- Nato-Generalsekretär Rasmussen in Georgien, 2011. - Nato media
Es klang bedrohlich, als Russlands Präsident Dmitri Medwedew am 23. November 2011 den USA mit der Stationierung von Offensivwaffen entlang der Grenze zu den Nato-Staaten drohte. Und auch der verstärkte Schutz der Arsenale an nuklearen Waffensystemen sei angeordnet, so heißt es. Hintergrund der Eskalation ist der Streit um den Raketenabwehrschirm der Nato, der feindliche Nuklearträgerraketen noch in der Luft unschädlich machen soll. Dieses System betrachtet Russland als Bedrohung, auch wenn die USA immer wieder betont haben, dass sich der Schirm nicht gegen Russland richte. Ähnlich reagierte am gleichen Tag auch die Nato und das Pentagon noch einmal.
In Politik und beim Militär gehört Klappern zum Handwerk
Zwar verweisen die meisten Experten auf den russischen Wahlkampf, aus dem Medwedew als Wahlsieger und neuer Premier hervorgehen möchte. Auch sind die tiefen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Russland und den westlichen Nato-Staaten Grund genug, die Lage nicht weiter zu verschärfen. Dennoch gilt die Situation schon als angespannt, seit Russland den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) im Jahr 2007 ausgesetzt hat. 15 von 28 Nato-Partnern haben inzwischen auch ihrerseits erklärt, die in dem Vertrag vorgesehene Unterrichtung Russlands über Rüstungs- und Stationierungs-Veränderungen künftig zu unterlassen. Andere Nato-Mitglieder wollen folgen. Damit entfällt ein Mindestmaß an Kontrolle über die Rüstungsentwicklung.
"Das ist die offizielle Erklärung über den Tod des Abkommens», erklärte der Präsident der Akademie für geopolitische Probleme in Moskau, Leonid Iwaschow daraufhin. Medwedew hat auch den Abrüstungsvertrag New START in Frage gestellt. Seit Jahren droht Moskau zudem immer wieder mit der Stationierung von Iskander Kurzstreckenraketen in der russischen EU-Enklave Königsberg/Kaliningrad. Das Königsberger Gebiet liegt an der Ostsee zwischen den EU-Staaten Polen und Litauen. Im Kern der Auseinandersetzungen steht die Ausdehnung der Nato-Interessen in Richtung Georgien zur Absicherung der wachsenden Bedrohung aus Iran auf der einen Seite und dem Machterhalt in Russland andererseits. Erst Anfang November 2011 war Nato-Generalsekretär Fogh Rasmussen zu Gesprächen in Tiflis mit dem georgischen Außenminister zusammengekommen. Solche Annäherungen werden in Moskau mit Argusaugen beobachtet.
Innenpolitik geht in Russland oft auf Kosten der Außenpolitik
Ein Großteil der russischen Bevölkerung trauert dem Untergang der alten Sowjetunion noch immer nach und sehnt sich nach einem starken Russland. Wahlkampf in Russland hat deshalb auch immer etwas mit außenpolitischer Machtdemonstration zu tun, so ein Experte. Eine Demonstration, deren Zielrichtung noch immer primär sich gegen die USA richten müsse, um innenpolitisch Pluspunkte sammeln zu können. Dmitri Medwedew hat in Russland kaum das Image eines starken Politikers und wurde meist nur als Platzhalter für Wladimir Putin gehalten.
Mag das Säbbelrasseln, das im Wortlaut an den Kalten Krieg erinnert, tatsächlich nur aus wahlkampftaktischen Gründen erfolgt sein. Beobachter sehen dennoch eine kaum wieder gut zu machende Beschädigung der Beziehungen zwischen der Nato und Russland. So spricht etwa die Neue Osnabrücker Zeitung von zerbrochenem Porzellan, das nicht mehr zu kitten sei.
Quellen:
Bernhard Knapstein - 1967 in Köln geboren. Studium in der Rheinmetropole: Geschichte, Sport und Rechtswissenschaften. Redaktionsassistent in der ...
