- Schöner ohne Gentechnik - Lorscheid
Die CDU/SPD-Regierung in Thüringen sagt der Gentechnik in der Landwirtschaft den Kampf an. Die Große Koalition in Erfurt setzt damit den Willen einer breiten Bevölkerungsmehrheit um. Denn die Anwendung von Gentechnik in der Landwirtschaft wird von der Mehrheit der Bevölkerung ebenso abgelehnt wie etwa der Krieg in Afghanistan oder der Schlossnachbau in Berlin.
Ablehnung der Gentechnik im Koalitionsvertrag festgeschrieben
Ihre Ablehnung der Gentechnik hatten die CDU und SPD in Thüringen bereits in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Dort heißt es: „Die Koalitionspartner sind sich in dem Ziel einig, darauf hinzuwirken, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bund und in der EU den notwendigen Schutz vor mit der Anwendung der Gentechnik verbundenen Gefahren und Risiken gewährleisten. Der ökologische Landbau steht gleichberechtigt neben der traditionellen Landwirtschaft; beide Bereiche dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden; ökologische wie konventionelle Landwirtschaft müssen gleichermaßen erhalten, gefördert und unterstützt werden. Der Freistaat Thüringen wird europäische Regelungen zur stärkeren Mitsprache der Regionen über den GVO-Anbau unterstützen. Die Koalitionspartner streben an, dass in Thüringen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden...“
Thüringen Aktiv gegen Gentechnik
Im Thüringer Landtag brachten die Koalitionsparteien CDU und SPD Im Mai 2010 einen Antrag ein, der bereits in seiner Überschrift erstaunliches verkündet: "Thüringen aktiv gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen." Auch im weiteren enthält der Antrag Klartext: ""Der Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, bei der landwirtschaftlichen Nutzung landeseigener Flächen auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten und bei der Verpachtung landeseigener Flächen zur landwirtschaftlichen Nutzung im Rahmen der vertraglichen Möglichkeiten den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auszuschließen. Weiterhin wird die Thüringer Landesregierung aufgefordert, „auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass in Thüringen keine Sortenprüfungen mit gentechnisch veränderten Pflanzen vom Bundessortenamt durchgeführt werden,“ sowie sich bei der Bundesregierung „für eine stärkere Mitsprache der Regionen bei Fragen des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen auf EU-Ebene einzusetzen.“
CDU/SPD-Landesregierung will gentechnikfreies Thüringen
Schließlich wird die Landesregierung aufgefordert, einen Aufruf an alle Thüringer Städte und Gemeinden zu richten, gentechnikfreie Zonen zu initiieren oder bereits bestehenden beizutreten und selbige hernach zu bewerben.“ Die Aufnahme des Freistaates Thüringen in das „Europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ sei anzustreben.
In der Antragsbegründung heißt es, der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen stehe im Konflikt mit der konventionellen und biologischen/lökologischen Landwirtschaft und damit mit der Existenzgrundlage und dem Betriebsmodell nahezu aller Thüringer Landwirte. Eine Koexistenz zwischen gentechnikfreier Landwirtschaft und einem Anbau von gentechnisch veränderter Pflanzen sei in vielen Fällen gegenwärtig unmöglich. Die Akzeptanz der Thüringer Bevölkerung und der Öffentlichkeit für gentechnisch veränderte Pflanzen sei – wie in anderen Bundesländern auch – nach wie vor sehr gering. Die Grünen im Thüringer Landtag hatten zunächst einen weitergehenden Antrag eingebracht, stimmten später jedoch dem Antrag der Koalition zu.
Förderung der Genkartoffel Amflora im Koalitionsvertrag
Obwohl das auch in den übrigen Bundesländern und natürlich auch der Bundesregierung bekannt ist, werden in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg weiterhin fleißig Gentechnisch veränderte Pflanzen gezüchtet. Dabei spielt die politische Farbe der jeweiligen Regierung kaum eine Rolle. Gentechnik ist in dem von SPD und Linken regierten Brandenburg ebenso willkommen wie bei der rot-schwarzen Regierung von Mecklenburg-Vorpommern oder dem CDU/FDP-regierten Sachsen. Mit zehn potenziellen Gentechnik-Standorten rangiert Sachsen damit an der Spitze im Vergleich der Bundesländer – in Bayern wurden acht Standorte, in Mecklenburg-Vorpommern zwei Standorte zum Anbau im amtlichen Gentechnik-Standortregister angemeldet.
Auf Bundesebene schrieben CDU/CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag sogar die Förderung eines bestimmten Gentechnikproduktes fest. Wörtlich heißt es dort unter dem Stichwort „Grüne Gentechnik“:„Die Biotechnologie stellt eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung, Wirtschaft und Landwirtschaft dar, die bereits weltweit etabliert ist. Deshalb wollen wir die verantwortbaren Potentiale der grünen Gentechnik nutzen. (...) Der Anbau der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel Amflora für eine kommerzielle, industrielle Verwertung wird unterstützt...“
CDU Thüringen in Opposition zur Regierung Merkel
Der Beschluss des Thüringer Landtages fand bei Umweltgruppen und auch bei anderen Parteien eine positive Resonanz. So erklärte die Sächsische Landtagsabgeordnete Kathrin Kagelmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linken: „Von Thüringen lernen heißt siegen lernen - nicht immer, aber zumindest im Fall des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen.“ 2005 und 2007 hatte die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag mehrere Anträge zum Umgang mit Gentechnik-Pflanzen eingebracht, die ebenfalls darauf zielten, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auszusetzen.
Helmut Lorscheid - Ich bin Journalist aus Überzeugung, obwohl es sicherlich Berufe gibt, in denen man deutlich mehr verdient. Ich befasse mich mit ...
