- Droht Deutschland ein Terroranschlag aus Pakistan? - Omer Wazir
Seit dem 17. November 2010 hat sich auf den öffentlichen Plätzen in Deutschland einiges geändert. Flughäfen und Bahnhöfe werden von Polizeibeamten mit Schusswesten und Maschinenpistolen regelrecht patrouilliert, der Reichstag in Berlin wurde am 18.11.2010 weiträumig abgesperrt und die Angst vor einem Terroranschlag Ende November 2010 in Deutschland wächst unter der deutschen Bevölkerung. Vor allem seit vor einem Flug der deutschen Fluggesellschaft Air Berlin von der namibischen Hauptstadt Windhuk nach München in der Nähe des zuständigen Gepäckschalters ein verdächtiges Gepäckstück mit Kabeln und einem Zünder entdeckt worden war. Nach Informationen des deutschen TV-Senders ZDF handelte es sich bei diesem Fund in Namibia zwar lediglich um eine Bombenattrappe in einer Laptoptasche, doch nach Ansicht von Experten könnte es sich dabei um einen ersten Test der islamischen Terroristen gehandelt haben. Zwar soll auf dem Gepäckstück groß des Wort „Test“ gestanden haben, doch das Bundeskriminalamt (BKA) nimmt diese Angelegenheit sehr ernst, vor allem vor dem Hintergrund der Paketbomben aus dem Jemen vor wenigen Tagen. Mittlerweile ist nämlich auch klar, dass die dort in gebrauchten Druckerpatronen entdeckten Sprengvorrichtungen tatsächlich zündfähig gewesen sind.
Terrorwarnung in Deutschland: Wo befinden sich die Brutnester des islamistischen Terrors auf der Welt?
Das Problem bei den Terrororganisationen aus der Welt des Islam, allen voran die Terrororganisation Al Qaida, ist, dass es dabei um ein straff organisiertes und weltweites Terrornetzwerk handelt und die Bedrohung aus vielen Winkeln der Erde gleich hoch ist. Ein Terrorbericht des US-Außenministeriums hat die bisher bekannten Brutstätten des islamistischen Terrors einmal genauer unter die Lupe genommen. So rekrutieren in Afghanistan aufständische Taliban junge Männer aus der Bevölkerung für Kampfeinsätze und bilden diese in geheimen Terrorcamps aus. Der Iran unterstützt die Hisbollah und die Hamas sowohl logistisch als auch materiell.
Von Pakistan aus plant Al Qaida weltweite Terroranschläge und unterstützt die Talibankämpfer in Afghanistan. Von hier aus sollen auch die möglichen Terroranschläge Ende November 2010 in Deutschland geplant und koordiniert werden. Auch im Jemen existiert eine Gruppe von Al Qaida, die von dort in der Lage ist Angriffe abzuwehren und auszuführen. In Somalia hat die Al Qaida-Gruppe Shebab großen gebietsweisen Einfluss. Die Al Qaida-Gruppe Islamischer Maghreb ist in Mauretanien, in Mali und im Niger verantwortlich für die Entführung von Ausländern.
Nach einer Aussage aus deutschen Sicherheitskreisen gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung vom 19. November 2010 gibt es beim islamistischen Terror zwei Stränge. Zum einen gebe die Terroristen, die sich bereits seit längerer Zeit in Deutschland befinden und hier auf ihre Einsätze warten. Als Quelle wurde der von US-Truppen in Afghanistan festgenommene Deutsch-Afghane Ahmad S. genannt, der als einer der sogenannten Top-Gefährder gilt. Zum anderen gibt es Hinweise, die auf eine indisch-muslimische Gruppe von wenigen Leuten schließen lassen. Diese Gruppe soll laut einer Information des Internetangebotes vom Focus am 22. November 2010 in Deutschland eintreffen. Allerdings wisse man in Sicherheitskreisen bis derzeit noch nichts über das Innenleben dieser Gruppe, geschweige denn die Identität dieser mutmaßlichen Terroristen. Das Einzige was man mit Gewissheit sagen könne, ist, dass einzelne Terroristen oft nur über ihre direkten Einsätze informiert seien und das Gesamtprojekt für diese Leute nicht überschaubar ist. Man kann jedoch nicht sagen, ob die beiden Stränge parallel nebeneinander verlaufen oder aber zu einem großen einzelnen Strang zusammenführen werden.
Terrorwarnung in Deutschland: Debatte über Vorratsdatenspeicherung in der Koalition der Bundesregierung
Im Zuge der aktuellen Terrorwarnung für Deutschland vom 17. November 2010 ist in der Koalition von CDU / CSU und FDP eine neuerliche Debatte um die Vorratsdatenspeicherung entbrannt. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht deren Ausgestaltung im März 2010 für verfassungswidrig erklärt. Derzeit werden bei der Vorratsdatenspeicherung Verbindungsdaten zeitlich befristet gespeichert, nicht jedoch Gesprächsinhalte oder komplette E-Mails. Dies hält jedoch unter anderem der Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl für absolut unabdingbar. Doch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) lehnt eine gesetzliche Neuregelung kategorisch ab. Gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung vom 19. November 2010 ließ die Ministerin ausrichten: „Die Bundesrepublik hat furchtbare Stunden des Terrors gemeistert, ohne dass der Rechtsstaat aus den Fugen geraten ist.“
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach von der CDU äußerte sich gegenüber der Tageszeitung am 19. November 2010 ganz ähnlich: „Das ist jetzt nicht die Stunde für gesetzgeberischen Aktionismus. Das ist jetzt die Stunde der Exekutive und der Sicherheitsorgane. Dass das Thema Vorratsdatenspeicherung wieder auf die Tagesordnung kommt, ist klar. Aber da besteht die Handlungsnotwendigkeit unabhängig von der Terrorwarnung der letzten Tage.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) vertritt im Übrigen eine ganz ähnliche Haltung wie Wolfgang Bosbach. In jedem Falle warnt die deutshe Bundesregierung vor einer Panikmache in der Bevölkerung.
Stephan Schulz - Stephan Schulz schreibt seit Jahren erfolgreich für diverse Printmedien (unter anderem die Fachzeitschrift "Computer" und die ...
