Zur Bedeutung der "Occupy Wall Street"-Bewegung

09.11.2011
Melitta Konopka

: Weltweite Solidarität - Stephanie Hofschlaeger/Pixelio.de

Durch die kapitalismuskritische "Occupy Wall Street"-Bewegung hat der weltweite Protest gegen soziale Missstände eine neue Qualität bekommen.

Die Demonstrationen von Jugendlichen gegen soziale Missstände, die im Jahr der Jugend 2010/2011 zahlreiche Länder erschüttert haben, weiten sich im Jahr 2011 immer mehr zu einer globalen, von allen Altersgruppen und Schichten der Bevölkerung getragenen Protestbewegung aus. So protestieren gleichermaßen Schüler, Studenten, Arbeiter, Rentner und Gewohnheitsprotestler, wobei die Älteren befürchten, dass ihre Kinder, geschweige denn die Enkel, nicht mehr so leben können wie sie selbst. Keimzelle dieses weltweiten, von weiten Teilen der Bevölkerung unterstützten Protests ist die von amerikanischen Aktivisten unter dem Kampfruf „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) initiierte Anti-Wall-Street-Bewegung, also die Demonstrationen von Kapitalismuskritikern im New Yorker Banken- und Finanzviertel. Diese Bewegung hat sich zunächst in den USA wie ein Lauffeuer ausgebreitet und greift im Herbst 2011 einem Virus gleich auf immer mehr Länder über. Was die Demonstranten weltweit gemeinsam haben, ist die Empörung über eine Welt, die aus den Fugen geraten ist.

Die globale Ausbreitung des Protests

Am 15. Oktober 2011 gingen auf allen fünf Kontinenten in fast 1.000 Städten die Menschen auf die Straße, um sich mit den US-amerikanischen Kapitalismuskritikern solidarisch zu zeigen und gegen die Macht der Finanzmärkte zu demonstrieren. Sie machen die Finanzmärkte verantwortlich für die sich immer weiter verschärfende globale Wirtschafts- und Finanzkrise, dafür, dass immer mehr Länder ihren Bürgern harte Sparmaßnahmen zumuten müssen. Was mit den Massendemonstrationen gegen repressive Regime in der arabischen Welt begann und fortgeführt wurde mit Protesten gegen Arbeitslosigkeit und soziale Missstände in Chile, Großbritannien, Griechenland, Israel, Portugal und Spanien, hat nun also auch die USA erreicht und findet – von dort ausgehend - seinen gemeinsamen Nenner im Massenprotest gegen einen entfesselten Finanzmarktkapitalismus.

Das Versagen der Politik

„Feindbilder“ der Demonstranten sind jedoch nicht nur der Finanzmarktkapitalismus und die Politik in Gestalt diktatorischer Regime, die ihnen die Chance auf politische Teilhabe verwehren, sondern auch die demokratisch gewählten Regierungen des Westens, da diese nicht fähig oder nicht willens sind, den Finanzmarktkapitalismus in die Schranken zu weisen. Zurecht fragen die Demonstranten – so die Journalistin Tissy Bruns - wie eine abgeschottete Minderheit, die sich die Taschen vollstopft, ganze Staaten vor sich hertreiben kann, warum die Politiker nach der Lehmann -Pleite 2008 nicht durchgegriffen haben auf Leerverkäufe, Hedgefonds, Schattenbanken. Das heißt: Alle Versuche, den Finanzmarktkapitalisten und ihrem Treiben Einhalt zu gebieten, sind offenbar gescheitert. Aus groß angekündigten Finanzmarktreformen sind allenfalls Reförmchen geworden.

Und es gelingt nicht einmal – so der Journalist Burkhard von Pappenheim - mit einer internationalen Finanztransaktionssteuer die Gewinne der Geldhändler und ihrer Brüder in den Börsen abzuschöpfen. Die Staaten weltweit sind uneins. Es ist vielmehr tagtäglich von „den Märkten“ und deren Befindlichkeiten die Rede, als handle es sich um empfindliche Wesen, deren Gefühle Politiker nicht verletzen dürfen. Aufgrund dieser Dominanz der Finanzmärkte gegenüber der Politik fühlen sich die Demonstranten in den westlichen Demokratien nicht nur wirtschaftlich chancenlos, sondern politisch ebenso machtlos, wie es die Demonstranten in der arabischen Welt erlebt haben. Deshalb hat die Protestwelle in den Ländern des Westens, die nun auch die USA erfasst hat, ähnliche Wurzeln wie der Protest in der arabischen Welt. In diesem Zusammenhang äußert der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold die Hoffnung, dass die neue globale Bewegung ein Gegengewicht zur Finanzmarktlobby bilden könnte. Und auch nach Ansicht des Wirtschaftspsychologen Erich H. Witte müssen sich die Banker und der ganze Finanzmarkt möglicherweise „in Zukunft warm anziehen“, da seiner Meinung nach die Occupy-Bewegung zu einem anti-materiellen Zeitgeist führen könnte, so dass der Finanzmarkt nicht mehr eine so hehre Größe wäre.

