Horst Köhler ist nicht nur der erste Bundespräsident, der mit sofortiger Wirkung von seinem Amt, dem höchsten im Staat zurücktritt, er ist auch Finanzfachmann und Wirtschaftswissenschaftler. Warum also, diese Frage stellt sich, mag jemand ausgerechnet mitten in der schweren Schuldenkrise nicht mehr weitermachen? Sieht er als ehemaliger Leiter des IWF, des Internationalen Währungsfonds, der in das europäische Paket zur Rettung der hoch verschuldeten Staaten eingebunden ist, größere Probleme auf die deutsche Volkswirtschaft zukommen? Hat ihn die schwarz-gelbe Regierung, deren Vertreter ihn für seine erste Amtszeit vorgeschlagen und für seine zweite Amtsperiode wieder gewählt haben, nicht ausreichend unterstützt? Wie schwerwiegend waren die berichteten Personalprobleme im Amt? Oder war tatsächlich die mediale Behandlung der umstrittenen, zumindest aber missverständlichen Äußerungen Köhlers in einem Radio-Interview der Hauptgrund für den Rücktritt? Der ehemalige Bundespräsident jedenfall beklagt den fehlenden Respekt vor dem Amt und nennt ihn als einzigen Grund.
Überrascht und geschockt
In ersten Stellungnahmen zum Rücktritt des Bundespräsidenten zeigen sich Spitzenpolitiker verschiedener Parteien überrascht und geschockt. Guido Westerwelle, der Außenminister mit den schlechtesten Umfragewerten, die jemals ein Außenminister der Bundesrepublik Deutschland hatte, soll Köhler nach eigener Aussage sogar umzustimmen versucht haben. Andere wieder loben jetzt nach der Entscheidung seine Kompetenz und Volksnähe. Bundeskanzlerin Angela Merkel, fast schon auf dem Weg zum Besuch der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im Trainingsquartier in Südtirol, sagte ihre Reise ab. Nach der Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) vor wenigen Tagen, war es nun der zweite, voraussichtlich noch schwerer politsch zu verkraftende Abgang. Denn innerhalb von 30 Tagen muss ein neuer Bundespräsident gewählt werden, und die Personaldecke erscheint gegenwärtig relativ dünn im Regierungslager. Aber auch bei den Oppositionsparteien. Namen für die Nachfolge Köhlers sind noch nicht im Gespräch.
Was hat Horst Köhler wirklich zu dem gravierenden Schnritt bewogen?
Es ist für den politschen Beobachter kaum vorstellbar, dass ein gerade mal vor anderthalb Jahren wieder gewählter Bundespräsident allein wegen der sinngemäßen Aussage, Militäreinsätze könnten für eine Exportnation zur Offenhaltung der Handelswege notwendig sein, tatsächlich mit sofortiger Wirkung seinen Schreibtisch im Schloß Bellevue verläßt. Zumal er ja angeblich nicht den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sondern die Bekämpfung der Piraten am Horn von Afrika gemeint hat. Die Äußerung mag ungeschickt gewesen sein, aber macht sie diesen Paukenschlag dringend notwendig? Oder steckt mehr und etwas ganz anderes dahinter? Natürlich wird jede Äußerung eines Staatsoberhaupts von Journalisten auf die Goldwaage gelegt. Doch in einer Demokratie ist genau dies schon wegen der Kontrollfunktion der Presse auch gelegentlich und immer wieder einmal erforderlich.
Sicherlich, Horst Köhler war kein Politiker, sondern Beamter. Er verfügte über keine Hausmacht in den Parteien, die ihn seinerzeit auf den Schild gehoben haben. Sein Verdienst war, dass er sich auch nicht von ihnen vereinnahmen ließ und schon drei Jahre vor der Finanzkrise von dem Investment-Banking-System als Monster sprach. Wahrscheinlich nicht laut genug, um gehört zu werden. Wie er auch zu anderen wichtigen Themen gar nicht erst Stellung bezog. Möglicherweise wurde ihm klar, dass die Karre wesentlich tiefer im Dreck steckt als das politische Berlin zugeben will und er auch kein Konzept für einen Ausweg weiß, das er in einer großen Rede verkünden könnte.
Ob er allerdings gut beraten war, aus Mangel an Respekt vor dem Amt, aus dem er sich als für fünf Jahre gewählter Präsident nur selbst vertreiben kann, dünnhäutig zu fliehen, steht auf einem anderen Blatt. Nicht wenige Kommentatoren sprechen bei allem Respekt vor seiner Leistung von einem etwas bitteren Nachgeschmack, der bleibt. Und wenn nicht ganz andere Gründe vorliegen, die heute in der Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind, bei diesem Rücktritt von einer voreiligen und überstürzten Aktion.
Joachim Kath - Neben meinem Brotberuf als Strategy Consultant habe ich als freier Journalist und Buchautor gearbeitet. Ein Dutzend meiner Sachbücher ...
