- Die Autorin vorm Schweriner Schloss - Foto: Doreen Wulf
Am spätsommerlichen Wahlsonntag, den 4. September 2011 wählten die Einwohner des am dünnsten bevölkerten Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern (M-V) nicht nur einen neuen Landtag, sondern auch neue Kreistage und Landräte, denn das Inkrafttreten einer Kreisgebietsreform stand ebenfalls an. In den Wahlkabinen entschieden die Wählerinnen und Wähler zudem darüber, wie die neuen, durch Zusammenlegung vergrößerten Landkreise künftig heißen sollen. Verschiedene Namen, etwa Landkreis Mecklenburgische Seenplatte für den neuen Großlandkreis, der die drei ehemaligen Kreise Demmin, Müritz und Mecklenburg-Strelitz sowie die bislang kreisfreie Stadt Neubrandenburg vereint, stehen zur Auswahl. Genaueres regelt das Landkreisneuordnungsgesetz (LNOG M-V).
Bis 18. September 2011 nur vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl MV 2011
Da die Landtagswahl auf Rügen im Wahlkreis 33 auf den 18. September 2011 verlegt werden musste, weil der dortige Direktkandidat Udo Timm (CDU) plötzlich verstarb, konnte die ARD am Wahlabend des 4. Septembers 2011 zunächst nur ein vorläufiges Wahlergebnis bekannt geben. Berichten des NDR zufolge soll die SPD nach dem 18. September 2011 nun ein Landtagsmandat weniger und die GRÜNEN eines mehr haben (diese Änderung wurde bei den Mandat-Zahlen in diesem Artikel berücksichtigt). Am 4. September 2011 ging wie erwartet die SPD als stärkste Partei mit 35,7 Prozent (+5,5) und 27 Sitzen im Parlament Mecklenburg-Vorpommerns hervor. Zweitstärkste Fraktion wurde die CDU mit 23,1 Prozent (-5,7) der Wählerstimmern und somit 18 Mandaten. Die LINKEN kamen auf 18,4 Prozent (+1,6) und 14 Sitze im Schweriner Schloss.
DIE GRÜNEN haben den Sprung in den Landtag geschafft
Als Überraschung der Landtagswahl 2011 in Mecklenburg-Vorpommern gilt das überdurchschnittliche Abschneiden der GRÜNEN mit 8,4 Prozent (+5,0) und 7 Mandaten. Das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzte damit den grünen Erfolgskurs fort und schürte Hoffnungen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011, wenn Renate Künast (GRÜNE) um das Bürgermeisteramt gegen Klaus Wowereit (SPD) antritt.
Auf der Abstiegsliste: FDP und auch die NPD, die aber noch Mandate erreicht hat
Die FDP erzielte lediglich 2,7 Prozent (-6,9) und verfehlte damit den Einzug in den Landtag im Schweriner Schloss. Die Rechten konnten sich bei der Landtagswahl 2011 in Mecklenburg-Vorpommern mit 6,0 Prozent im Gegensatz zum März bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (4,6 Prozent) noch einmal knapp behaupten: fünf Mandate bei 1,3 Prozent Abkehr im Vergleich zur letzten Landtagswahl in M-V laut Hochrechnung in der ARD am 4. September 2011 nach 18:00 Uhr.
Analyse des Wahlergebnisses
Der Spitzenkandidat der SPD und seit Oktober 2008 amtierende und nun auch wieder neue Ministerpräsident Erwin Sellering (61) konnte sich während seiner zurückliegenden Regierungszeit in Mecklenburg-Vorpommern mit Bürgernähe ziemlich beliebt machen, obwohl er aus Nordrhein-Westfalen stammt. Er studierte in den 1970er Jahren Rechtswissenschaften in Heidelberg, Bochum und Münster und war zunächst als Richter im Ruhrpott berufstätig. 1994 kam er an das Verwaltungsgericht in Greifswald und nach Mecklenburg-Vorpommern. Er steuerte die große Landesregierungskoalition der SPD mit der CDU in Mecklenburg-Vorpommern bislang in sicherem Fahrwasser und wie es scheint, hat sich das bewährt.
Die Herausforderer
Sein Herausforderer als Spitzenkandidat der CDU Lorenz Caffier ist seit der Landtagswahl 2006 Innenminister des Landes und somit für die eher unbeliebten Kreisgebiets- und Verwaltungsreformen verantwortlich. Diverse Umfragewerte und Politikkenner sprachen ihm und der CDU lange vor der Wahl 2011 kaum Chancen zu, die SPD einzuholen. Das wurde schon eher dem Spitzenkandidaten der LINKEN Helmut Holter zugetraut. Holter war von 1998 bis 2006 Arbeitsminister der damals rot-roten Landesregierung in M-V und dabei auch vier Jahre lang Vize-Regierungschef. Aber auch Holter und den LINKEN bescheinigten Umfrageergebnisse im Vorfeld der Landtagswahl 2011 nur schlechte Chancen, den Sessel des Ministerpäsidenten in M-V besetzen zu können. Die Prognosen haben sich bewahrheitet und neuer Ministerpräsident ist ganz unspektakulär der alte geblieben. Da brauchen sich die Mecklenburger und Vorpommern wenigstens nicht noch an einen neuen Landeschef zu gewöhnen, wo sie sich doch jetzt schon in den neuen Großlandkreisen umorientieren müssen.
Mögliche Koalitionspartner und Wahlbeteiligung
Als Koalitionspartner der SPD sind rein rechnerisch betrachtet sowohl die CDU, als auch die LINKEN möglich. Nachdem das Ergebnis der GRÜNEN nach der ersten Hochrechnung nochmals leicht abgenommen hat, ist eine rot-grüne Koalition nicht mehr denkbar. Die Wahlbeteiligung soll in M-V 2011 laut ARD-Schätzungen erneut gesunken sein und zwar von 59,1 auf 53,5 Prozent.
Quellen: ARD-Fernsehen, am 04.09. 2011, erste Hochrechnung um 18:00 Uhr & NDR. Letzte Aktualisierung: 19.09. 2011.
Gundula Klaemt - Liebe Leserinnen und Leser, als universitärer Master of Science (M.Sc., früher Dipl.-Ing.) in "Umweltschutz" interessieren ...
