
- Der UNO mangelt es an wichtigem Fluggerät. - Foto: Autor
Mit dem potenziellen Einfrieren der Zahl ihres uniformierten Personals auf etwa 100.000 in 15 Friedensmissionen versuchen die Vereinten Nationen ihre Arbeit zu optimieren. Gleichzeitig stoßen sie dabei jedoch auf ernsthafte Ausrüstungsprobleme, besonders durch einen eklatanten Mangel an Helikoptern.
“Es bleibt eine traurige Tatsache, dass sich zu viele unserer Stützpunkte im Feld beständig damit herumschlagen, ohne das erforderliche Material ihr Mandat erfüllen zu müssen. Für die Bereitstellung der Technik müssten sich jedoch alle 192 Mitgliedsländer verantwortlich fühlen und nicht nur einige wenige”, sagte der für Friedensmissionen zuständige Unter-Generalsekretär Alain Le Roy dem Sonderkomitee für „Peacekeeping“ der UNO-Vollversammlung zu Beginn seiner jährlichen Debatte am 22. Februar 2011 in New York.
Von 137 Militärhubschraubern fehlen der UNO 56
Vor allem die militärischen Hubschraubereinheiten seien ein absolutes Erfordernis für die Truppen, die in riesigen abgelegenen und oft unzugänglichen Gebieten operieren, sagte Le Roy. Der oberste UNO-Peacekeeper rechnet für April 2011 mit einem Manko von 56 Maschinen bei einem Bedarf von 137, wobei die Blauhelmeinsätze im Sudan, in Dafur und in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) besonders betroffen sein werden.
In vielen Fällen sind die Feldposten der UN allein auf die Dienste von kleinen privaten Helikopter-Gesellschaften aus Russland oder der Ukraine angewiesen, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einige betagte MI-6 oder MI-8 Maschinen aus den Beständen der Roten Armee aufgekauft hatten und diese mitsamt der Piloten den Vereinten Nationen auf kommerzieller Basis überlassen.
Schutz von Zivilisten in Kampfgebieten als große Herausforderung für Peacekeeper
Für das vergangene Jahr hatte das Sekretariat der Vereinten Nationen Bedarfslisten für militärische, polizeiliche, juristische und andere Kapazitätsengpässe aufgestellt, um systematisch die wichtigsten Lücken festzustellen und die UNO-Mitgliedsstaaten in ihrer unmittelbaren und längerfristigen Planung zu unterstützen.
Le Roy hob hervor, dass die Wachstumsrate der Friedensmissionen zwar zu sinken scheine, die Komplexität dieser Einsätze jedoch unbeschreiblich hoch bleibe. Seine Hauptabteilung will daher die Gelegenheit nutzen, das System zu stabilisieren und zu verfeinern, ohne ständig mit dem gleichen Tempo wie zuvor nach neuen Ressourcen suchen und diese einsetzen zu müssen.
Dennoch wird die UNO nicht umhin kommen, auch weiterhin eine Vielzahl von sich rapide entwickelnden und politisch brisanten Situationen in Unruhegebieten unter Kontrolle zu halten. So etwa die Herausforderungen für die gemeinsame Mission mit der Afrikanischen Union in Dafur (UNAMID) oder die UN-Operation im Kongo (MONUSCO), wo es um den Schutz der Zivilbevölkerung in ausgedehnten Gebieten vor der Bedrohung durch marodierende Rebellen und Plünderer geht.
Mit Frühwarnsystemen und moderner Technik der Zivilbevölkerung helfen
Die Einlösung des Mandats zum Schutz von Zivilisten in Konfliktzonen bleibt eine der umfangreichsten Aufgaben für die Blauhelme, die eine maximale Operativität verlangt. 2010 war in dieser Hinsicht ein besonders anspruchsvolles Jahr, denn allein in Afrika mussten täglich Millionen von Einwohnern geschützt werden, was oft kaum Erwähnung findet, weil die Medien sich auf Zwischenfälle und Schwächen bei den UNO-Truppen konzentrieren.
Der Chef der UNO-Friedensmissionen räumt durchaus ein, dass sich sein Team vorhandener Unzulänglichkeiten bewusst ist und danach strebt, die Ergebnisse zu verbessern. Die Truppen, Polizeieinheiten und zivilen Beschäftigten im Feld suchen permanent nach neuen Wegen des Schutzes der zivilen Bevölkerung vor Vergewaltigungen, Plünderungen und Vertreibungen durch die Konfliktparteien.
Im Kongo wurden beispielsweise die Frühwarnsysteme durch die Nutzung von Telekommunikations-Technologien wirksamer gestaltet, so dass die Friedenstruppen kürzlich sieben entführte Frauen befreien konnten. Doch weiterhin macht vor allem die sogenannte „Lord Resistance Army“ (LRA) aus ugandischen Söldnern den Blauhelmen im Kongo zu schaffen. Sie soll im Jahr 2010 für mehr als 2000 Vergewaltigungen und andere Überfälle auf die Zivilbevölkerung verantwortlich sein. Zu den Opfern gehören vorwiegend Frauen, Mädchen und junge Männer.
Besseres Training der Blauhelme soll deren Effektivität steigern
Die Hauptabteilung für Friedensoperationen (DPKO) bei den Vereinten Nationen in New York hat darüber hinaus eine Serie von Trainingsmodulen für das Militär, die Polizei und die Zivilangestellten zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung in Konfliktgebieten vorbereitet, die den Mitgliederstaaten zur Konsultation vorgelegt werden.
Auch der derzeitige Präsident der UNO-Vollversammlung, der Schweizer Joseph Deiss, unterstrich wie wichtig es ist, dass alle Mitgliedsländer in die Friedensoperationen einbezogen werden und die Truppen- oder Materialbereitstellung nicht nur zu Lasten einiger weniger Staaten wie Nigeria, Indien, Nepal, Pakistan oder der Mongolei geht. Natürlich bleibt die Entscheidung über Mandate, Finanzierung, Strategien oder Richtlinien in der Hand des UNO-Sicherheitsrates, während die Bewertung der Mandatserfüllung durch die Vollversammlung, also alle Mitgliedstaaten, vorgenommen wird.
“Friedensoperationen müssen im breiteren Kontext der langfristigen sozial-ökonomischen Entwicklung von Konfliktländern gesehen werden“, sagte Deiss. Daher sei es nach seiner Meinung unabdingbar, die Verknüpfung von Frieden schaffen (peace-making) und Frieden konsolidieren (peace-building) zu stärken, wobei alle Länder darüber nachdenken sollten, ihr Potenzial dazu auszuschöpfen.
Erste positive Reaktionen waren bereits am 3. März 2011 zu spüren, als zwei Kampfhubschrauber für die Friedenstruppen in Côte d’Ivoire eintrafen und ein dritter sich auf dem Weg in das westafrikanische Krisenland befindet. Die UNO ist dort mit zunehmender Gewalt konfrontiert, nachdem der frühere Präsident Laurent Gbagbo sich weigert, trotz seiner eindeutigen Wahlniederlage zurückzutreten.
