Die gängige Antwort auf die Frage nach Sinn und Unsinn von Wahlen ist gar keine. Denn nicht nur, dass das zum Sprichwort gewordene Klischee „... würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten...“ gar nicht auf die eigentliche Frage eingeht, es verleugnet auch Tatsachen, über die es sich Gedanken zu machen gilt.
Die Wahl und I(i)hre finanziellen Kosten
Neben dem Fakt, dass die Auswahl der jeweils nächsten Regierung und Opposition mit Kosten für Papier, Organisation, Kommunikation und so weiter und so fort, immer wieder in die Staatskasse einschneidet und damit in erster Linie den Steuerzahler belastet, steht auch den Parteien eine Entlastung von ihren Wahlkampfkosten zu. Die mit der Wahl verbundenen Ausgaben also, die aus dem Staatshaushalt beglichen werden, beschränken sich nicht nur auf den eigentlichen Ablauf der Wahl, sondern umfassen auch die Show und das Brimborium davor. Und da vor der Wahl gleich nach der Wahl ist (ebenso reziprok), ist Demokratie nicht zuletzt eines: eine finanzielle Belastung für die Bevölkerung.
Dabei ist unerheblich, ob es sich um „normale“ Steuerzahler, Beamte oder Sozialhilfeempfänger handelt. Jeder dieser Gruppen steht auf Grund der Wahl zunächst weniger Geld zur Verfügung. Erstes Argument für eine Wahlteilnahme ist also, sich selbst vor Augen führen zu müssen, dass ohne die eigene Teilnahme die Menge des dafür verwendeten Geldes dennoch gleich bleibt. So verliert der Nichtwähler doppelt: seine Stimme und den auf ihn anzurechnenden Anteil an Wahlkampfkosten, Wahlkosten, Wahlberichterstattungskosten und so weiter...
Wahlen und I(i)hr Zeitaufwand
Ein weiteres Klischee, welches mittelbar über die Politiker zum Problem von Wahlen an sich wurde, ist, Politiker würden nicht oder nur sehr wenig arbeiten. In wie fern dieser Vorwurf gerechtfertigt ist oder nicht, ist allerdings uninteressant. Wichtig dagegen ist, dass sowohl im Wahlkampf, als auch in Koalitionsverhandlungen Zeit und Energie für die eigentlichen Aufgaben von Politikern verloren gehen. So werden Entscheidungen verzögert, Verwaltungen ausgebremst und damit auch die Arbeit von Beamten zusätzlich verlangsamt.
Hinlänglich bekannt ist beispielsweise, dass es bei niedriger Wahlbeteiligung häufig so ist, dass kleinere Parteien mit einer sicheren Stammwählerschaft einen rechnerischen Vorteil gegenüber sogenannten Volksparteien haben. Denn wer sollte sonst einer Wahl fernbleiben, wenn nicht die Wähler einer großen Partei, die entweder schon in der Regierung enttäuscht hat oder sich programmatisch nicht von kleineren zu unterscheiden weiß. Wenn das aber passiert, kommt es ziemlich sicher zu einer Vergrößerung der schlichten Menge an Parteien im Parlament. Die lieb gewonnene fünf Prozent Hürde bei deutschen Wahlen jedoch, erweist sich gerade dann als immer niedriger, wenn weniger Menschen zur Wahl gehen und immer weniger Leute Ihre Interessen von großen Parteien vertreten sehen.
Woraus sich das nächste Argument für eine Wahlbeteiligung ergibt: Wer nicht zur Wahl geht, verlängert auf Grund der dadurch entstehenden Parteienvielfalt im Parlament Koalitionsverhandlungen, was neben der Regierungsbildung auch Entscheidungen, die Arbeit höherer Beamter und damit die Staatsverwaltung an sich verzögert. Wer also auf schnelle Gesetzgebung und möglichst effiziente Arbeit in einer Regierung hofft, sollte auch auf eine hohe Wahlbeteiligung setzen. Außerdem wird ebenfalls die Chance auf Neuwahlen gesteigert, wenn sich eine solche Multiparteienkonstellation ergibt, was wiederum zu erhöhten Kosten führt respektive verdoppelte Kosten erzeugt und zusätzlich neue Koalitionsverhandlungen nötig macht.
Die Wahl und ihr Selbstzweck
Wem die oben genannten Gründe immer noch nicht reichen, der kann sich bei der nächsten Diskussion am Stammtisch auch mit folgendem Argument für eine Wahl aussprechen: Regiert wird das Volk auch ohne Wahl, dann aber auf eine Art und Weise die nur noch den Regierenden gefällt. Wer aber zur Wahl geht, der kann mehr als seine Präferenz bekunden, er kann sowohl Verantwortung dafür übernehmen, wer gewählt worden ist als auch seine Stimme bei jeder Wahl neu vergeben.
Kurz: Es ist alle Male besser, von sich behaupten zu können „Die habe ich nicht gewählt!“ oder zumindest „Na, die wähle ich nicht mehr! (das ist ja peinlich)“ zu sagen, als sich die Blöße zu geben und eigenes Geld, eigene Zeit und viel schlimmer beides auch noch von fremden Leuten zu vergeuden.
Roland Quiatkowski - Roland Quiatkowski ist Politologe, in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts geboren und interessiert sich insbesondere für ...