Die Frage nach der Zukunft der Demokratie

Für den Journalisten Florian Güßgen werden von der globalen Occupy-Bewegung mit ihrem Protest gegen Chancenlosigkeit, für politische Mitsprache die Fragen aufgeworfen, deren Beantwortung die nächsten Jahre prägen könnte: Wie halten es die westlichen Gesellschaften mit der Gerechtigkeit? Wie soll jener Kitt beschaffen sein, der eine Voraussetzung ist für funktionierende Demokratien und einen funktionierenden Kapitalismus? Die Demonstranten stellen also die Gretchenfrage: Was hält die Gesellschaften zusammen? Grundsätzlich führt die Occupy-Bewegung – so der Philosoph Richard David Precht – vor Augen, dass Demokratie ein hohes Maß an Gleichheit voraussetzt und dass immer dann, wenn die Kluft zwischen Reich und Arm eklatant wird, das Unbehagen in der Gesellschaft wächst. Denn dann ist das Versprechen, dass die Demokratie zum Wohle aller sei, nicht eingelöst

Eine adäquate Antwort auf die von der Occupy-Bewegung aufgeworfenen Fragen, die gleichzeitig eine Vorstellung von der Weiterentwicklung der Demokratie beinhaltet, wäre für den ursprünglichen Initiator der Occupy-Bewegung Kalle Lasn ein „weicher Regimewechsel“ in den westlichen Demokratien, das heißt, ein fundamentaler Wandel in der Art und Weise, wie die westlichen Demokratien funktionieren. Dabei würde – so Lasn - die real existierende globale Plutokratie, also die Herrschaft der großen Konzerne, durch eine wirkliche Herrschaft der „einfachen Bürger“ ersetzt werden, und zwar durch eine aus der Kultur des Internet erwachsene, egalitäre, horizontale Revolution, mit einer Gandhi-haften Philosophie der Gewaltlosigkeit. Auch nach Meinung des Unternehmensberaters Jerome Dieckmann arbeiten die Menschen weltweit aufgrund der gleichen Bedürfnisse an einer neuen gesellschaftlichen Grundordnung, was auf den vielfach beschworenen und erhofften globalen Wandel hinauslaufen könnte.

Die politische Einordnung der Occupy-Bewegung

Tissy Bruns wirft die Frage auf, ob der antikapitalistische Protest der Occupy-Bewegung als „links“ etikettiert werden kann, und beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja. Der Begriff „links“ steht nämlich ihrer Meinung nach für einen Mythos, der Werte beinhaltet wie Gerechtigkeit sowie Gleichheit und der gelegentlich verblasst, aber nicht untergehen wird, weil er – wie derzeit deutlich wird - immer wieder aufgeladen wird durch neue Ungerechtigkeiten, neue Unterdrückung, neue Sehnsüchte. Das heißt: Linkssein ist ein Lebensgefühl, das sich verändern kann wie jeder Mensch, der seine Auffassungen wechselt und doch er selbst bleibt. Insofern hat für Bruns Linkssein in diesem Herbst Konjunktur.

Was eine mögliche Affinität der deutschen Sektion der Occupy-Bewegung zum Parteienspektrum in Deutschland betrifft, so könnten die Aktivisten nach Meinung des Politologen Thorsten Faas bei der Piratenpartei andocken, weil diese sich für eine weitgehende öffentliche Grundversorgung einsetzt und damit Ziele verfolgt, die sich mit denen der Occupy-Bewegung überschneiden. Das Finden von Verbündeten im parlamentarischen System ist für Faas die Voraussetzung dafür, dass die Kapitalismuskritiker dauerhaft agieren können.