- Massenarbeitslosigkeit bleibt weiter ein Problem - Gerd Altmann / pixelio.de
Die Weltbevölkerung steigt unaufhaltsam; sie überschritt im Oktober 2011 die 7-Milliarden-Marke. Mit jedem neuen Erdenbürger wachsen die Herausforderungen. Wie wird die Zukunft auf dem scheinbar (trotz der astronomischen Zahl würden alle Menschen, dicht an dicht, auf eine Insel wie Mallorca passen) überfüllten Planeten aussehen? Die einen malen schwarze Visionen, die anderen träumen von globalen Lösungen. Unterdessen reagieren die Börsen hysterisch auf die Ankündigung des Referendums in Griechenland. Gleichzeitig bemüht sich die Occupy-Bewegung, die Welt zu verändern. In Deutschland macht die Kanzlerin eine neue Kehrtwende und will ihre CDU sozialer gestalten. Die Zeit scheint für die grundsätzlichen Debatten und Entscheidungen reif zu sein: Die Abgehängten, die Verlierer, die Schwachen rücken langsam ins Visier und Bewusstsein der Politiker.
Sozial heißt es schon lange
Das wirtschaftliche System in Deutschland heißt seit langem ´soziale Marktwirtschaft`, was laut des Wirtschaftslexikons bedeutet die staatliche „Gewährleistung einer funktionsfähigen Wettbewerbsordnung“ mit der „Betonung sozialpolitischer Ziele“. Die Sozialpolitik sei kein Störfaktor, sie diene dem Markt. Das Leitbild „versucht Ziele und Lösungsvorschläge des Liberalismus, der christlichen Soziallehre und des freiheitlichen Sozialismus miteinander zu verbinden“. So weit die Theorie. In der Praxis zeigt sich die soziale Marktwirtschaft in den guten Zeiten ab und zu großzügig für die Schwachen. In den Krisen vergisst sie aber gerne das Attribut „sozial“ und kürzt reflexartig bei den Sozialaufgaben. Sie holt sich also das Geld dort, wo es nichts gibt und verschont diejenigen, die es am meisten haben. Das führt zur Vergrößerung der Entfernung zwischen den gesellschaftlichen Polen: Die Reichen werden reicher und die Armen ärmer. Ein Zustand, der eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden darstellt.
Massenarbeitslosigkeit – ein systemisches Problem
Die abgehängten Schichten der Gesellschaft setzen sich aus unterschiedlichen Gruppen zusammen. Dazu gehören unter anderem die Beschäftigten des Niedriglohnsektors, Zeitarbeiter, Alleinerziehende und Arbeitslose. Die Arbeitslosigkeit bleibt seit Jahrzehnten ein Massenphänomen. Die Statistiken zeigen jeweils ein konjunkturabhängiges Bild. Im Oktober 2011 sank zum Beispiel die Arbeitslosenzahl auf ein Niveau aus dem Jahr 1991. Egal, ob man für die Massenarbeitslosigkeit die fehlenden Arbeitsplätze oder den Mangel an entsprechend ausgebildeten Kräften hält, das ist kein individuelles, sondern ein systemisches Problem. Nicht aber für die Arbeitsagentur. Sie sieht die Bringschuld bei den Betroffenen, die sich selbst darum kümmern müssen, was die Politik nicht geschafft hat: Nämlich die Arbeitsplätze zu erfinden. Die Existenz der Arbeitsagentur lässt sich deswegen schwer begründen: In seltenen Fällen vermittelt sie die Arbeit. Ihre Hauptaufgabe erfüllt das Verwalten der Arbeitslosen. Im Laufe der Jahre gestaltete man einen Katalog von Zwangsmaßnahmen. Der Druck auf die Arbeitslosen wurde erhöht. Dadurch lenkte die Politik von eigener Unfähigkeit ab, eine Lösung für das Problem zu finden. Die Arbeitslosen eignen sich besonders gut für die Rolle der Sündenböcke. Für sie springt keine Lobby in die Bresche.
Gedanken-Spiele statt Denkverbote
Die bestehende gesellschaftliche Fehlentwicklung lässt sich nicht durch „weiter so“ beheben. Eine Veränderung braucht Mut bei der Forschung der Gründe und neue Ansätze bei den Vorschlägen für die Lösungen, die breit diskutiert werden müssen. Dazu gehört genauso eine Reform der Steuerpolitik wie die Entwürfe über ein Bedingungsloses Grundeinkommen und eine andere Umverteilung der Steuermittel oder eine Entpolitisierung der Bildung. (Das dreigliedrige Schulsystem dient dem Erhalt des status quo). In einem Land mit wenig Bodenschätzen muss es sich lohnen, in ein wahres Goldkapital zu investieren: in den Menschen.
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Grazyna Gintner - Ich habe als Journalistin in Polen gearbeitet. Seit Jahren lebe ich in Deutschland. Neulich brachte ich unter dem Pseudonym Lydia Sanojar ...
