Im Jahr 2012 findet in der gesamten Bundesrepublik Deutschland nur eine Landtagswahl statt, nämlich am 6. Mai in Schleswig-Holstein. Dieses nur selten vorkommende Ereignis nutzen alle Parteien mit Besuchen ihrer politischen Prominenz im zweitkleinsten Flächenland Deutschlands nach dem Saarland. In Schleswig-Holstein leben 2,8 Millionen Menschen. Jedes Jahr kommen fast sechs Millionen Gäste, um an einmaligen Küsten der Nord- und Ostsee, auf den Inseln und in den schönen Landschaften im Binnenland Erholung zu suchen oder von der Landeshauptstadt Kiel aus mit einem Traumschiff eine Kreuzfahrt zu beginnen.

Konzentration auf Schleswig-Holstein 2012

Im Gegensatz zu 2011 ist 2012 in Schleswig-Holstein mit dem Auftritt der geballten Bundes-Prominenz aller Parteien zu rechnen. Bereits am 10. Januar besucht der Fraktionsvorsitzende der DPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, den Neujahrsempfang der SPD in Kiel. Zum Landespartetag der SPD Anfang Februar wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erwartet. Der frühere Wirtschaftsminister des Landes Schleswig-Holstein und ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird mit allen Mitteln den Spitzenkandidaten der SPD in Schleswig-Holstein, Torsten Albig, unterstützen wollen. Schließlich war Albig Steinbrücks ehemaliger Sprecher, bevor er zum Kieler Oberbürgermeister gewählt wurde.

Nach Gabriel kommt drei Tage später Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den CDU-Bundesministern zu einer zweitägigen Klausurtagung des Bundesvorstandes der CDU nach Kiel. Dabei werden am Abend des Anreisetages Bundeskanzlerin Merkel und die Minister von der Leyen, Schäuble und de Maizière zu verschiedenen Veranstaltungen auseinander gehen. Außerdem wird Merkel nach Angaben des CDU-Spitzenkandidaten Jost de Jager zu zwei weiteren Terminen nach Schleswig-Holstein kommen, bevor sie die heiße Phase des Wahlkampfs einläutet und auch an der Schlussveranstaltung teilnehmen wird

Für die FDP wird der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, am 30. Januar am Neujahrsempfang in Kiel teilnehmen. Der Parteivorsitzende der FDP, Philipp Rösler, wird am 23. März zusammen mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, in Timmendorfer Strand auftreten. Der Einsatz aller FDP-Bundesminister ist in Schleswig-Holstein geplant; auch Außenminister Guido Westerwelle wird erwartet.

Bei den Grünen wird auf dem Landesparteitag am 13. Januar der Vorsitzende Cem Özdemir sprechen. Die Grünen haben Vereinen, Verbänden und auch Schulklassen angeboten, dass sie ihnen einen Politiker ihrer Wahl schicken, vorausgesetzt, es passt terminlich.

Auch die Linken halten Ende Januar ihren Parteitag ab. Zu diesem Anlass wird Parteichefin Gesine Lötsch eine Rede Halten. Gregor Gysi will den Linken im Wahlkampf helfen, und Oskar Lafontaine soll auch kommen; ob mit Sarah Wagenknecht oder ohne, ist noch nicht bekannt.

Die Parteien haben Probleme

Bei der CDU sollte Christian von Bötticher Spitzenkandidat für den bisherigen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen sein. Er musste ausgetauscht werden wegen einer Affäre mit einer 16-jährigen. Die CDU geht jetzt mit dem neuen Landeschef und Spitzenkandidaten Jost de Jager in den Wahlkampf.

Die SPD hatte in einer Mitgliederbefragung als Spitzenkandidaten Torsten Albig statt den bisherigen Vorsitzenden Ralf Stegner aufgestellt.

Aber auch auf Bundesebene gibt es Probleme: Die Diskussionen um Bundespräsident Christian Wulff, die Diskussion um die Wahlkampfführung durch Nahles oder Gabriel, das Abrutschen der Piraten unter fünf Prozent oder das Verharren der FDP bei drei Prozent.

Superwahljahr 2011

2011 hetzte die Nation von Wahlkampf zu Wahlkampf. Für die Politiker bedeutete dies höchsten Einsatz vor Ort in allen betreffenden Bundesländern. Wahlen fanden statt zur Hamburger Bürgerschaft am 20. Februar und Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 20. März, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 27. März, zur Bremer Bürgerschaft am 22. Mai und Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Den Reigen schloss die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September.

Einige Überraschungen im Superwahljahr 2011

Die Wahlen brachten zum Teil erhebliche Umwälzungen in der politischen Landschaft mit Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis im Bundesrat:

In Baden-Württemberg wurde die CDU/FDP Regierung abgewählt und durch eine rot-grüne Koalition unter grüner Führung abgelöst.

In Berlin scheitern die Grünen an ihrer Meinungsbildung zu drei Kilometern Autobahn, die Koalitionsverhandlungen scheitern und Berlin bekommt eine rot-schwarze Regierung unter Führung der SPD.

In Hamburg wurde schwarz-grün abgewählt und die SPD regiert unter dem ersten Bürgermeister Olaf Scholz allein.

Quelle: NDR, Kieler Nachrichten, Spiegel-online „Das Superwahljahr 2011“