liste entstand im Jahre 1978 als echte Berliner Pflanze, war mitnichten ein Teil der bundesdeutschen Grünen und wurde auch eher als Linkspartei wahrgenommen. Gespeist wurde die Liste nicht nur aus dem Reservoir der K-Gruppen, sondern ebenso aus den Stadtteilinitiativen und Hausbesetzerkollektiven wie auch aus dem weiten Feld der heimatlosen Spontiszene.
Die Piraten jedoch sind ein Kind des Internetzeitalters, eine World Wide Community, die auch in Berlin eine Filiale hat. Ohne Internet wäre diese Partei wahrscheinlich nie entstanden. Das Prinzip "Think Global, Act Local" scheint zunächst mal bezüglich des politischen Alltags erste Früchte in Form des Berliner Wahlergebnisses gebracht zu haben. Vielleicht sind die Piraten etwas Neues auf eine Weise, wie es die Alternative Liste nie sein konnte, weil es damals noch kein Internet gab, mit dessen Hilfe inzwischen eine internationale Organisation möglich ist. Die Piraten könnten damit fast ohne Zeitverlust die nationalen Grenzen sprengen und damit auch eine Art Modell für Parteien der Zukunft werden. Ob ihnen das jedoch inhaltlich gelingen wird, kann nur die Zukunft zeigen.
In die Wolle kriegen können sich die Piraten jedoch auch bereits genau so gut wie früher die Leute von der Alternativen Liste, was letztere allerdings nicht nur an die Piraten, sondern längst auch an alle anderen Parteien vererbt haben. Diese Art der Traditionspflege scheint also auch im Internetzeitalter fröhlich weiter zu gehen. Die Piraten machen das allerdings in aller Öffentlichkeit und werden damit ihrer Forderung nach Transparenz zumindest für den eigenen Laden gerecht.
peter bachstein - Wandern, musizieren und schreiben prägten das Leben des Autors seit den Tagen seiner Kindheit. Diese sind allerdings schon eine ganze ...
