- Straßenschäden - Norman Oelker
Es geht erst richtig los mit dem Beseitigen der winterbedingten Straßenschäden in Berlin. Erst nachdem Schnee und Eis verschwunden sind, ist das Ausmaß der Schäden richtig abzusehen. Was bis jetzt zur Schadensbeseitigung getan wurde, fällt unter die Rubriken Notreparaturen und Provisorien. Die Bürger dürfen inzwischen schon einmal die Schlaglöcher melden. Davon gibt es nicht gerade wenige in dieser Saison.
Mittel zur Beseitigung der Straßenschäden
Den Berliner Bezirken stehen ca. 33 Millionen Euro an Mitteln zur Tiefbauunterhaltung und somit auch zur Beseitigung von Straßenschäden zur Verfügung. Aufgrund des strengen Winters will der Berliner Senat diese Summe um 25 Millionen Euro aufstocken. 15 Millionen sollen davon direkt an die einzelnen Bezirke fließen. Die übrigen 10 Millionen sollen vom Senat nach Dringlichkeit für anstehende Projekte zugeteilt werden. Von Seiten des Senats ist man der Meinung, dass man damit schnell und konsequent handeln würde. Die Bezirke würden nun einen ausreichenden finanziellen Rahmen haben, um die Straßenschäden zu beseitigen. Aus den Bezirken kann man da aber auch andere Meinungen hören: Die Schäden wären derart, dass sie mit den ursprünglich veranschlagten Geldern nicht mehr komplett beseitigt werden könnten, heißt es von dort.
Der Winter ist es nicht allein
Berlin ist laut Meinung eines Lokalpolitikers arm aber sexy. Die Haushaltslage der Hauptstadt macht sich auch beim Unterhalt der Straßen bemerkbar. Von 100% Schadensbeseitigung kann man nicht einmal träumen. Die jetzt auftretenden massiven Schäden sind allerdings nicht alleine diesem Winter geschuldet. Hier machen sich auch die Versäumnisse durch Einsparungen in den vergangenen Jahre potenziert bemerkbar. Einer Schätzung des ADAC zufolge sollen bis zu 400 Millionen Euro für eine wirkliche Beseitigung der Straßenschäden nötig sein. Stellt man diese Zahl den vom Senat vorgesehenen Mitteln gegenüber, erkennt man ein nicht gerade kleines Problem. Eines ist auf jeden Fall sicher: Die beliebte Lösung, Tempo 30- Schilder aufzustellen und Reparaturen erst einmal aufzuschieben, dürfte auf Dauer nicht mehr funktionieren.
Schlaglöcher nicht nur auf den Straßen
Reparaturen sind nicht nur auf den Fahrbahnen nötig. Nicht alleine die Autofahrer müssen auf ihre Reifen und Felgen achten. Auch die anderen Straßenbenutzer haben Probleme. Die Geh- und Radwege sehen im Verhältnis nicht besser aus als der Rest der Straßen. Speziell Radfahrer sind durch Schlaglöcher und Risse sturzgefährdet. Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken (Aktenzeichen: 4 U 185/09). Hier wurde einer Klage einer Radfahrerin zugestimmt, die durch ein Schlagloch gestürzt war. In 400 Meter Entfernung des Straßenschadens war zwar ein Warnschild aufgestellt, dies war für das Gericht aber kein Kriterium. Sollte dieses Urteil Schule machen, hat auch eine Kommune wie Berlin ein weiteres Problem. Ein Problem, bei welchem sich dann nicht mehr mit arm aber sexy argumentieren lässt.
Schaden für Volkswirtschaft und Image
Macht man sich einmal ernsthaft Gedanken über die Berliner Straßenschäden, darf nicht nur die angegriffene Bausubstanz gesehen werden. Man muss auch mögliche, damit einhergehende Folgeschäden mit in eine Schadensrechnung aufnehmen. Diese Folgeschäden schlagen sich teilweise direkt auf die Volkswirtschaft nieder. Man muss nur einmal Verletzungen, Ausfälle, Verspätungen, Verzögerungen und Sachschäden, die aus der Berliner Straßenmisere entstehen können und wahrscheinlich auch entstehen werden, in Monetäres umrechnen. Diese Summe geht der Volkswirtschaft verloren, bzw. muss zusätzlich aufgewendet werden. Ein Aspekt, über den sich letztendlich auch der Steuerzahler freuen darf. Was man ebenfalls sehen muss, ist das Image Berlins als Hauptstadt. Diesem dürften allzu perforierte Straßen nicht unbedingt zuträglich sein. Irgendwann sieht das dann insbesondere für Besucher der Stadt nur noch arm aus und nicht mehr sexy.
Norman Oelker - Von Hause aus bin ich eigentlich aus der kaufmännischen Ecke mit gelegentlichen Abstechern als IT-Trainer und Dozent. Nachdem der ...
