- Sonnenbank als Steuerquelle für Essen - manwalk, Pixelio
Laut zwei Artikeln in der NRZ vom 23. September 2010 sprachen sich CDU, Grüne, FDP, BürgerBündnis und die Republikaner mehrheitlich für die Einführung der Solariensteuer aus, während SPD, Linke, NPD und AUF die Steuer für Sonnenbänke ablehnten. Durch die Besteuerung von Sonnenbänken rechnet die Stadt Essen mit jährlichen Mehreinnahmen von 150.000 Euro, ein verschwindend geringer Betrag zum tatsächlichen Haushaltsloch von vielen Millionen Euro.
Essen hat Vorreiterrolle bei der Einführung der Solariensteuer
Da die Stadt Essen nicht nur landes-, sondern auch bundesweit die erste Kommune ist, die eine Einführung der Solariensteuer plant, ist die Absegnung des Vorhabens durch Innen- und Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Voraussetzung für die tatsächliche Einführung.
Selbst andere Ruhrgebietsstädte, die mit noch größeren finanziellen Defiziten zu kämpfen haben als Essen, haben bis dato noch nicht einmal über die Einführung einer Solariensteuer nachgedacht. Die Nachbarstadt Oberhausen mit einem Defizit von 1,8 Milliarden Euro winkt bisher ab.
Im Landtag gibt es kritische Stimmen zur Einführung der Solariensteuer in Essen, unter anderem vom wirtschaftpolitischen Sprecher der FDP, Dietmar Brockes. Er geht davon aus, dass Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis zueinander stehen, zumal neben den Einnahmen auch Ausgaben für den Verwaltungsaufwand hinzu kommen.
Gründe für die Einführung der Solariensteuer in Essen laut Stadtrat
Zum Vorbild hat sich die Stadtspitze Essens offenbar die Rhein-Metropole Köln genommen, die erst kürzlich die Bettensteuer für Übernachtungsgäste eingeführt hat. Es hat ein halbes Jahr gedauert, bis der Landtag in NRW grünes Licht hierfür gab. Als Begründung für die Einführung der Bettensteuer führt die Stadtspitze Kölns aus, dass Übernachtungsgäste von außerhalb immerhin auch für die Dauer ihres Aufenthalts die Möglichkeit bekämen, am sozialen und kulturellen Leben der Stadt teilzunehmen.
Die Stadt Essen zielt bei ihrer Begründung gar nicht so sehr auf die Mehreinnahmen von 150.000 Euro jährlich ab, sondern eher auf den gesundheitsfördernden Aspekt. Für die Volksgesundheit soll die Zahl der gewerblich betriebenen Sonnenstudios auf eine bestimmte Anzahl beschränkt werden, da häufige Sonnenbank-Besuche zu vorzeitiger Hautalterung, Hautverbrennungen oder sogar Hautkrebs führen können. Diese Begründung wird jedoch vom Bund der Steuerzahler als vorgeschoben angesehen, zumal es auch andere Möglichkeiten außerhalb der Besteuerung gibt, um an die Vernunft der Bürger im Umgang mit Sonnenbänken zu appellieren, zumal auch immer wieder in den Medien von Zeit zu Zeit über die möglichen Folgen bei exzessiver, praktisch täglicher Nutzung von Sonnenbänken berichtet wird.
Der Bundesverband der Solarienbetreiber hat Klage angekündigt für den Fall, dass die Solariensteuer tatsächlich eingeführt wird, zumal zu befürchten ist, dass weitere Städte dem Beispiel Essens folgen könnten, wenn der Vorschlag tatsächlich von der Landesregierung abgesegnet wird.
Welche Sonnenbänke wären von der Solariensteuer betroffen?
Hierzu zählen alle gewerblich genutzten, der Öffentlichkeit zugänglichen Sonnenbänke - egal, ob im Sonnenstudio, in Schwimmbädern, Fitness-Clubs oder Hotels. Von der Besteuerung von Sonnenbänken in Privathäusern ist bis dato noch nicht die Rede, wobei sich Selbstbräunungsgeräte ohnehin nur in Einfamilienhäusern und Villen gut betuchter Einwohner befinden würden.
Jedes Bräunungsgerät in gewerblich genutzten Institutionen soll mit 20 Euro besteuert werden, sodass bei großen Sonnenstudios mit einer entsprechenden Anzahl von Sonnenbänken monatlich mehrere hundert Euro fällig werden könnten.
Gesundheitsaspekt der Solarien
Man kann jedes Genuss- oder Informationsmedium - egal, ob Tabak, Alkohol, Schokolade, Internet, Fernsehen, Solarien - missbrauchen, indem das rechte Maß verloren geht. Im konkreten Fall würde dies heißen, dass Menschen, die wirklich täglich auf die Sonnenbank gehen, obwohl sie schon mehr als gut gebräunt sind, tatsächlich gesundheitlichen Gefahren durch den exzessiven Besuch beziehungsweise Missbrauch von Solarien ausgesetzt sind. Bei gelegentlicher Nutzung, zum Beispiel bei Jugendlichen gegen Hautunreinheiten oder bei Menschen aller Altersklassen gegen depressive Verstimmungen in der dunklen Jahreszeit, ist sicherlich nicht von einem erhöhten Krebsrisiko auszugehen, ebenso wenig wie bei Personen, die in Kürze eine Reise in tropische Länder mit hoher Sonneneinstrahlung planen und sich aus diesem Grund einmalig vorbräunen möchten, um nach dem Eintreffen am Urlaubsort keinen Sonnenbrand zu riskieren. In den letztgenannten Fällen steht dann sogar eher der Aspekt der Gesundheitsförderung durch Sonnenbänke im Vordergrund, sodass das Argument bezüglich der Förderung der Volksgesundheit tatsächlich eher als vorgeschoben betrachtet werden kann.
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Bildnachweis:
Sonnenbank; Solarium: (c) manwalk, Pixelio
Zeche Zollverein: (c) Thomas Max Müller, Pixelio
Alexandra Döll - Persönliche Daten: geboren 1974 in Essen, wohnhaft ebendaFamilienstand: ledig, keine KinderAbitur 1993, anschließend ...
