- Das Symbol der Freiheit - die Freiheitsstatue - Michaela Rupprecht / pixelio.de
Die Migranten sollen sich die Werte der hiesigen Gesellschaft aneignen. Von Stammtischen bis zu den Oberhäuptern wird dieses Verlangen sehr oft – mal freundlich, mal weniger freundlich – artikuliert. Es handelt sich hier durchaus um eine verständliche Forderung: Ein Gastgeber müsste doch in der Lage und Pflicht sein, die Regeln in eigenem Hause zu erklären und ihr Einhalten anzumahnen. Der Teufel steckt wie immer im Detail: Es fällt den Gastgebern offensichtlich schwer, die Forderungen zu konkretisieren. Außerdem bleibt Deutschland als ein Teil der Europäischen Union nicht allein auf diesem Feld zuständig. Welche Werte also sind für Deutschland und Europa richtungsweisend?
Das gemeinsame Fundament – Europäer als Kinder der Revolution?
Wenigsten den gemeinsamen Nenner erkennt man in Europa als unbestritten. Freiheit, Demokratie und Solidarität werden mit aller Wahrscheinlichkeit zuerst genannt. In den Zeiten der Französischen Revolution ertönten jene Begriffe zum ersten Mal als ein Programm für die ganze Nation: Liberté, Égalité, Fraternité (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit). Interessanterweise berufen sich auf eben diese Werte die Anhänger der facebook-Revolution in den nordafrikanischen Ländern. Sie versuchen dies zu erkämpfen, was die bequemen und selbstsicheren Europäer verstärkt zu verlieren scheinen.
Freiheit, aber welche und für wen?
Die Freiheit eines Menschen endet dort, wo die Rechte des anderen verletzt werden. Auf eine derart formulierte Begrenzung einigen sich die Gesellschaften eigentlich problemlos. Es wird wahrscheinlich schwer, jemanden zu finden, der sich gegen die Freiheit ausspricht. Ein Staat definiert sie aber für eigene Zwecke. Das deutsche Grundgesetz nennt bestimmte Freiheiten und sichert beispielsweise jedem zu, eine freie Entwicklung seiner Persönlichkeit (Artikel 2), was aber in der Praxis für viele kaum durchsetzbar ist. Da sind in einem der reichsten Länder einerseits die von Armut betroffenen Kinder. Sie können sich keineswegs frei entwickeln. Ihre Chancen bestimmt der Platz in der gesellschaftlichen Hierarchie, auf eine ähnliche Weise wie im Feudalismus, wo der Stand oder die Klasse - in die man hinein geboren wurde - über das Schicksal entschied.
Anderseits sind da die Millionen der Arbeitslosen, „Aufstocker“ und Wenigverdienenden – ihre Persönlichkeit steht auch nicht zur Debatte. Sie werden zu Sündenböcken einer Ordnung gemacht, die nur einigen wenigen die Freiheit gewährt – den Wohlhabenden. Weil die Freiheit sehr viel mit dem Geld zu tun hat. Und das Geld wird sehr ungleich verteilt. „Wer bezahlt dieses Wachstum?“, fragte Claudia Roth bei Maybrit Illner in ZDF und verwies auf die 20 % der Beschäftigten, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Sie tragen zum Erfolg wesentlich bei, aber profitieren nicht von ihm.
Die selbstverständige oder gefährdete Demokratie?
Die demokratischen Wahlen sollen den Bürgen die Möglichkeit der Gestaltung ihres Landes geben. Die undurchschaubaren Einflüsse der Lobbyisten auf die Regierung und die Verquickung von politischen und wirtschaftlichen Interessen bei den gewählten Vertretern des Volkes untergraben jedoch die demokratische Entscheidung und führen zum Verlust des Vertrauens zu der politischen Klasse insgesamt. Der Vertrauensbruch bringt mit sich schwerwiegende Folgen für den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Die Demokratie setzt die Teilhabe an dem bürgerlichen Leben voraus. In diesem Sinne werden ganze Teile der hiesigen Gesellschaft sozusagen entdemokratisiert – die Abgehängten, die nur zu einer Rolle degradiert werden, wie Arbeitslose oder jene aus dem Niedriglohnsektor, die ihre ganze Energie für nacktes Überleben benötigen. Da sich in diesen Gruppen mehrheitlich um die Migranten handelt, fällt den Machthabern leichter, die gesellschaftliche Akzeptanz für diese rücksichtslose Vernachlässigung zu gewinnen.
Solidarität – ein vergessener Begriff?
In einem Spiel laufen Kinder um einen Kreis, der aus den Stühlen gebildet ist. Auf ein Zeichen müssen sie sich hinsetzen. Der Haken dabei: Es gibt zu wenige Stühle. Wer keinen Platz ergattern kann, der scheidet aus. Das Spiel ist gleichermaßen einfach und grausam. Es bildet die Verhältnisse in der Welt der Erwachsenen sehr gut ab. Die Solidarität soll eigentlich das Gegenteil darstellen. Sie geht von dem Gedanken aus, dass eine Gesellschaft alle ihre Mitglieder braucht und sich für jeden einzelnen einsetzt. Somit ist sie mit dem Leistungsprinzip, das von einem verlangt, im Schweinegalopp die anderen zu überholen, nicht zu vereinbaren. Eine solidarische Gesellschaft kümmert sich um die Inklusion (Einbeziehung) und nicht um die Segregation. Eine auf die Leistung getrimmte Gesellschaft steht in Widerspruch zu dieser Vision.
Bildnachweis: Michaela Rupprecht / pixelio.de
Grazyna Gintner - Ich habe als Journalistin in Polen gearbeitet. Seit Jahren lebe ich in Deutschland. Neulich brachte ich unter dem Pseudonym Lydia Sanojar ...
