Vertrag zwischen Deutschland und Polen

Über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten Bundeskanzler Helmut Kohl und der polnische Ministerpräsident Karol Bielecki in Bonn einen bedeutenden Freundschaftsvertrag.

In der deutsch-polnischen Geschichte gab es schon eine Vielzahl gemeinsamer Verträge. Keiner war jedoch so von politischer Bedeutung wie die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 in Bonn. Nachdem es am 14. November 1990 bereits zur verbindlichen Anerkennung der polnischen Westgrenze an Oder und Neiße durch den deutsch-polnischen Grenzvertrag gekommen war, gingen beide Länder am 17. Juni 1991 einen Schritt weiter: Bundeskanzler Helmut Kohl, der polnische Ministerpräsident Bielecki und die beiden Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski unterzeichneten den deutsch-polnischen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit.

Vertrag ist wichtige Grundlage für bilaterale Zusammenarbeit

Der Vertrag gilt bis heute als eine wichtige Grundlage für die bilateralen Beziehungen beider Nationen. In ihm sind die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Finanzen, Arbeit, Soziales und Umweltschutz geregelt. Im Artikel 8, Absatz 2, des deutsch-polnischen Vertrages wird die Heranführung Polens an die Europäische Gemeinschaft von Deutschland „im Rahmen ihrer Möglichkeiten gefördert.“ Des Weiteren findet die Förderung des Kultur- und Wissenschaftsaustausches statt. Eine besondere Rolle nimmt hier der gemeinsame Jugendaustausch beider Staaten in Anspruch. Mit der gleichzeitigen Unterzeichnung eins Abkommens über die Gründung eines deutsch-polnischen Jugendwerkes haben die Politiker ihren Auftrag an die jüngere Generation weitergegeben.

Gleichberechtigung der deutschen Minderheit in Polen

Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Vertrages ist die vertraglich geregelte Gleichberechtigung der deutschen Minderheit in Polen. Artikel 2, Absatz 3, sieht vor, dass die deutschen und polnischen Minderheiten beider Staaten als „natürliche Brücke zwischen dem deutschen und dem polnischen Volk“ zu sehen sind. In den Artikeln 20 bis 25 des Vertrages sind die Regelungen über die deutsche Minderheit in Polen festgeschrieben. Deren Existenz war von dem ehemaligen kommunistischen Regime stets bestritten worden. Mit der Unterzeichnung des Vertrages wurde die deutsche Minderheit erstmals offiziell anerkannt. Dies führte dazu, dass ihnen auch die Rechte zustanden, ihre ethnische, kulturelle, sprachliche und religiöse Identität frei zu bewahren. Des Weiteren können sie „sich privat und in der öffentlichen Meinung ihrer Muttersprache frei bedienen“ und „ihre eigene Bildungs-, Kultur- und Religionseinrichtungen, -organisationen oder -vereinbarungen gründen und unterhalten.“

Besondere Verbindung beider Staaten

In der Geschichte Polens kam es zu zahlreichen Grenzverschiebungen und Landesteilungen, wodurch sich das Land zu einem Vielvölkerstaat entwickelte. Mit der Teilung Polens im 18. Jahrhundert erhielt Preußen einen Teil Polens, dies hatte zur Folge, dass die dort lebende Bevölkerung zu so genannten „Reichsdeutschen“ wurde. Zur gleichen Zeit setzte eine politische Emigration ein, die viele Polen in heute deutsches Territorium führte. Bis zum Ersten Weltkrieg lag die polnische Bevölkerung in Deutschland bei mehr als 4 Millionen Menschen. Mit der erneuten Staatsgründung Polens 1918 und nach Beendigung des Ersten Weltkrieges reemigrierten zahlreiche Polen.

Durch die historische, politische und wirtschaftliche Entwicklung sind die Nachbarländer Deutschland und Polen auf eine besondere Weise verbunden. Diese Verbundenheit drückt sich heute im deutsch-polnischen Vertrag aus. Er garantiert unter anderen den Polen deutscher Abstammung in Polen das Recht auf ethnische, kulturelle, sprachliche und religiöse Identität. Gleiches gilt für Deutsche polnischer Abstammung in Deutschland.

Lars Hartfelder - Lars Hartfelder, M.A. Geboren 1977 in Finsterwalde (Brandenburg). Arbeitet seit 2005 als freier Journalist in Cottbus, unter anderem ...

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