- Urnendieb - AStA Universität Duisburg-Essen
Eigentlich sollten die Studierenden der Universität Duisburg-Essen diese Woche ihre Vertreter für das Studierendenparlament, den Senat und die Fakultätsräte wählen. Letztere wurden auch gewählt, die Auszählung für die Wahlen des Studierendenparlaments ist jedoch vorerst abgesagt – es fehlt eine Urne.
Manipulationen und Sabotage während der ganzen Woche
Schon im Verlauf der Woche war es zu verschiedenen Zwischenfällen gekommen, die eine Beeinflussung der Wahl nahelegen. So versuchte der AStA, der RCDS und der Student Jürgen Reitter – welcher auch Vorsitzender des RCDS ist – die Wahl durch eine einstweilige Verfügung zu stoppen. Dieser Antrag wurde jedoch von dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dem Oberverwaltungsgericht Münster abgelehnt. Am darauffolgenden Mittwoch waren die Server, auf welchen die Daten der Wahl lagen, für gut drei Stunden abgeschaltet. Mutmaßlich auf Befehl des AStA-Vorsitzenden Jens Eißmann. Bereits am Dienstag hatte Jan Bauer, Referent für Öffentlichkeitsarbeit, eine Druckerpatrone entwendet und versucht Wahlzettel an sich zu bringen. Die Wahlen wurden nach dem Eingreifen der Hochschulleitung fortgesetzt.
Der Höhepunkt einer skandalösen Wahlperiode
Die vorangegangene Wahlperiode war zuvor schon von vielen kleinen und größeren Skandalen gekennzeichnet. Neben vielen Formfehlern glänzten vor allem die AStA-tragenden Listen durch Abwesenheit im Parlament. Auch weigerte sich der Referent für Finanzen, Borislav Schön, durchgehend einen gesetzeskonformen Haushalt vorzulegen.
Die Auseinandersetzung im Parlament, wie auch auf dem Campus waren von schroffen Worten und vielen Vorwürfen gekennzeichnet, wie an anderer Stelle bereits berichtet wurde. Die Vorkommnisse während der Wahl stellen also nur das Finale eines Dramas dar, dass sich schon seit über einem Jahr abspielt.
Urnenklau als Mittel des Machterhalts
Am heutigen Nachmittag eskalierte die Lage dann endgültig, als Jan Bauer und Cengiz Demirbas, Referent für Sozialpolitik, eine Urne entwendeten und dies bei einer weiteren versuchten. Im Endeffekt folgte auf die Aktion ein Polizeieinsatz, der Fortgang der Wahl ist momentan ungesichert, da sich die Urne bei Dr. Christian Gloria, Anwalt des AStA, lagert, welcher als Notar für dessen Unversertheit bürgt. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtete bereits an diesem Abend über den Vorfall.
Die Entwendung der Urne ist damit der voerst traurige Abschluss einer Wahlwoche und damit auch einer Wahlperiode, die von juristischen Auseinandersetzungen und politischer Stagnation gekennzeichnet war. Inwiefern die Hochschule in den nächsten Tagen und Wochen noch eingereifen wird, war am freitagabend noch nicht bekannt. Dass eine einfache Fortsetzung mit dem Status Quo nicht möglich ist, sollte jedoch klar sein. Vor allem im Kontext der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, welche mutmaßlich auch die beiden, am Urnenklau beteiligten, AStA-Refrenten betreffen, erscheint rasches Handeln nötig. Neuigkeiten wird es jedoch erst am Montag geben.
Daniel Lucas - Daniel Lucas ist Student der Germanistik und Philosophie an der Universität Duisburg-Essen. Seine publizistische Tätigkeit umfasst im ...
